Trumps Favorit Matt Gaetz lehnt Posten als Justizminister ab
Trumps Wunschkandidat:Gaetz lehnt Posten als US-Justizminister ab
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Trump wollte ihn als US-Justizminister, die Personalie war mehr als umstritten. Nun verkündet Matt Gaetz als erste Person des künftigen Trump-Teams den Rückzug von der Nominierung.
Gaetz gilt als radikaler Republikaner und glühender Trump-Anhänger.
Quelle: laif
Der umstrittene Kandidat für das Amt des Justizministers in den USA, Matt Gaetz, hat seinen Verzicht auf den Posten erklärt. "Wir haben keine Zeit für einen unnötigen langen Streit in Washington", erklärte der vom designierten US-Präsidenten Donald Trump nominierte Gaetz am Donnerstag im Onlinedienst X.
Deshalb ziehe er sich zurück und stehe für dieses Amt nicht mehr zur Verfügung. Auf X schrieb der Republikaner:
Die Dynamik war zwar groß, aber es ist klar, dass meine Bestätigung auf unfaire Weise zu einer Ablenkung von der kritischen Arbeit des Trump/Vance-Übergangs wurde.
„
Matt Gaetz auf X
Er werde sich weiter "dafür einsetzen, dass Donald J. Trump der erfolgreichste Präsident der Geschichte wird".
X-Post von Matt Gaetz
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Matt Gaetz lehnt das Recht auf Abtreibung ab, leugnet den Klimawandel, verbreitet Verschwörungstheorien. Wer Matt Gaetz ist.14.11.2024 | 2:43 min
Trump: Gaetz "wollte keine Ablenkung für Regierung sein"
Auf Truth Social teilte Trump kurz nach dem Rückzug Gaetz' mit: "Ich schätze die jüngsten Bemühungen von Matt Gaetz sehr, sich um die Zulassung als Generalstaatsanwalt zu bewerben."
X-Post von Matt Gaetz
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Er habe "sich sehr gut geschlagen, wollte aber gleichzeitig keine Ablenkung für die Regierung sein, vor der er großen Respekt hat".
Matt hat eine wunderbare Zukunft vor sich, und ich freue mich darauf, all die großartigen Dinge zu sehen, die er tun wird!
„
Donald Trump
Ebenso umstritten: Sean Duffy, ein weiter TV-Moderator in Trumps Kabinett. Der Anwalt und ehemalige Kongressabgeordnete soll Verkehrsminister werden.19.11.2024 | 0:22 min
Vorwürfe wegen sexuellen Fehlverhaltens
Gaetz hatte am Mittwoch republikanische US-Senatoren getroffen, um sie davon zu überzeugen, ihn als Justizminister zu bestätigen. Er gilt als einer der radikalsten Republikaner und glühender Anhänger Trumps.
Der 42-Jährige steht in der Kritik wegen Ermittlungen zu mutmaßlichem Sexhandel, die ohne Anklage eingestellt wurden. Ehe er sich aus dem US-Repräsentantenhaus zurückzog, hatte der Ethikausschuss der Kongresskammer gegen ihn ermittelt.
Dieser untersuchte, ob Gaetz des sexuellen Fehlverhaltens und illegalen Drogenkonsums, sowie der unzulässigen Annahme von Geschenken und versuchter Behinderung staatlicher Ermittlungen gegen ihn schuldig ist.
Trumps Regierung nimmt weiter Gestalt an. Der ultra-radikale Matt Gaetz soll Justizminister werden, die ehemalige Demokratin Tulsi Gabbard Geheimdienstkoordinatorin.14.11.2024 | 1:45 min
Verschwörungsmythen und ultrakonservativ
Der umstrittene Politiker lehnt Abtreibungen und die gleichgeschlechtliche Ehe strikt ab und verbreitet immer wieder Verschwörungsmythen. Im Kongress gilt er als Aufwiegler und brachte sich mit wiederholten Querschüssen bei vielen Kollegen in Verruf.
Trump hatte den ultrarechten Hardliner am 13. November für den wichtigen Posten des Justizministers nominiert. In den Tagen danach regte sich schnell massive Kritik an dieser Entscheidung. Auch unter einigen Parteikollegen im Senat gab es erhebliche Zweifel an Gaetz' Eignung für das Amt.
Republikaner halten knappe Mehrheit im Senat
Der designierte US-Präsident hat bereits fast alle Nominierungen für sein künftiges Kabinett bekannt gegeben, auch andere Personalien sind hochumstritten. Der Besetzung der Ministerposten muss der US-Senat zustimmen.
Diese weiteren Personalien will Trump in seiner Administration:
Brooke Rollins wird Landwirtschaftsministerin
Die loyale Trump-Anhängerin Rollins soll das große Agrarministerium leiten, ein Sektor, der eine zentrale Bedeutung in der US-Wirtschaft spielt.
Quelle: Reuters
Dort halten Trumps Republikaner eine knappe Mehrheit von 53 der 100 Sitze. Wenige Abweichler in den eigenen Reihen hätten also ausreichen können, um die Personalie Gaetz oder weitere Personalien zu torpedieren.
Trumps Wunschkandidat als Justizminister hat die Reißleine gezogen. Zu groß die Diskussion, zu gering die Aussicht auf Erfolg. Was das für den künftigen Präsidenten heißt.