Hamas-Gefangenschaft: Kommen Dutzende Geiseln frei?

In den Verhandlungen um die von der radikalislamischen Hamas aus Israel verschleppten Geiseln gibt es Anzeichen für eine bevorstehende Einigung.

Der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu sagte, es gebe "Fortschritte" in dem Bemühen, die Geiseln nach Hause zu bringen. Er hoffe, dass es bald "gute Nachrichten" geben werde, sagte Netanjahu beim Besuch eines Militärstützpunkts im Norden des Landes. Er halte es jedoch nicht für sinnvoll, "zu viel zu sagen".

Auch US-Präsident Joe Biden rechnet mit einer baldigen Freilassung von Geiseln im Gazastreifen. Man sei "sehr nah dran" an einer Abmachung, sagte Biden am Dienstag in Washington. "Wir könnten also einige dieser Geiseln sehr bald nach Hause bringen. Aber ich will nicht ins Detail gehen." Biden mahnte allerdings, dass nichts erreicht sei, bevor es tatsächlich erreicht sei. Im Moment sehe es aber "gut" aus.

Nach Angaben von ZDF-Korrespondent Michael Bewerunge in Tel Aviv wird das israelische Kabinett demnächst seine formale Zustimmung zu dem Deal geben. Wie der genau aussehe, sei noch nicht ganz klar. Es sei die Rede von einer viertägigen Feuerpause. In dieser Zeit sollten etwa 50 bis 80 Geiseln der Hamas ausgetauscht werden, vor allem Kinder und Frauen. "Im Verhältnis 1:3 gegen palästinensische Gefangene in israelischen Gefängnissen", erklärt Bewerunge. Pro Tag könnten 10 bis 15 Personen ausgetauscht werden, damit der Waffenstillstand eingehalten werde. Die Übereinkunft könne zur Blaupause für einen weiteren Gefangenenaustausch werden, wenn sie denn funktioniere, so Bewerunge (mehr dazu im Video oben.)

Vor der Abstimmung im Kabinett sagte Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu, der Krieg werde auch nach Umsetzung einer Vereinbarung mit der Hamas weitergehen, "bis wir alle unsere Ziele erreicht haben". Zu den Zielen Israels gehörten die Eliminierung der Hamas sowie die Rückkehr aller Geiseln. Zudem dürfe es in Gaza keine Bedrohung für Israel mehr geben.

Für einen Gefangenenaustausch ist seit einer Gesetzesänderung von 2014 das Ja des gesamten Kabinetts notwendig. Demnach ist eine vorzeitige Entlassung von Gefangenen nur unter strengen Bedingungen möglich, etwa wenn sie der nationalen Sicherheit dient oder Teil einer außenpolitischen Vereinbarung ist.

Ob unmittelbar im Anschluss der Kabinettssitzung am Dienstagabend eine Vereinbarung bekanntgegeben wird, war unklar. Ein Regierungssprecher sagte, Familien von betroffenen Terroropfern hätten die Möglichkeit, innerhalb von 24 Stunden Einspruch beim Obersten Gericht einzureichen.

"Nach israelischem Recht haben die Familien der Opfer von Terroristen, die in israelischen Gefängnissen sitzen und Blut an ihren Händen haben, das Recht, innerhalb von 24 Stunden vor dem Obersten Gerichtshof gegen ihre Freilassung Einspruch zu erheben", sagte der Sprecher.

Zuvor hatte bereits Vermittler Katar angegeben, eine Einigung sei "so nah wie nie zuvor". Auch Hamas-Chef Ismail Hanijeh erklärte, dass ein Abkommen über eine Waffenruhe mit Israel in Sicht sei.