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Update am Abend:Sind zwei Staaten die Lösung?
von Jan Schneider
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Guten Abend,
Jean Asselborn gilt als einer der erfahrensten Außenpolitiker der Welt, war luxemburgischer Minister für Migration und Asyl und ist aktuell der dienstälteste Außenminister der Europäischen Union. Er hat Gaza mehrfach besucht und hat mehrere Jahrzehnte der diplomatischen Bemühungen für Frieden zwischen Israel und den Palästinensern miterlebt. Und wenn man ihn fragt, wie der Nahost-Konflikt gelöst werden könnte, sagt er:
Die Idee einer "Zwei-Staaten-Lösung" ist keinesfalls neu: In Grundzügen wurde sie bereits in den 70er-Jahren skizziert. Der Plan sieht vor, dass neben Israel auch noch ein unabhängiger Staat Palästina gegründet werden solle. Beide Staaten sollen friedlich nebeneinander leben und das Existenzrecht des jeweils anderen anerkennen.
Genau daran scheiterte die Idee bisher: Sowohl die Führung der Hamas als auch die rechts-konservative Regierung Israels beansprucht das gesamte Gebiet - vom Jordan bis zum Mittelmeer. In den letzten Jahren war die Zwei-Staaten-Lösung politisch in den Hintergrund getreten. Israel hatte verschiedene Abkommen mit arabischen Ländern in der Region geschlossen, Verträge mit Saudi-Arabien waren in Vorbereitung. Ein Weg, den Palästinensern ihr "fundamentales Menschenrecht" auf einen eigenen Staat - so beschreibt Asselborn die Situation - zu bringen, waren diese Abkommen aber nicht.
Jetzt, knapp drei Wochen nach den Terror-Anschlägen der Hamas auf Israel, ist die "Zwei-Staaten-Lösung" zurück auf der geopolitischen Tagesordnung:
- Der palästinensische Außenminister Rijad al-Maliki drängt darauf.
- Papst Franziskus hofft in einem Gespräch mit dem türkischen Präsidenten Erdogan, dass "eine Zwei-Staaten-Lösung und ein Sonderstatut für die Stadt Jerusalem erreicht werden" könne.
- Auch der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, Christoph Heusgen, plädiert zur diplomatischen Lösung des Nahost-Konflikts auf eine Rückkehr zur Zwei-Staaten-Lösung.
Das Problem dabei ist, dass Israel aktuell nicht weiß, mit wem es eine solche Lösung überhaupt verhandeln solle. Diesen Ansprechpartner zu finden, wird die große Herausforderung, wenn Israel seinen Kampf gegen die Hamas beendet hat oder sich die internationale Staatengemeinschaft mit ihrem Drängen auf eine Waffenruhe oder zumindest "humanitäre Pausen" durchgesetzt hat. Nicht nur Asselborn sagt:
Die Lage im Nahost-Konflikt
Was die Verhöre von Hamas-Terroristen zeigen: Israel hat Videos von Verhören mit Hamas-Terroristen veröffentlicht, die über ihre Gräueltaten sprechen und ihre Vorausplanung gestehen.
Wie die Hamas im Netz Propaganda betreibt: Ihren Kampf gegen Israel führt die Hamas längst auch im Netz. Wie die Terrororganisation versucht, die öffentliche Meinung zu lenken und weltweit für ihre Zwecke zu mobilisieren.
Israelische Bodentruppen im Norden von Gaza: In der Nacht hat das israelische Militär eigenen Angaben zufolge einen kurzen Bodeneinsatz im Norden des Gazastreifens durchgeführt. Es gehe bei der Aktion um "Vorbereitung".
Alle Entwicklungen finden Sie jederzeit in unserem Liveblog zur Lage in Nahost.
Was heute im Ukraine-Krieg passiert ist
Warum Russland jetzt Frauen rekrutieren will: Eine russische Militärfirma will Frauen für den Krieg rekrutieren. Bisher dürfen russische Soldatinnen nicht an die Front im Ukraine-Krieg. Ein Test mit historischen Wurzeln.
Keine Waffen mehr aus der Slowakei: Der neue slowakische Regierungschef Fico will der angegriffenen Ukraine keine weiteren Waffen liefern. Zivile Hilfe werde man aber leisten.
Weitere News-Updates zur Lage und zu Reaktionen erhalten Sie jederzeit auch in unserem Liveblog zu Russlands Angriff auf die Ukraine.
Was darüber hinaus wichtig ist
EZB lässt Leitzins unverändert: Nach zehn Zinserhöhungen in Serie hat die EZB nun den Leitzins im Euroraum unverändert gelassen. Die Entscheidung wurde angesichts einer schwächelnden Konjunktur getroffen.
Regierungskoalition in Bayern steht: Zweieinhalb Wochen nach der Landtagswahl in Bayern haben CSU und Freie Wähler den Koalitionsvertrag unterzeichnet. Die Unterzeichnung des neuen Koalitionsvertrags war der erste gemeinsame Auftritt von Markus Söder und Hubert Aiwanger seit dem Beginn der Koalitionsverhandlungen.
Im Livestream
ZDFheute live: Ukraine-Update mit Militärexperte Gressel: Wie Russland den Krieg in die Länge zieht, 19:30 Uhr
Weitere Schlagzeilen
- Razzia gegen rechtsextreme Musikszene: Es gab Durchsuchungen in mehreren Bundesländern und auf Mallorca.
- Mordanklage nach Angriff bei Neuschwanstein: Im Sommer wurden zwei Touristinnen in eine Schlucht gestoßen.
- Märkte müssen Schockbilder zeigen: Auch auf den Bildern von Zigarettenschachteln im Supermarkt muss der Warnhinweis zu sehen sein.
- 27 Tote nach Hurrikan "Otis": Der Sturm der Kategorie 5 hinterlässt an der Westküste Mexikos Verwüstung
Service & Ratgeber
Was Sie über Laub wissen sollten: Wer von Bäumen oder Sträuchern gefallene Blätter aus Gärten entsorgt, verschwendet einen wertvollen Naturstoff. Denn Laub wirkt dort wahre Wunder - für Böden, Pflanzen und Tiere.
Mit diesen Tipps halten Sie Ihren Garten laubfrei!23.10.2023 | 4:24 min
Was tun, wenn die KFZ-Versicherung nicht zahlt? KFZ-Versicherungen werden abgeschlossen, um gegen Schäden am Auto und gegenüber anderen abgesichert zu sein. Was aber tun, wenn die Versicherung in einem solchen Fall nicht zahlt?
26.10.2023 | 3:29 min
Zahl des Tages
1,92 Milliarden Dollar. So viel Umsatz hat der US-Spielwarenhersteller Mattel von Juli bis September dieses Jahres gemacht. Angestoßen vom großen Erfolg des Hollywoodfilms "Barbie" von Regisseurin Greta Gerwig legten die Verkaufszahlen im dritten Quartal deutlich zu, wie Mattel mitteilt.
Gesagt
Das Strafverfahren gegen den FIFA-Präsidenten Gianni Infantino sowie weitere beschuldigte Personen ist in der Schweiz eingestellt worden. Es ging in dem Verfahren um geheime Treffen zwischen 2015 und 2017 zwischen Infantino und dem damaligen Schweizer Bundesanwalt Michael Lauber sowie einem weiteren Staatsanwalt. Für den FIFA-Boss ist die Einstellung ein Anlass zum Triumph - und um ordentich auszuteilen.
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