Nahost-Konflikt:Auswärtiges Amt: Reisewarnung für Israel
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"Israel bleibt das erklärte Ziel von islamistischen Terrorgruppen": Das Auswärtige Amt warnt vor Reisen nach Israel, in die Palästinensischen Gebiete und in den Libanon.
Wegen der Eskalation der Gewalt im Nahen Osten warnt das Auswärtige Amt vor Reisen nach Israel, in die gesamten palästinensischen Gebiete und in den Libanon. Das teilte das Ministerium am Sonntag mit. Deutsche Staatsbürger vor Ort rief das Auswärtige Amt dazu auf, sich in die Krisenvorsorgeliste Elefand einzutragen, über die es zu Ausreisemöglichkeiten informiert. Die bereits in die Region entsandten Krisenunterstützungsteams würden verstärkt.
Bislang wurde vor Reisen nach Israel und in die Palästinensischen Gebiete "dringend abgeraten". Für den Gazastreifen bestand bereits eine Reisewarnung. Für den Libanon gab es bislang nur Warnungen für Teile des Landes, unter anderem für die grenznahen Gebiete zu Syrien und Israel.
"Bundeswehr auch für eine militärische Evakuierungsoperation bereit"
Deutsche und ihre Familien, die sich bereits in Israel oder den Palästinensischen Gebieten befinden und ausreisen wollen, werde das Auswärtige Amt "wie bereits in den vergangenen Tagen nach besten Kräften unterstützen", so das Ministerium. Es gebe weiterhin kommerzielle Flugverbindungen, viele Airlines hätten allerdings ihre Flüge eingestellt oder stornierten geplante Flüge kurzfristig.
Das Auswärtige Amt verwies auf einen Sonderflug der Fluggesellschaft Condor aus der jordanischen Stadt Akaba und "Flugmöglichkeiten mit der Luftwaffe" am Sonntag. Bei Bedarf könnten weitere Luftwaffenflüge eingerichtet werden. "Im Falle einer Lageverschlechterung steht die Bundeswehr auch für eine militärische Evakuierungsoperation bereit."
Grundsätzlich unterscheidet die Bundesregierung je nach Gefährdungslage drei Stufen an Informationen:
Reisehinweise: Das sind einfache Hinweise zu medizinischen, straf- oder zollrechtlichen Besonderheiten, die Reisende im jeweiligen Land zu beachten haben.
Sicherheitshinweise: Hier wird auf auf besondere Risiken für Reisende oder im Ausland lebende Deutsche hingewiesen. Das kann bis zur Empfehlung reichen, auf nicht unbedingt erforderliche Reisen zu verichten.
Reisewarnungen: Sie stellen einen dringenden Appell des Auswärtigen Amtes dar, Reisen in ein Land oder eine Region zu unterlassen. Sie werden nur dann ausgesprochen, wenn eine akute Gefahr für Leib und Leben gewarnt werden muss. Im Land lebende Deutsche können gegebenenfalls zur Ausreise aufgefordert werden. Sie kann aber rechtliche Folgen, etwa für die Gültigkeit von Versicherungen haben.
Reisewarnungen können auch nur für Teile eines Landes gelten. Bislang galt mit Blick auf die Sicherheitslage etwa für Teile der Ostukraine und die Krim eine Teilreisewarnung. Diese wird nun auf die gesamte Ukraine ausgedehnt. Reisewarnungen stellen kein Reiseverbot dar.
CDU-Fraktionsvize Johann Wadephul nannte das Agieren der Bundesregierung bei den Rückholungen von Deutschen aus Israel "chaotisch". "Nun muss und wird es wieder die Bundeswehr richten. Sie ist ein Glücksfall für unseren Staat, der sich für Bürger in Not von seiner schlechten Seite gezeigt hat", sagte Wadephul der "Rheinischen Post". Die Regierung habe viel zu spät die Lufthansa gefragt.
Strack-Zimmermann lobt Reisewarnung und fordert Bundeswehr-Hilfe
FDP-Verteidigungsexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann begrüßte die Reisewarnung. Diese entspreche dem Vorgehen in einer solchen Krise, sagte sie der "Rheinischen Post". Mit Blick auf die Hilfe der Bundeswehr bei der Ausreise deutscher Staatsbürger sagte sie weiter:
Es ist das Gebot der Stunde, dass die Bundeswehr Unterstützung anbietet, auch weil es eine Selbstverständlichkeit ist und ein Zeichen unserer Entschlossenheit unseren Staatsbürgern in solchen Notlagen zu helfen.
Die derzeitige Maßnahme sei neben den vielen internationalen Flugangeboten, "die es gibt, um Tel Aviv zu verlassen, noch kein Spezialeinsatz, wie wir ihn in aus Kabul oder dem Sudan kennen, sondern eine zusätzliche Unterstützung", sagte Strack-Zimmermann.
2.800 Bundesbürger nach Deutschland geholt
In den vergangenen Tagen hatte es mehrere Sonderflüge der Lufthansa gegeben, um Deutschen die Ausreise aus Israel zu ermöglichen. Rund 2.800 Bundesbürger machten davon bis Samstag Gebrauch. Seit Samstag beteiligt sich auch die Bundeswehr unmittelbar daran, deutsche Staatsbürger aus Israel zu holen. Zwei Militärtransporter mit insgesamt rund 80 Passagieren an Bord landeten am Sonntagmorgen auf dem Militärflugplatz im niedersächsischen Wunstorf. Ein drittes Flugzeug landete am Sonntagvormittag in Tel Aviv.
Eine Reisewarnung erleichtert Touristen die kostenlose Stornierung bereits gebuchter Reisen, bedeutet aber kein Reiseverbot. Derzeit gibt es Reisewarnungen für insgesamt 16 Länder, darunter die Ukraine, Syrien und Afghanistan sowie Teilreisewarnungen für mehrere weitere Staaten wie Russland oder Ägypten.
Die Bundeswehr fliegt deutsche Staatsbürger aus Israel aus. Mehr als 160 Menschen landen am Sonntag wieder in Deutschland.
Bodenoffensive offenbar verschoben
Angesichts der Entwicklungen nach dem beispiellosen Massaker von islamistischen Hamas-Terroristen am Samstag vor einer Woche hat sich die Sicherheitslage im Nahen Osten verändert. Das Auswärtige Amt unterstützt mittlerweile die Ausreise von Bundesbürgern und Familienmitgliedern aus Israel. Seit Samstag beteiligt sich auch die Bundeswehr unmittelbar daran, deutsche Staatsbürger aus Israel zu holen.
Das israelische Militär bereitet sich nach eigenen Angaben auf einen "integrierten und koordinierten Angriff aus der Luft, vom Meer und dem Land" auf die islamistische Hamas im Gazastreifen vor. Die Vorbereitungen stünden vor dem Abschluss, hieß es am Samstagabend. Wegen des bewölkten Himmels und der deswegen erschwerten Sicht für Piloten und Drohnen sei die Bodenoffensive verschoben worden, berichtete indes die "New York Times".
Durch den Hamas-Überfall auf Israel ist der Nahost-Konflikt eskaliert - das israelische Militär reagiert mit Militäroperationen. Aktuelle News und Hintergründe im Liveblog.