Bundestag: SPDler werben für Pistorius als Kanzlerkandidat

Erstmals haben sich SPD-Bundestagsabgeordnete öffentlich für eine Kanzlerkandidatur von Verteidigungsminister Boris Pistorius statt von Kanzler Olaf Scholz ausgesprochen. Der rheinland-pfälzische Abgeordnete Joe Weingarten, der dem konservativen Seeheimer Kreis der SPD-Bundestagsfraktion angehört, sagte der "Süddeutschen Zeitung" ("SZ"):

Weingarten weiter: "Er hat die Tatkraft, die Nähe zu den Menschen und die Fähigkeit, auch in klarem Deutsch zu sagen, was zu tun ist. Und das braucht unser Land jetzt."

Auch Johannes Arlt aus Mecklenburg-Vorpommern sprach sich öffentlich für Pistorius aus. "Wir sollten jetzt schnellstmöglich klären, wer für die SPD als Kanzlerkandidat in die Bundestagswahl gehen wird", sagte Arlt dem "Tagesspiegel".

Pistorius stehe für Geradlinigkeit und einen klaren Wertekompass, sagte Arlt. Er übe in harten Zeiten "das schwierigste Ministeramt" aus und könne "den Menschen politische Entscheidungen mit einfachen, klaren Worten erklären". Weingarten rief in der "SZ" die Parteiführung dazu auf, zusammen mit Scholz bald eine Lösung zu finden, da die SPD am 30. November zur sogenannten Wahlsieg-Konferenz zusammenkomme, bei der die Kampagne für die Neuwahl vorgestellt werden soll.

Scholz rückt trotz des wachsenden Widerstands in der eigenen Partei allerdings nicht von seinem Anspruch auf die Kanzlerkandidatur ab. Vor dem Abflug zum G20-Gipfel in Brasilien sagte er auf die Frage, ob er unter allen Umständen auf der Kanzlerkandidatur bestehen werde:

Pistorius selbst stellte sich am Sonntagabend in der ARD erneut hinter den amtierenden Kanzler. "Wir haben einen Kanzlerkandidaten", sagte er mit Blick auf Scholz. "Es läuft alles darauf hinaus." Es gebe aber "keinen Automatismus" in der K-Frage, denn das müsse die Partei entscheiden. Auf die Frage, ob er nicht selbst gerne antreten würde, sagte Pistorius:

Die SPD habe "einen wirklich herausragenden Kanzler, der in einer der schwierigsten Zeiten der Republik in einer schwierigen Dreierkonstellation das Ruder in der Hand hatte". Scholz habe entschieden, dass er weitermachen wolle. "Und die Partei wird darüber spätestens am 11. Januar entscheiden beim Parteitag."

Scholz wird bisher von der Partei- und Fraktionsspitze der SPD uneingeschränkt unterstützt. Nach dem Bruch der Regierung waren jedoch an der Basis Zweifel an den Erfolgsaussichten der Partei bei der geplanten Neuwahl im Februar laut geworden.

In Umfragen nach Beliebtheit schneidet Pistorius oft am besten von allen prominenten Politikern ab und liegt damit in der Gunst der Wähler auch vor Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz. Der Rückstand der SPD zur Union beträgt aktuell 16 bis 18 Prozentpunkte.