Haushaltsurteil: Welche Klima-Projekte nun bedroht sind

    Bahn, E-Auto, Industriestrom:Haushaltsurteil: Welche Projekte bedroht sind

    |

    Bahn-Sanierung, E-Auto-Förderung, Industriestrompreis: Nach dem Karlsruher Urteil zum Haushalt ist die Finanzierung vieler Klima-Projekte gefährdet. Ein Überblick.

    sanierung ice-strecke hannover-goettingen
    Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts könnten wichtige Bahnprojekte auf der Strecke bleiben.
    Quelle: dpa

    Das Bundesverfassungsgericht hat mit seinem Urteil zum Klima- und Transformationsfonds (KTF) die Haushaltsplanung der Bundesregierung über den Haufen geworfen. Die Karlsruher Richter entschieden vergangene Woche, dass 60 Milliarden Euro an ungenutzten Kreditermächtigungen für den Kampf gegen die Corona-Pandemie nicht in den KTF verschoben werden durften.
    Frank Bethmann
    Große Teile der 60 Milliarden Euro wären in die Wirtschaft investiert worden. ZDF-Reporter Frank Bethmann berichtet über die Auswirkungen, der Haushaltssperre auf Unternehmen.21.11.2023 | 1:05 min
    Die Finanzierung zahlreicher klima- und industriepolitischer Projekte der Ampel steht nun auf der Kippe. Insgesamt werden von 2024 bis 2027 rund 211,8 Milliarden Euro für die Aufgaben des KTF bereitgestellt.
    Zu den Projekten, deren Finanzierung nun gefährdet ist, gehören die Sanierung der Bahn-Infrastruktur, der Industriestrompreis, die E-Auto-Förderung oder der Grüne Stahl. Ein Überblick:







    Ein Plakat mit der Aufschrift: Mit Geld und Verstand
    Das Bundesfinanzministerium hat eine weitreichende Haushaltssperre verhängt. Grund dafür war das Urteil des Verfassungsgerichts. Experten diskutieren, wie es weitergehen soll. 21.11.2023 | 1:46 min
    Quelle: dpa

    Mehr zum Haushaltsurteil und den Folgen