Müntefering: Scholz hat kein Vorrecht auf Kanzlerkandidatur
Debatte um SPD-Kanzlerkandidatur:Müntefering: Kein Vorrecht von Scholz
|
Ist Olaf Scholz der richtige Kanzlerkandidat für die SPD? Ex-Parteichef Franz Müntefering mahnt, es gebe zumindest kein Vorrecht auf eine Kandidatur.
Die K-Frage treibt die SPD um - das gibt sogar Fraktionschef Rolf Mützenich zu. Ist Olaf Scholz noch der richtige Kandidat? Oder könnte Boris Pistorius doch besser Kanzler? 14.11.2024 | 10:53 min
Der frühere SPD-Vorsitzende Franz Müntefering fordert eine offene Debatte über die Kanzlerkandidatur der SPD. Der ehemalige Vizekanzler sagte dem Berliner "Tagesspiegel":
Kanzlerkandidatur ist kein Spiel, das zwei oder mehr Kandidaten abends beim Bier oder beim Frühstück vereinbaren oder das ein Vorrecht auf Wiederwahl umfasst
„
Franz Müntefering, früherer SPD-Vorsitzender
Bundeskanzler Olaf Scholz will bei der vorgezogenen Bundestagswahl im Februar wieder für die Sozialdemokraten antreten. In der SPD gibt es allerdings Stimmen, die angesichts der schlechten Umfragewerte des Kanzlers für eine Kandidatur von Verteidigungsminister Boris Pistorius plädieren, der deutlich höhere Zustimmungswerte hat.
Ex-Parteichef Müntefering fordert Entscheidung über Kandidatur auf Parteitag
Sein Wort hat noch immer Gewicht in der SPD: Ex-Parteichef Franz Müntefering
Quelle: dpa
Müntefering betonte, die Wahl eines Kanzlerkandidaten oder einer Kanzlerkandidatin müsse auf einem SPD-Parteitag erfolgen.
Selbstverständlich sind Gegenkandidaturen in der eigenen Partei grundsätzlich möglich und kein Zeichen von Ratlosigkeit. Sie sind praktizierte Demokratie.
„
Franz Müntefering, früherer SPD-Chef
Angesichts der zeitlichen Enge für alle Fristen und für den Wahlkampf sei rasches Handeln nötig, sagte der 84-Jährige. "Die SPD kann zeigen, dass Demokratie alles kann."
Die Stimme von Müntefering, der aus dem einflussreichen SPD-Bezirk Westliches Westfalen kommt, hat in der Partei immer noch Gewicht. Der Sauerländer war von 2002 bis 2005 SPD-Fraktionschef im Bundestag, von März 2004 bis November 2005 sowie von Oktober 2008 bis November 2009 Parteivorsitzender. 2005 führte er die SPD als Juniorpartner in die erste Große Koalition unter Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).
Der Politikwissenschaftler Albrecht von Lucke rechnet damit, dass Scholz Kanzlerkandidat wird und Verteidigungsminister Pistorius loyal bleibt. 14.11.2024 | 5:57 min
SPD-Chef Klingbeil warnt vor Personaldebatte
Rückendeckung bekam Scholz erneut von SPD-Chef Lars Klingbeil, der seine Partei vor einer Debatte über die Kanzlerkandidatur von Scholz warnte. Klingbeil sagte am Samstag in Essen:
Olaf Scholz ist der Kanzler. Und alle, die in der SPD Verantwortung tragen, haben in den letzten Tagen auch deutlich gemacht, dass wir hinter ihm stehen.
„
Lars Klingbeil, SPD-Chef
Für die SPD sei es nun wichtig, "dass wir uns inhaltlich auseinandersetzen mit dem Bundestagswahlkampf, aber nicht über Personal diskutieren".
Die Ampel-Koalition ist Geschichte, am 23. Februar soll ein neuer Bundestag gewählt werden. Alle Entwicklungen im Liveblog.
Liveblog
Viel Zeit hat die SPD nach dem Bruch der Koalition nicht mehr für die Nominierung ihres Kanzlerkandidaten. Eine Entscheidung der Parteiführung wird bis zu einer sogenannten Wahlsieg-Konferenz am 30. November erwartet. Für den 11. Januar ist ein Parteitag angesetzt, auf dem die Personalie dann noch bestätigt werden könnte.
Quelle: dpa
Sie wollen auf dem Laufenden bleiben? Dann sind Sie beim ZDFheute-WhatsApp-Channel richtig. Hier erhalten Sie die wichtigsten Nachrichten auf Ihr Smartphone. Nehmen Sie teil an Umfragen oder lassen Sie sich durch unseren Podcast "Kurze Auszeit" inspirieren. Zur Anmeldung: ZDFheute-WhatsApp-Channel.
Um dir eine optimale Website der ZDFmediathek, ZDFheute und ZDFtivi präsentieren zu können, setzen wir Cookies und vergleichbare Techniken ein. Einige der eingesetzten Techniken sind unbedingt erforderlich für unser Angebot. Mit deiner Zustimmung dürfen wir und unsere Dienstleister darüber hinaus Informationen auf deinem Gerät speichern und/oder abrufen. Dabei geben wir deine Daten ohne deine Einwilligung nicht an Dritte weiter, die nicht unsere direkten Dienstleister sind. Wir verwenden deine Daten auch nicht zu kommerziellen Zwecken.
Zustimmungspflichtige Datenverarbeitung • Personalisierung: Die Speicherung von bestimmten Interaktionen ermöglicht uns, dein Erlebnis im Angebot des ZDF an dich anzupassen und Personalisierungsfunktionen anzubieten. Dabei personalisieren wir ausschließlich auf Basis deiner Nutzung der ZDFmediathek, der ZDFheute und ZDFtivi. Daten von Dritten werden von uns nicht verwendet. • Social Media und externe Drittsysteme: Wir nutzen Social-Media-Tools und Dienste von anderen Anbietern. Unter anderem um das Teilen von Inhalten zu ermöglichen.
Du kannst entscheiden, für welche Zwecke wir deine Daten speichern und verarbeiten dürfen. Dies betrifft nur dein aktuell genutztes Gerät. Mit "Zustimmen" erklärst du deine Zustimmung zu unserer Datenverarbeitung, für die wir deine Einwilligung benötigen. Oder du legst unter "Einstellungen/Ablehnen" fest, welchen Zwecken du deine Zustimmung gibst und welchen nicht. Deine Datenschutzeinstellungen kannst du jederzeit mit Wirkung für die Zukunft in deinen Einstellungen widerrufen oder ändern.