US-Senator Joe Manchin scheidet aus: Demokraten in Gefahr?

In den USA hat ein einflussreicher demokratischer Senator seinen Rückzug angekündigt und bringt damit die Mehrheit der Partei von Präsident Joe Biden in der Kongresskammer in Gefahr. Er habe eine der schwierigsten Entscheidungen seines Lebens getroffen, erklärte Joe Manchin am Donnerstag.

Er hält gegenwärtig einen der zwei Senatssitze von West Virginia für eine zweite, sechsjährige Amtszeit inne. Der für seine Kohleindustrie bekannte Bundesstaat ist sonst fest in republikanischer Hand, etwa in Person von Gouverneur Jim Justice. Dieser hat bereits einen Wahlkampf eingeleitet, um Manchins Sitz zu übernehmen.

Durch seinen Rückzug laufen die Demokraten Gefahr, den Senatssitz bei der nächsten Wahl Anfang November 2024 zu verlieren. Momentan haben sie nur eine knappe Mehrheit in der Kongresskammer.

Manchin hatte in den vergangenen Jahren regelmäßig Schlagzeilen damit gemacht, dass er Vorhaben seines Parteikollegen, US-Präsident Joe Biden, im Senat blockierte.

In den Vereinigten Staaten wird am 5. November 2024 ein neuer Präsident gewählt. Parallel dazu werden auch alle Sitze im Repräsentantenhaus neu vergeben und ein Drittel der Sitze im Senat.

Mit Manchins Rücktritt werden andere Senats-Abstimmungen für die Demokraten umso wichtiger, etwa in Montana oder Ohio, wo die Republikaner als Favoriten gelten, oder in Pennsylvania und Arizona, wo sehr enge Entscheidungen erwartet werden.

Manchin selbst hatte seine jüngste Wahl 2018 mit einem Vorsprung von gerade mal 0,3 Prozentpunkten vor seinem republikanischen Rivalen gewonnen. Bei der damaligen Zwischenwahl hatten die Demokraten wegen der Reaktion auf die Präsidentschaft von Donald Trump besonders gut abgeschnitten.

Manchin galt dabei als vergleichsweise moderater Vertreter eines zunehmenden konservativen Bundesstaates, in dem sich der Republikaner Trump dann 2020 bei der Präsidentenwahl mit 69 zu 30 Prozent gegen Biden durchsetzte.

Manchin spielte eine Schlüsselrolle bei der Verabschiedung von Bidens Infrastrukturpaket mit einem Umfang von einer Billion Dollar. Der 76-Jährige hat angekündigt, nun das Land zu bereisen, "um zu sehen, ob Interesse an der Gründung einer Bewegung besteht, die die Mitte mobilisiert und die Amerikaner zusammenbringt".