Kanzler zu Neuwahlen im Februar:Scholz: "Bin sicher, wir liegen am Ende vorn"
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Kanzler Scholz gibt sich trotz schlechter Umfragewerte für die SPD siegesgewiss. Über Gegenkandidat Merz spottet er im heute journal: "Fritze Merz erzählt gern Tünkram."
Bundeskanzler Scholz nach der Vertrauensfrage im heute journal16.12.2024 | 7:49 min
Im Bundestag hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) den Weg für Neuwahlen geebnet. Er verfehlte bei der Abstimmung über die Vertrauensfrage wie geplant die absolute Mehrheit. Im heute journal machte er deutlich, dass er fest von Wahlen am 23. Februar ausgeht - und auch von einem Erfolg der SPD.
Ich bin ziemlich sicher, mit dem Beschluss, den der Bundestag heute gefasst hat, ist der Weg frei für vorgezogene Bundestagswahlen am 23. Februar. Und das ist auch gut so.
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Olaf Scholz, Bundeskanzler
Scholz hatte zuvor Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier vorgeschlagen, den Bundestag aufzulösen. Die Bürger müssten jetzt darüber entscheiden, wie es mit dem Land weitergehe.
Kanzler verteidigt Bruch der Ampel-Koalition
"Für mich ist das eine Zeit gewesen, die Kraft gekostet hat", sagte er auf die Frage nach seinen eigenen Gefühlen. Er fühle sich als Demokrat jetzt wohl bei dem Gedanken, dass die Bürgerinnen und Bürger entscheiden könnten. "Ich freue mich auch auf den Wahlkampf." Zum Scheitern der Ampel-Koalition sagte er: "Es hat immer wieder viel Streit gegeben, der alles überlagert hat und deshalb war es am Ende richtig, nochmal die Kraft aufzubringen, zu sagen, jetzt muss das zu Ende gehen."
Scholz hat die von ihm gestellte Vertrauensfrage erwartungsgemäß verloren. Damit ist der Weg frei für die Auflösung des Parlaments und die Neuwahl im Februar.16.12.2024 | 2:31 min
Scholz gibt sich siegesgewiss
Trotz des großen Rückstands der SPD auf die Union in Umfragen gab sich Scholz optimistisch:
Die SPD will stärkste Partei werden, das ist mein Ziel.
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Olaf Scholz, Bundeskanzler
"Ich bin sicher, wir liegen am Ende vorn", so Scholz. Zu möglichen Koalitionspartnern wollte er sich nicht konkret äußern: "Diese Spekulationen machen jetzt gar keinen Sinn."
Mit der Vertrauensfrage hat Olaf Scholz den Weg zur Neuwahl freigemacht. Diana Zimmermann erklärt, wie es nun im Bundestag weitergeht.16.12.2024 | 1:45 min
Kanzler geht auf Distanz zu BSW
Auf die Frage nach einer möglichen Zusammenarbeit mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) sagte Scholz, er habe im Bundestag bewusst gesagt, dass der Grundkonsens der Bundesrepublik erhalten bleiben müsse. Dazu gehörten die transatlantische Partnerschaft, die Zusammenarbeit in der NATO und in der EU. In Richtung BSW sagte er:
Wer nach Russland schielt, kann nicht in einer Regierung beteiligt sein.
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Olaf Scholz, Bundeskanzler
Scholz: Merz erzählt gern "Tünkram"
Mit Spott reagierte Scholz auf eine Anekdote, die Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz im Bundestag erzählt hatte. Der Kanzler soll demnach im EU-Rat in einer Debatte geschwiegen haben, dazu sagte er im ZDF:
Fritze Merz erzählt gern Tünkram.
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Olaf Scholz, Bundeskanzler
Das werde nicht die einzige Sache sein, in der sich Merz so verhalte, sagte Scholz. "Die Bürger werden sich ihren Reim darauf machen." Tünkram ist ein plattdeutsches Wort, das in Norddeutschland benutzt wird. Es bedeutet, dass jemand Unsinn erzählt.
Im Bundestag sprachen 207 Abgeordnete Scholz das Vertrauen aus. Damit verfehlte er die absolute Mehrheit von 367 Stimmen. Gegen ihn votierten 394 Parlamentarier, dazu kamen 116 Enthaltungen. Die SPD-Fraktion sprach ihm geschlossen das Vertrauen aus. Die Grünen-Fraktionsspitze hatte empfohlen, sich der Stimme zu enthalten.
Die endgültige Entscheidung über die Auflösung des Bundestags hat nun Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Es gilt aber als sicher, dass Steinmeier dies tun wird.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat im Bundestag die Vertrauensfrage gestellt - und damit den Weg für Neuwahlen freigemacht. Mehr im Wahl-Blog.
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Quelle: ZDF
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