Update am Abend: Wie Merz und die Deutschen aktiv werden

für Friedrich Merz kommt der Termin irgendwie ganz gelegen. Aussprache mit Olaf Scholz. Der CDU-Chef macht Druck, fordert den SPD-Kanzler dazu auf, ganz neue Wege in der Asylpolitik einzuschlagen. Wege ohne die Weggefährten von Grünen und FDP.

Dabei stand der Termin im Kanzleramt schon ziemlich lange fest. Gemeinsam wollte Deutschland eine Lösung für die große Flüchtlingsfrage finden: ein Deutschlandpakt, ein Pakt jenseits politischer Grenzen. Ein Pakt, der die - auch unter CDU-Kanzlerin Merkel - eingeschlagene Richtung korrigieren würde.

Der Anschlag in Solingen hat gezeigt, dass Handeln tatsächlich bitter nötig ist. Dass über Abschiebungspolitik neu nachgedacht werden muss. Dass die klugen Köpfe im Land einen Weg finden müssen zwischen Grundgesetz und Menschenrecht auf der einen und Entlastung der Kommunen auf der anderen Seite.

Gemeinsamkeit nach Art von Merz sieht aber anders aus. Er übergibt Scholz eine lange Liste an Forderungen. Zusammen - aber ohne die anderen - könne man neue Gesetze durch den Bundestag bringen. CDU und SPD hätten schließlich die notwendige Mehrheit. Das sei keine Bitte um "Aufnahme in die Regierung", sagt Merz und ist sich sicher:

Möglicherweise könnte sich bei Merz hier eine gewisse Diskrepanz zwischen Wunsch und Realität auftun. Damit läge er jedenfalls voll im Trend der Deutschen. Zumindest in unserer Freizeitgestaltung klafft nämlich eine große Lücke zwischen dem Wunsch, aktiv zu werden und es tatsächlich zu sein.

Das zeigt der Freizeit-Monitor 2024. Die Stiftung für Zukunftsfragen in Hamburg hat dafür 3.000 Menschen ab 18 Jahren in Deutschland befragt. Das Ergebnis: Fast alle wollen mehr Sport machen, gesünder leben, aktiver werden. Tatsächlich verbringen die Befragten aber ihre Zeit vor allem mit Medien, Medien, Medien, Medien, Medien, Medien und Medien. Erst auf Platz 8 kommt ein Ausreißer: Nachdenken. Dann kommen schon wieder die Medien.

Richtig aktiv werden die Leute erst auf Platz 19. Wenn sie spazieren gehen. Oder - wenn man es großzügig sieht, auf Platz 17. Wenn sie unterwegs telefonieren. Die genauen Zahlen hat unser Kollege Martin Niessen aus dem Hamburger ZDF-Studio in Text und Grafiken zusammengetragen.

Wirklich aktiv geworden ist dagegen Andreas Scheuer (CSU). Das Kölner Verwaltungsgericht sieht es als erwiesen an, dass das Verkehrsministerium 2019 bei der Frage nach der Vergabe von 5G-Frequenzen "auf erhebliche Weise" auf die Netzagentur einwirkte und das zuständige Gremium der Behörde, die Präsidentenkammer, diesem "massiven Druck" auch "zumindest teilweise" nachgab.

Wie aus dem Kölner Urteil hervorgeht, setzten sich Scheuer und weitere Mitglieder der Bundesregierung, etwa Ex-Wirtschaftsminister Peter Altmaier und Ex-Kanzleramtsminister Helge Braun (beide CDU), statt für die Diensteanbieterverpflichtung vor allem für strengere Versorgungsverpflichtungen für die Netzbetreiber ein. Sie versprachen sich vom Entgegenkommen gegenüber den drei großen Anbietern, dass diese im Gegenzug mehr Funkmasten für ein besseres Netz bauen würden.

Die Folge des Kölner Urteils: Bisherige Klagen kleinerer Mobilfunkanbieter müssen nun neu verhandelt werden; sie wollen die damals versteigerten Frequenzen zu niedrigeren Preisen mitnutzen.

Ukraine testet eigene Rakete: Mit eigenen ballistischen Raketen will die Ukraine unabhängiger von westlichen Waffenlieferungen werden. Einen ersten Test wertet Präsident Wolodymyr Selenskyj als Erfolg.

Das gilt ab heute für Eigentümer beim Heizungsgesetz: Über das Heizungsgesetz wurde in der Ampel viel gestritten, es hat in der Bevölkerung für Aufsehen gesorgt. Heute startete die dritte Förderrunde - was das bedeutet.

Alles auf Kretschmer: AfD und CDU liegen laut Umfragen in Sachsen Kopf an Kopf. Profitiert die AfD vom Terror in Solingen? Die CDU hofft auf den Amtsinhaber-Bonus von Ministerpräsident Kretschmer.

AfD-Klage gegen Verfassungsschutz gescheitert: In einem Bericht wertete der Verfassungsschutz Aussagen von Thüringer AfD-Politikern wie Björn Höcke als Verstoß gegen die Menschenwürde. Die Thüringer AfD klagte - ohne Erfolg.

Alle Entwicklungen rund um Israel finden Sie jederzeit auf unserer Themenseite zum Nahost-Konflikt und hier im Liveblog.

Der deutsche Prothesenweitspringer Markus Rehm ist seit Jahren ungeschlagen. Holt er auch in Paris Gold? Wie im olympischen Sport wird es auch bei den morgen startenden Paralympics immer schwieriger, eine Treppchenplatzierung zu erobern. Susanne Rohlfing stellt uns die deutschen Goldfavoriten vor.

Trotz RKI-Empfehlungen sind Impfungen gegen das humane Papillomavirus (HPV) bei Kindern deutlich zurückgegangen. 40 Prozent der Mädchen sind mit 14 Jahren nicht gegen den häufigsten Auslöser von Gebärmutterhalskrebs geimpft, wie die Krankenkasse Barmer in ihrem Arzneimittelreport berichtete. Das seien pro Jahr 150.000 Mädchen. 

Sie tun es! Die legendäre Britpop-Band um die Gallagher-Brüder kehrt zurück. Oasis haben auf Social Media ihr Comeback und eine Tour angekündigt. Tickets gibt es ab Samstag. Geplant sind für 2025 aber erstmal nur Konzerte in Großbritannien.

Fast 400 Menschen haben bei Abstürzen mit Flugzeugen vom Typ Boeing 737 Max ihr Leben verloren. Das hätte verhindert werden können, behaupten Whistleblower. Auch sonst reißen die schlechten Nachrichten über den Flugzeughersteller einfach nicht ab. Wurde Profit vor die Sicherheit von Passagieren gestellt? Und was hat die US-amerikanische Flugaufsichtsbehörde damit zu tun? Ein ZDFheute Backgroundcheck über die turbulente Sicherheitskultur bei Boeing (ZDF, 19 Minuten).

Ausreiseverbot für Regierungskritiker? In Deutschland erlaubt. "Peanuts" für die Enteignung eines Unternehmens? Ganz legal. Tanzen an christlichen Feiertagen? Verboten - auch für Ungläubige. Recht skurril. Eine Doku über Urteile und Gesetze, die kaum zu glauben sind von Terra X History (ZDF, 43 Minuten)

Haben Sie schonmal Bekanntschaft mit Herrn Bergmann gemacht? Der Filmemacher hat für ZDFneo den Animationsfilm "Herr Bergmanns Rotkäppchen" in bester Minecraft-Manier gemacht. Darin reist Danny mit einer selbstgebauten Zeitmaschine in den Märchenwald, um Rotkäppchen zu beschützen. Ob das nötig ist? Gesprochen wird das Ganze von Stars wie Jennifer Steinbach, V-Tuberin Einelotta oder Rapper Taddl (ZDF neo, 27 Minuten).

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