Um einen Flächenbrand in Nahost zu verhindern, läuft die Krisendiplomatie auf Hochtouren. Nun besucht Kanzler Scholz Israel. Was kann er erreichen? ZDFheute live ordnet ein.17.10.2023 | 51:59 min
Wegen eines Raketenalarms musste Bundeskanzler Olaf Scholz während seines Besuchs in Tel Aviv zunächst in einen Schutzraum der deutschen Botschaft, später musste er bei einem weiteren Alarm den Regierungsflieger verlassen. Laut einem Sprecher hatte Scholz dabei noch zwei abgefangene Raketen gesehen. Inzwischen ist er weiter nach Ägypten gereist.
Scholz: "Für Deutschland nur einen Platz"
Bei seinem Besuch in Israel kam der Kanzler neben Ministerpräsident Benjamin Netanjahu auch mit Präsident Izchak Herzog zusammen. "Dies ist ein Besuch bei Freunden in schwierigen Zeiten", so eröffnete
Olaf Scholz seine Rede bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit
Netanjahu nach einem "guten, intensiven und sehr ernsthaften Gespräch".
Bei seinem Besuch in Tel Aviv sicherte Bundeskanzler Scholz Israels Regierungschef Netanjahu erneut Solidarität zu – und traf hoffende Angehörige deutscher Hamas-Geiseln.17.10.2023 | 2:51 min
Und in schwierigen Zeiten könne es für Deutschland nur einen Platz geben, den Platz an der Seite Israels.
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Scholz verurteilt Angriff der Terrororganisation
Es sei ihm wichtig hervorzuheben, "die Sicherheit Israels ist deutsche Staatsräson",
Bundesregierung und Bundestag unterstützten diese Haltung parteiübergreifend. Die deutsche Geschichte, die
aus dem Holocaust erwachsene Verantwortung mache es Deutschland zur Aufgabe Israel beizustehen.
"Den blutrünstigen, grausamen Angriff der
Hamas-Terroristen" verurteilte Scholz "auf das Schärfste". Er lasse ihm "das Blut in den Adern gefrieren".
Bundeskanzler Scholz sei in Israel, um einen Flächenbrand zu verhindern, so ZDF-Korrespondent Theo Koll. Außerdem wolle er dem Land Deutschlands volle Unterstützung zeigen.17.10.2023 | 2:54 min
Scholz betonte, es sei klar, "Israel hat das völkerrechtlich verbriefte Recht sich gegen diesen Terror zu wehren". Jeder Staat habe die Pflicht, seine Bürgerinnen und Bürger zu schützen.
Scholz betonte, dass
Antisemitismus "in Deutschland keinen Platz" habe. "Jüdisches Leben in Deutschland ist ein Geschenk", sagte der Kanzler. Mit Blick auf Israel-feindliche Demonstrationen in Deutschland fügte er hinzu: "Das Verherrlichen, das Feiern von Gewalt ist menschenverachtend, abscheulich."
Unter den rund 200 Hamas-Geiseln sind auch deutsche Staatsbürger. Bundeskanzler Scholz trifft in Israel einige Angehörige. Kann er was für die Freilassung tun? Theo Koll berichtet.17.10.2023 | 1:29 min
Scholz: Eingreifen von außen wäre "unverzeihlicher Fehler"
Scholz warnte ausländische Akteure vor einem Eingreifen in den aktuellen Konflikt. "Kein Akteur sollte es für eine gute Idee halten, von außen in diesen Konflikt einzugreifen. "Es wäre ein schwerer, ein unverzeihlicher Fehler und in den vergangenen Tagen haben wir diese Botschaft über verschiedene Kanäle an jene vermittelt, an die sie gerichtet ist."
Koll: "Eskalation der Region vermeiden"
Scholz sende mit seinen Worten mehr als Solidarität. "Aber das wichtigste Signal ist volle Solidarität", kommentiert ZDF-Hauptstadtkorrespondent Theo Koll. Scholz sei immerhin der erste Regierungschef von größerem Gewicht,
der das schwer verwundete Israel besuche.
Israel könne auf die Unterstützung der Deutschen setzen, so ZDF-Hauptstadtstudioleiter Theo Koll. Gleichzeitig gehe es darum, eine Eskalation in der Region zu vermeiden.17.10.2023 | 12:19 min
Gleichzeitig gehe es darum mit der israelischen Regierung zu sprechen, die Eskalation in der Region zu vermeiden. "Es geht da um die möglichen Angriffe von
Hisbollah, es geht um das Verhältnis zum Iran, es geht aber auch darum wie Israel in Gaza vorgehen wird", so Koll.
Scholz habe gesagt: "Wir sind Demokratien und die basieren auf Recht und Gesetz". Das sei ein klarer Hinweis darauf, dass man sowohl von deutscher als auch von US-Seite davon ausgehe, dass eine mögliche
Bodenoffensive zurückhaltend verlaufe und nicht weitere humanitäre Probleme verursache, so Koll. Scholz und US-Präsident Biden hatten sich am Vortag abgestimmt.
Joe Biden wird am Mittwoch in Tel Aviv erwartet.
Desweiteren müsse es um humanitäre Hilfe für die Palästinenser gehen, man müsse eben zwischen Hamas und der Bevölkerung in Gaza, die leide und humanitäre Hilfe brauche, unterscheiden, sagte Koll.
Israel lasse sich nicht vom psychischen Terror der Hamas beeinflussen, so ein israelischer Armeesprecher bei ZDFheute live. Es gehe darum, das Leben der Geiseln zu retten.17.10.2023 | 23:13 min
Scholz will über Geiseln und Ausreise von Deutschen aus Gaza verhandeln
Am Abend dann traf sich Olaf Scholz mit Familienangehörigen entführter Deutscher. Der Kanzler hat mit wichtigen Playern der Region wie den Staatschefs von
Katar und Jordanien, geredet und versucht, deren Einfluss auf mögliche Freilassungen zu nutzen.
Und - in
Gaza hält sich zudem noch eine niedrige dreistellige Zahl deutscher Staatsbürger auf, die über den noch geschlossenen Grenzübergang
Rafah nach Ägypten ausreisen sollen, das dürfte dann Thema sein, morgen früh, beim ägyptischen Präsidenten
Al-Sisi.
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Mit dem Angriff der radikalislamischen Hamas auf Israel ist der Nahost-Konflikt eskaliert. Israel greift infolge der Terrorattacke Ziele im Gazastreifen an. Aktuelle News im Blog.
Quelle: ZDF, Reuters