UN-Kommissar: Mögliche Kriegsverbrechen von Hamas und Israel
Krieg zwischen Israel und Hamas:UN-Hochkommissar vermutet Kriegsverbrechen
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Sowohl beim Terrorangriff der Hamas vom 7. Oktober als auch bei den Angriffen Israels auf Gaza sieht UN-Hochkommissar Türk Zeichen für Kriegsverbrechen. Sein Büro sammelt Beweise.
Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte sieht Anzeichen für schwere Verbrechen im Nahost-Konflikt.
Quelle: dpa
Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Volker Türk, sieht Anzeichen für Kriegsverbrechen und womöglich auch Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Gaza-Krieg.
Er nennt auf der Seite der Palästinenser den schweren Terrorüberfall auf Israel am 7. und 8. Oktober, das wahllose Abfeuern von Geschossen auf Israel und das militärische Agieren aus zivilen Einrichtungen heraus. Zu möglichen Vergehen auf der Seite Israels sagte Türk gegenüber der dpa:
Wenn man sich anschaut, wie Israel darauf reagiert hat, da habe ich schwere Bedenken, was die Einhaltung sowohl der Menschenrechte als auch des internationalen humanitären Rechts betrifft.
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Volker Türk, UN-Hochkommissar für Menschenrechte
Die israelische Armee hat nach eigenen Angaben das Hamas-Hauptquartier in Chan Junis im südlichen Gazastreifen gestürmt. Dort befinde sich auch die Geheimdienstzentrale der Hamas.31.12.2023 | 0:22 min
Türk: Vor allem Zivilisten in Gaza betroffen
Türk rief Deutschland und andere Staaten auf, von Israel die Einhaltung des humanitären Völkerrechts zu fordern und die Vereinten Nationen gegen massive Kritik auch aus israelischen Regierungskrisen klar zu verteidigen. Bei den schweren israelischen Bombardierungen seien 70 Prozent der Betroffenen Frauen und Minderjährige.
Man kann davon ausgehen, dass der Großteil von denen, die getroffen worden sind, Zivilisten sind.
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Volker Türk, UN-Hochkommissar für Menschenrechte
"Darüber hinaus ist eine kollektive Bestrafung der Palästinenser ein Kriegsverbrechen. Natürlich müssen letztlich Gerichte beurteilen, wer welche Straftaten begangen hat."
Auslöser des Gaza-Krieges war das schlimmste Massaker in der Geschichte Israels. Terroristen der Hamas töteten am 7. Oktober in Israel nahe der Grenze 1.200 Menschen.
Angriff auf Israel (Karte Israel, Gazastreifen etc.)
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Menschenrechtsbüro mit Forderungen an Hamas und Israel
Das UN-Menschenrechtsbüro, das Türk leitet, verlangt die Freilassung der aus Israel verschleppten Geiseln, ein Ende der ziellosen Angriffe seitens der islamistischen Hamas, ein Ende der israelischen Bombardierungen sowie ausreichenden Zugang für humanitäre Hilfe. Israel lässt nur eine begrenzte Anzahl von Lastwagen in das Gebiet, und humanitäre Organisationen sagen, eine systematische Verteilung sei wegen der dauernden Bombenangriffe nicht möglich.
Er sei mit allen, die Einfluss auf die Kriegsparteien haben, im Gespräch, so Türk - darunter die USA, europäische Staaten, Ägypten, Jordanien, Katar und der Iran.
Das israelische Militär will seine Offensive im Süden Gazas ausweiten, da es dort die Spitze der Hamas vermutet. In Israel selbst wächst die Kritik an dem Krieg.29.12.2023 | 1:47 min
Menschenrechtsverletzungen für "Zeit danach" dokumentiert
Sein Büro dokumentiere Menschenrechtsverletzungen, die bei künftigen Prozessen relevant werden dürften, sagte Türk. Das ändere zwar nicht die Situation während der Kriegshandlungen. "Aber es gibt auch eine Zeit danach", sagte der Menschenrechtskommissar.
Israel habe den Kontakt zu seinem Büro 2020 auf Eis gelegt. Das geht zurück auf eine vom UN-Menschenrechtsrat verlangte und seinerzeit veröffentlichte Liste mit Firmen, die am Bau illegaler israelischer Siedlungen in besetzten palästinensischen Gebieten beteiligt sind.
Durch den Hamas-Überfall auf Israel ist der Nahost-Konflikt eskaliert - das israelische Militär reagiert mit Militäroperationen. Aktuelle News und Hintergründe im Liveblog.