Pistorius: Mindestens 30 Milliarden Euro mehr für Verteidigung

Die deutschen Verteidigungsausgaben müssen nach Ansicht des zuständigen Ressortchefs Boris Pistorius (SPD) mittelfristig deutlich steigen. Er sagte der "Süddeutschen Zeitung": "Wenn das Sondervermögen weg ist, brauchen wir ab 2028 mindestens 85 Milliarden Euro. Das sind 30 Milliarden mehr als heute."

Für das vergangene Jahr hatte Deutschland Ausgaben für Verteidigung in Höhe von etwa 52 Milliarden Euro veranschlagt - plus das Geld aus dem Sondervermögen für die Modernisierung der Bundeswehr.

Unterm Strich sind dies etwa zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP). Der Verteidigungsminister erklärte, man müsse im Zweifel eher über einen Anteil von drei als über zwei Prozent der Verteidigungs- und Rüstungsausgaben am BIP reden. "Bei drei Prozent reden wir nach heutigem BIP von etwas über 120 Milliarden Euro", sagte Pistorius. Da sei Deutschland aber noch lange nicht.

Der SPD-Politiker äußerte sich vor dem Hintergrund des nun seit bald drei Jahren andauernden Angriffskriegs von Russland gegen die Ukraine. Zudem hatte der künftige US-Präsident Donald Trump in der vergangenen Woche von den Bündnispartnern der Nato fünf Prozent Verteidigungsausgaben verlangt. Die Nato hatte sich ein Ziel von zwei Prozent im Jahr 2014 gesetzt.

Deutschland hat diese Marke im Jahr 2024 erstmals seit Jahrzehnten wieder erreicht - mit dem 100 Milliarden Euro schweren und über Schulden finanzierten Sondertopf für die Bundeswehr. Pistorius forderte zudem eine langfristige Finanzierungsgarantie, auch jenseits von Wahlen.

Zu Beginn einer Legislaturperiode dürfe man also nicht primär die kommenden vier Jahre im Blick haben. "Wir müssen uns von Anfang an fragen: Wo stehen wir angesichts der Bedrohungslage in zehn Jahren?"

Auf die Frage, ob er auch unter einem Kanzler Friedrich Merz (CDU) Verteidigungsminister bleiben wolle, sagte Pistorius: "Am liebsten würde ich unter einem Bundeskanzler Olaf Scholz Verteidigungsminister bleiben. Alles andere werden wir nach der Wahl sehen."

Dass er gerne Verteidigungsminister bleiben würde, liegt nicht daran, dass er sich keine andere sinnvolle Lebensgestaltung vorstellen könnte, sondern daran, dass es "noch wirklich viel zu tun gibt". "Die zwei Jahre, die mir zur Verfügung standen, sind nicht genug."