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Update am Abend:Ampel vor Scherbenhaufen - und wo bleiben wir?
von Nicola Frowein
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Boah ey,
besser kann ich - als Dortmunderin - meine Fassungslosigkeit gar nicht ausdrücken. Natürlich wünsche ich Ihnen, wie sonst auch, einen guten Abend. Aber vielleicht ist Ihnen heute auch eher nach "Boah ey".
Mir hätte schon die Ungewissheit, was die Trump-Wahl für uns bedeuten wird, für ein "Boah ey" gereicht. Aber dann ist auch noch die Ampel zerbrochen - in dem Moment, in dem zumindest ich mir Stabilität gewünscht hätte, wenigstens im eigenen Land.
Wie geht es Ihnen damit? Gar nicht im politischen Sinne. Sondern Ihnen ganz persönlich? Ist es Wut, Angst oder vielleicht sogar die Hoffnung auf etwas Positives in diesem Wirrwarr? Oder haben Sie anderes im Sinn als Ampel-Bruch, Trump und Ukraine-Krieg - nur um Beispiele zu nennen. Schreiben Sie uns gerne an zdfheute-feedback@zdf.de, es interessiert uns wirklich.
Und Olaf Scholz? Ein paar Projekte will er schon noch abschließen. Den Weg gegen die kalte Progression ebnen. Die Rente stabilisieren. Die Asylpolitik klarmachen. Die Industrie stärken. Ach ja, und dann noch den Haushalt festzurren, um den ging es ja eigentlich bei dem ganzen Streit.
Der Bundeskanzler hat sich viel vorgenommen. Und warum auch nicht. So lange eine Ampel noch Rot und Grün anzeigt, muss es nicht unbedingt krachen. Aber Olaf Scholz weiß auch: Wenn Gelb ausfällt, bleibt das Signal schwarz.
07.11.2024 | 2:13 min
Konkret heißt das: Wenn Scholz bis zur Vertrauensfrage am 15. Januar noch Gesetze durch den Bundestag bringen will, braucht er die Unterstützung der Opposition.
Also hat sich der SPD-Kanzler heute mit CDU-Chef Friedrich Merz zusammengesetzt. Der signalisiert zwar grundsätzlich Gesprächsbereitschaft - aber von kleiner Großer Koalition ist nichts zu spüren. Merz macht Druck in Sachen Neuwahlen. Die Ampel-Koalition sei "gescheitert", und damit sei die Legislaturperiode zu Ende, sagte Merz. Ähnlich sehen es alle anderen Oppositionsparteien - zu denen jetzt auch offiziell die FDP gehört.
Nur die Grünen stehen nach wie vor an Scholz' Seite - auch wenn Robert Habeck nicht so recht an eine Unterstützung von CDU/CSU glauben kann. "Punktuell" würde er diese aber begrüßen, sagte der Wirtschaftsminister.
Support kommt auch aus ganz unerwarteter Richtung - von Volker Wissing. Der bisherige FDP-Verkehrsminister hatte sich schon im Vorfeld klar gegen einen Bruch der Koalition ausgesprochen. Gemeinsamkeiten suchen, Lösungen finden - das sei der Auftrag einer Regierung. Die logische Konsequenz für ihn jetzt: Weitermachen - und zwar ohne die Liberalen.
07.11.2024 | 7:02 min
Am Vormittag erklärte Wissing - nach 26 Jahren in der FDP - seinen Parteiaustritt. Neben seinem alten Job übernimmt er nun auch den Posten von Marco Buschmann als Justizminister, während sein Chef Christian Lindner den Posten als Finanzminister für Staatssekretär Jörg Kukies von der SPD räumen muss. Bettina Stark-Watzinger übergibt derweil an den Grünen Cem Özdemir, der nun Bildungs- und Agrarminister im Doppelpack ist.
Die Situation in Schloss Bellevue könnte unangenehm gewesen sein. Während die einen Wissing womöglich als Aufrechten, die anderen vielleicht als Abtrünnigen sehen, mussten alle zusammen beim Bundespräsidenten antreten, um ihre Entlassungs- und Ernennungsurkunden entgegen zu nehmen.
Quelle: epa
Im Livestream
Wie geht es weiter nach dem Ampel-Aus? Mit dem Rauswurf der FDP-Minister um Finanzminister Lindner endet die Ampel-Koalition. SPD und Grüne bleiben in einer Minderheitsregierung. ZDFheute live analysiert, wie es weitergeht.
07.11.2024 | 30:43 min
Um 19.25 Uhr informieren wir außerdem in einem ZDF spezial über die aktuellen Entwicklungen rund um den Bruch der Ampel-Koalition. FDP-Chef Christian Lindner wird im Interview bei "Was nun, Herr Lindner?" ausführlich Stellung beziehen. Das Spezial sehen Sie im TV oder hier im Livestream.
Nach der Wahl in den USA
Die radikalen Pläne für Trumps neue Amtszeit: Für Trumps zweite Amtszeit gibt es bereits detaillierte Pläne für den Umbau der USA. Das "Project 2025" einer US-Denkfabrik gilt als radikales Konzept mit großen Auswirkungen.
Trump könnte seinen Strafverfahren entgehen: Trumps Wiederwahl zum US-Präsidenten hat Folgen für die gegen ihn laufenden Strafverfahren: Laut US-Medien könnte er womöglich ganz ohne Strafe davon kommen.
So reagiert Kamala Harris auf ihre Niederlage: Anders als der Wahlverlierer Trump vor vier Jahren, räumt Kamala Harris am Tag nach der Wahl ihre Niederlage ein - und gibt sich kämpferisch.
07.11.2024 | 5:00 min
Weitere News-Updates zur Lage und zu Reaktionen auf die Wahl Trumps erhalten Sie jederzeit auch in unserem Liveblog zu den Wahlen in den USA.
Der Nahost-Konflikt und seine Auswirkungen
Bundestag beschließt Antisemitismus-Resolution: Über ein Jahr haben die Fraktionen im Bundestag um eine Resolution gegen Antisemitismus gerungen. Jetzt wurde sie mit den Stimmen von Ampel, Union und AfD verabschiedet.
Alle Entwicklungen finden Sie jederzeit auf unserer Themenseite zum Nahost-Konflikt und hier im Liveblog.
Was heute im Ukraine-Krieg passiert ist
Putin würde Chance "brutalstmöglich" nutzen: Die US-Präsidentschaftswahl könnte den Kriegsverlauf in der Ukraine entscheidend beeinflussen. Putin würde eine fehlende Unterstützung "brutal" ausnutzen, sagt ein Sicherheitsexperte.
Weitere News-Updates zur Lage und zu Reaktionen erhalten Sie jederzeit auch in unserem Liveblog zu Russlands Angriff auf die Ukraine.
Was darüber hinaus wichtig ist
Überwachung durch BND teils verfassungswidrig: Der Bundesnachrichtendienst ist bei der Überwachung von Kommunikation wegen möglicher Cybergefahren teils verfassungswidrig vorgegangen. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden.
Verdacht auf Spionage für China: In Frankfurt am Main hat die Bundesanwaltschaft einen US-Bürger festnehmen lassen. Er soll einem chinesischen Nachrichtendienst Spionage angeboten haben.
Cartoon des Tages
Quelle: Janek Czechowski
Weitere Schlagzeilen
- Spiel gegen Benfica Lissabon: Tod eines Fans überschattet Bayern-Sieg
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Ein Lichtblick
Quelle: obs
Australien plant, Kindern unter 16 Jahren den Zugang zu sozialen Netzwerken zu verbieten. Laut den Regierungsplänen richten die Plattformen "sozialen Schaden" an.
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Streaming-Tipps für den Feierabend
In der aktuellen Ausgabe von "Aktenzeichen XY... Ungelöst" ging es unter anderem um den rätselhaften Mord an einer 28-Jährigen in Köln. Rudi Cerne und die Kripo hofften auf wertvolle Hinweise (ZDF, 90 Minuten).
Keine Lust auf mehr auf Politik und Weltgeschehen - dann tauchen Sie ab in die Welt der "Bergretter" - hier die komplette neue Staffel mit gewohnt spektakulären Rettungseinsätzen und großen Emotionen am Dachstein.
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