Update am Abend: Ampel sieht betroffen, alle Fragen offen

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    Update am Abend:Die Ampel sieht betroffen: Alle Fragen offen

    Nicola Frowein
    von Nicola Frowein
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    ZDFheute Update

    Guten Abend,

    Haushaltssperre. Kennt man ja. Eine Vokabel, die immer mal wieder im Zusammenhang mit der US-Politik fällt. Shutdown. Gehälter werden eingefroren, Mülltonnen nicht geleert, nichts geht mehr. Aber es gibt eine gute Nachricht: So schlimm ist es nicht.
    Trotzdem, nach dem Karlsruher Klimafonds-Urteil hat das Bundesfinanzministerium die Haushaltssperre auf nahezu den gesamten Bundeshaushalt ausgeweitet. Zunächst war sie nur für den Klimafonds geplant. Den Etat für 2023 betrifft das zwar nicht. Aber alle Finanzzusagen für die nächsten drei Jahre stehen auf dem Prüfstand.
    Ausgabensperre Bundestag
    21.11.2023 | 3:48 min
    Heute hat die Ampel nun Experten gebeten, Bundestag und Bundesregierung zu helfen, den großen Knoten zu entwirren. Der Haushaltsausschuss hörte dazu Sachverständige an, die von den unterschiedlichen Fraktionen benannt wurden. Vor allem soll es um die Frage gehen, ob trotz des Urteils aus Karlsruhe der Haushalt für 2024 beschlossen werden kann.
    Ansonsten gilt es, irgendwie 60 Milliarden Euro einzusparen. Aber auch hier ist eines völlig unklar: An welcher Stelle könnte mit möglichst wenig Folgen gestrichen werden. Oder lassen sich andere Einnahmequellen finden, wie es SPD-Chef Kevin Kühnert vorschlägt?
    Der Nachrichtentag geht also mit vielen Fragen zu Ende. Den Ampel-Politikern, Haushaltsexperten und Finanzjongleuren dürften die Köpfe rauchen. Die Antworten, die bereits auf dem Tisch liegen, haben wir - wie immer - für Sie gesammelt.
    Sie sind auf der neuen ZDFheute-Website jetzt noch leichter zu finden. Seit heute Nacht sieht ZDFheute.de so aus, wie Sie es seit Jahren von unseren Apps gewohnt sind. Das Angebot ist aber noch übersichtlicher, lädt schneller und hat neue Funktionen wie beispielsweise einen Dunkelmodus. Außerdem ist die Seite barrierefreier. 
    Inhaltlich bleibt alles beim Alten, nur die Struktur hat sich teilweise geändert. So werden beispielsweise Ratgeber-Themen in einem eigenen Ressort gebündelt, im Bereich Politik haben wir unsere Berichterstattung für Sie in Deutschland und Ausland gruppiert, um eine noch bessere Übersicht zu geben.
    Wir hoffen, dass Sie die Antworten auf Ihre Fragen schneller finden und freuen uns, wenn Ihnen die neue Seite gefällt.

    Lage im Nahost-Konflikt

    Geisel-Freilassungen in Sicht: Bei Verhandlungen zwischen Israel und der Hamas könnte eine Einigung über Geisel-Freilassungen und eine Waffenruhe bevorstehen. Vermittler und die Hamas selbst sind zuversichtlich.
    Alle Entwicklungen finden Sie jederzeit in unserem Liveblog zur Lage in Nahost.

    Was heute im Ukraine-Krieg passiert ist

    Pistorius würdigt Maidan-Proteste: Zum zehnten Jahrestag der Maidan-Proteste hat Bundesverteidigungsminister Pistorius in Kiew die Demonstranten gewürdigt. Am Morgen war er überraschend in der Ukraine eingetroffen.
    US-Sanktionen gegen "Schlächter von Butscha": Nach dem Tod vieler Ukrainer in Butscha sprachen zahlreiche internationale Regierungen von einem Massaker. Die USA haben jetzt Sanktionen gegen russische Militärs verhängt.
    Weitere News-Updates zur Lage und zu Reaktionen erhalten Sie jederzeit auch in unserem Liveblog zu Russlands Angriff auf die Ukraine.

    Was darüber hinaus wichtig ist

    Kann ein "Klimanotstand" jetzt helfen? Nach dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts fordern einige das Ausrufen eines "Klimanotstands". Ein Verfassungsrechtler hält das für "völlig verantwortungslos".
    Deutsche Muslime fühlen sich unter Verdacht: Innenministerin Nancy Faeser hat zur Islamkonferenz eingeladen - auch, um über die Folgen des Hamas-Terrors in Israel zu reden. Burhan Kesici, Chef des Islamrats, schildert im Interview die die Situation aus der Perspektive der muslimischen Gemeinschaft.
    GDL-Chef Weselsky verspricht: Kein Bahnstreik über Weihnachten. Durch den Tarifkonflikt der Lokführergewerkschaft GDL mit der Deutschen Bahn sorgen sich viele vor weiteren Streiks. Über die Feiertage sollen die Züge wohl aber rollen.
    Die Crux des klimaneutralen Fliegens bis 2050: Die Luftfahrtindustrie möchte bis 2050 Wachstum und Klimaschutz vereinen. Dabei werden nachhaltige Kraftstoffe und Emissionshandel alleine jedoch nicht ausreichen.

    Im Livestream

    Sehen Sie hier um 19.20 Uhr ein ZDF spezial: Regierung in der Krise - Haushaltssperre und die Folgen

    Weitere Schlagzeilen

    Ein Lichtblick

    30m hohe Monsterwelle, Archivbild
    Quelle: AP

    Aus "Seemannsgarn" wird Wissenschaft: Das Niels-Bohr-Institut in Kopenhagen hat mit Hilfe etlicher Daten und maschinellem Lernen ein Modell entwickelt, das die Entstehung von Monsterwellen erklärt - und zudem die Wahrscheinlichkeit für ihr Auftreten angibt. Die Arbeit ist im Fachjournal "PNAS" erschienen.

    Gesagt

    Es ist Robbie.

    Banksy, Street-Art-Künstler

    Spekulationen über die Identität des gefeierten - aber unbekannten - Künstlers Banksy flackern immer wieder auf. Nun ist ein 20 Jahre altes BBC-Interview aufgetaucht, in dem er angeblich seinen Namen nennnt. Wer könnte "Robbie" tatsächlich sein?

    Streaming-Tipps für den Feierabend

    Rumänien als grandiose Kulisse und zugleich als Lieferant für aktuelle Themen: In "Blutholz" geht es um den mit mafiösen Mitteln betriebenen Raubbau an Europas letztem Urwald. Ein ehemaliger Elitesoldat (Joachim Król) sucht in dem Krimi nach dem verschwundenen deutschen Manager eines internationalen Holzkonzerns. Dazu begibt er sich in seine rumänische Heimat (ZDF, 94 Minuten).
    Was bedeutete es, in einer Gesellschaft zu leben, in der man alles darf, außer alt sein? ZDF aspekte hat Menschen verschiedenen Alters über Jugendwahn und das Aussortiert-Werden gesprochen. Ein Tänzer, Schauspielerinnen, die Schriftstellerin Monika Maron, ein männliches Model und ein ausgesprochen erfolgreicher Senioren-Chor kommen zu Wort bei "Älter werden - na und?" (ZDF aspekte, 43 Minuten).
    Bulgarische Drag Races, ultraorthodoxe Liebe in Israel, Polyamorie in den Staaten oder eine Heirat mit Jesus in Polen: Das alles sind nur Splitter der Vielfältigkeit von Beziehungen. Die Dokureihe "Liebe und Sex in..." wirft einen intimen Blick in die Länder dieser Welt, der viel über den Zustand einer Gesellschaft aussagt (ZDFinfo Doku, zwölf Folgen je ca. 45 Minuten). In der neuesten Folge geht es um Liebe und Sex in Italien. Im Land der Amore kriselt es. Finanzielle Sorgen machen viele junge Erwachsene zu Nesthockern.

    Doku | ZDFinfo Doku
    :Liebe und Sex in...

    Spannende Einblicke in das Liebesleben weltweit im Spannungsfeld zwischen Tradition und Moderne.
    Liebespaar in s/w , die Frau trägt eine Augenmaske aus Spitze

    Genießen Sie Ihren Abend!

    Nicola Frowein und das gesamte ZDFheute-Team
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