Rückzug von Gaetz: Trump will Pam Bondi als Justizministerin

Der designierte US-Präsident Donald Trump hat nach dem Rückzug seines Wunschkandidaten Matt Gaetz eine ehemalige Staatsanwältin als künftige Justizministerin nominiert.

Er sei "stolz", die frühere Generalstaatsanwältin des Bundesstaates Florida, Pam Bondi, "als nächste Justizministerin der Vereinigten Staaten anzukündigen", erklärte Trump am Donnerstag in seinem Onlinenetzwerk Truth Social. Er schrieb: "Zu lange wurde das parteiische Justizministerium als Waffe gegen mich und andere Republikaner eingesetzt - jetzt nicht mehr." Und weiter:

Bondi ist eine langjährige Verbündete Trumps und war eine seiner Anwältinnen während seines ersten Amtsenthebungsverfahrens. Sie gehörte auch zu einer Gruppe von Republikanern, die Trump bei seinem Schweigegeldprozess in New York unterstützten, der im Mai mit einer Verurteilung in 34 Anklagepunkten endete.

In den vergangenen Monaten kritisierte die 59-Jährige bei TV-Auftritten die Verfahren gegen Trump und stellte es so dar, als werde er aus politischen Motiven von den ermittelnden Staatsanwälten verfolgt.

Bondi war Vorsitzende des America First Policy Institute, einer Denkfabrik, die von ehemaligen Mitarbeitern der Trump-Regierung gegründet wurde. Die Republikanerin stammt aus Tampa im US-Staat Florida und war mehr als 18 Jahre lang als Staatsanwältin tätig. Sie war die erste weibliche Generalstaatsanwältin in Florida.

Trump hatte ursprünglich den umstrittenen Kongressabgeordneten Gaetz für den Posten vorgesehen. Der gab jedoch wenige Stunden vor der Nominierung von Bondi auf. Er war unter anderem kritisiert worden, dass er keine juristische Expertise und nicht genug Erfahrung für den Job mitbringe.

Vor allem wurde Gaetz' Nominierung aber von Vorwürfen torpediert, er habe Sex mit einer Minderjährigen gehabt und Drogen konsumiert. Der 42-Jährige wies beides stets zurück. Mehrere Senatoren der Republikaner zweifelten jedoch öffentlich an, dass Gaetz von der Kongress-Kammer bestätigt würde.

Der Ethik-Ausschuss des Repräsentantenhauses hatte einen Bericht zu den Vorwürfen erstellt - aber zunächst nicht veröffentlicht, da Gaetz nach der Nominierung sofort seinen Sitz in der Kammer aufgab, womit üblicherweise eine Einstellung des Verfahrens gegen ihn einhergeht.

Angesichts der knappen Republikaner-Mehrheit unter den 100 Senatoren würde eine Minister-Ernennung schon bei vier Nein-Stimmen aus ihrem Lager scheitern. Bondi dürfte viel bessere Chancen haben, durch die Kongress-Kammer zu kommen.