Kalifat-Rufe: Islamistische Banner bei Demo in Essen

Rund 3.000 Menschen haben am Freitag in Essen an einer Großdemonstration zum Gaza-Krieg teilgenommen, bei der zahlreiche islamistische Banner gezeigt wurden. Zu sehen waren bei dem Protestzug am Freitagabend etwa offene Forderungen nach der Errichtung eines Kalifats.

Die Polizei teilte am Samstag mit, dass man das Geschehen auf strafrechtliche Relevanz hin prüfen würde.

Auf Aufnahmen, die während und nach der Demonstration in den Sozialen Netzwerken kursierten, waren mehrere Menschen zu sehen, die das schwarze Banner schwenkten. Das Banner mit arabischem Schriftzug wird häufig von islamistischen Terrororganisation wie Al-Kaida oder dem sogenannten Islamischen Staat verwendet. Auch hatten Teilnehmer den erhobenen Zeigefinger gezeigt, der als Geste der radikalen Islamisten gilt.

Angemeldet worden war die Demonstration laut Polizei von einer Privatperson. Medienberichte, wonach eine islamistische Organisation hinter der Kundgebung stand, konnte die Sprecherin zunächst nicht bestätigen.

Die Demonstration sei "sehr laut und sehr emotional, aber friedlich" verlaufen, hatte ein Polizeisprecher am Abend gesagt. Die Polizei hatte eine Reihe von Auflagen erlassen und angekündigt, bei einem unfriedlichen Verlauf konsequent einzuschreiten. Die Demonstration wurde von einem starken Polizeiaufgebot begleitet.

Nach Polizeiangaben wurde während des Aufzuges deutlich, dass der bei der Polizei angegebene Versammlungsgrund "Pro-Palästina" möglicherweise nur vorgeschoben worden war, um eine "islamreligiöse Versammlung" auf Essens Straßen durchzuführen. Dies sei dadurch deutlich geworden, "dass Ordner eine strikte Geschlechtertrennung vornahmen und Frauen sowie Kinder am Ende des Aufzuges laufen mussten". Bei der Abschlusskundgebung hätten Frauen und Kinder an einer anderen Stelle stehen müssen als die Männer.

Derzeit würden Bild- und Tonaufnahmen durch den Staatsschutz und Dolmetscher ausgewertet, so die Polizei. Dabei solle auch auf strafrechtlich relevante Aspekte geachtet werden. "In diesen Fällen wird die Polizei Essen in enger Abstimmung mit der Staatsanwaltschaft Straftaten konsequent verfolgen", teilte die Polizei mit.

Auch in Frankfurt am Main kam es am Freitag zu einer pro-palästinensischen Kundgebung mit anschließendem Demonstrationszug. Bis zu 850 Teilnehmer zogen durch Innenstadt und forderten eine "Waffenruhe in Gaza", wie das Polizeipräsidium Frankfurt am Main mitteilte. Die Polizei war präsent. Die Beamten dokumentierten Verstöße gegen die Beschränkungsverfügung und Straftaten durch einzelne Teilnehmende.

Eine Frau hielt den Angaben zufolge ein Plakat, auf dem die israelische Flagge in einer Mülltonne abgebildet war, versehen mit der Aufschrift "Keep the world clean". Das Schild wurde sichergestellt und die Frau muss sich wegen des Verdachts der Volksverhetzung verantworten. Insgesamt wurden laut Polizei neun Menschen vorübergehend festgenommen.