Update
Update am Abend:Zur Kasse, bitte!
von Anna Grösch
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Guten Abend,
es flattert ein Brief vom Finanzamt ins Haus, darin eine Steuernachzahlung. Man kennt es, es ist ärgerlich - und manchmal finanziell auch sehr herausfordernd. Auch Apple muss nun Steuern nachzahlen, allerdings rund 13 Milliarden Euro. Das hat heute der Europäische Gerichtshof bestätigt. Demnach hat das Unternehmen in Irland jahrelang zu Unrecht von Steuervergünstigungen profitiert. Der EuGH bestätigte einen Beschluss der EU-Kommission.
Und auch Google muss blechen: Allerdings "nur" 2,4 Milliarden Euro im Gegensatz zu den 13 Milliarden von Apple. Im Fall von Google ging es um den Preisvergleichsdienst des Konzerns. Der Konzern habe diesem einen unrechtmäßigen Vorteil verschafft und seine marktbeherrschende Stellung missbraucht, heißt es von den Richtern in Luxemburg. Das ganze entzündete sich an der Präsentation von Ergebnissen der Suchmaschine. Mehr darüber können Sie hier lesen:
- Urteile des EuGH: Google und Apple müssen Milliarden zahlen
Krise bei Volkswagen
Der Autobauer hat bestehende Tarifverträge mit der IG Metall gekündigt. Man sehe sich aufgrund der "wirtschaftlichen Herausforderungen" dazu gezwungen. Der Schritt sei Teil einer "umfassenden Restrukturierung", wie der Konzern mitteilte:
- Autobauer in der Krise: Volkswagen kündigt Tarifverträge mit IG Metall
Was bisher zur Fördergeldaffäre bekannt ist
FDP-Politikerin und Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger steht unter Druck: Seit Monaten stehen Vorwürfe wegen der sogenannten Fördergeld-Affäre im Raum. Es geht dabei um interne E-Mails aus ihrem Ministerium, laut denen jemand prüfen wolle, ob ein Protestbrief von Dozenten strafrechtlich relevant sei und den Dozenten möglicherweise Fördermittel gestrichen werden könnten.
Besagter Protestbrief ist ein Schreiben von mehr als hundert Berliner Dozentinnen und Dozenten, das die Räumung eines Protestcamps bei einer propalästinensischen Demonstration kritisiert. Geprüft wurde die Fördermittelstreichung schließlich nicht - Kritiker sehen in den Überlegungen dennoch einen Eingriff in die verfassungsrechtlich garantierte Wissenschaftsfreiheit. Mehr dazu:
- Stark-Watzinger unter Druck: Was bisher zur Fördergeld-Affäre bekannt ist
Haushaltsdebatte im Bundestag
Die Ampel hat ihren umstrittenen Haushaltsentwurf eingebracht, den Bundesfinanzminister Christian Lindner direkt verteidigen musste. Scharfe Kritik kommt von der Opposition, insbesondere wegen des Streitpunktes der Finanzierungslücke.
Quelle: Reuters
Lindner weist die Kritik von sich: Trotz der schwierigen Ausgangslage seien umfassende Entlastungen und Leistungsverbesserungen für die Bürgerinnen und Bürger gelungen.
- Haushaltsentwurf im Bundestag: Lindner verteidigt Etat als rechtssicher
Trump vs. Harris: Wer entscheidet das TV-Duell für sich?
Heute Nacht (deutscher Zeit) treten die beiden US-amerikanischen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump und Kamala Harris zum Duell vor die TV-Kameras. Worauf kommt es dabei an? Beide dürften sich darauf konzentrieren, die wenigen noch unentschlossenen Wähler für sich zu gewinnen.
Besonders im Fokus stehen werden wohl die Themen Wirtschaft, Abtreibung, Migration und Kriminalität. Doch die Debatte dürfte vor allem auch zum Charaktertest werden. Meine Kollegin Anna Kleiser in Washington hat hier mehr dazu geschrieben:
- Erstes TV-Duell Harris vs. Trump: Der Kampf um unentschlossene Wähler
- Wahlkampf in den USA: Wer punktet im TV-Duell?
Grafik des Tages
Quelle: ZDF
Der Atlas zur deutschen Alltagssprache untersucht regelmäßig, welche Worte in unterschiedlichen Regionen des deutschsprachigen Raums verwendet werden. Die Ergebnisse einer neuen Umfrage zeigen auf, wie man wo Bonbons, Schokolade, Gummibärchen und Co. nennt.
Weitere Schlagzeilen
- Schaden Pläne eigenen Wählern? So würde die AfD regieren
- Evangelischer Theologe in DDR: Bürgerrechtler Friedrich Schorlemmer ist tot
- Mehrere Unterschriftenaktionen: Streit um olympische Ringe am Eiffelturm
- Rede von Machthaber Kim Jong Un: Nordkorea will Atomwaffenarsenal ausbauen
- Suizidprävention: Jugendlichen mit Suizidgedanken helfen
- Gespräche mit Ampel-Regierung: Union sagt Teilnahme an Migrationstreffen zu
- Erholsamer Schlaf: Die richtige Matratze finden
Zahl des Tages
Rund 20.600 Ratsuchende meldeten sich von 2021 bis 2023 bei der Antidiskriminierungsstelle des Bundes. Heute haben auch Beauftragte der Bundesregierung den Lagebericht zu der Thematik vorgestellt:
- Neuer Lagebericht vorgestellt: Mehr Schutz für Diskriminierte gefordert
Gesagt
Quelle: ZDF
Wer unentschuldigt nicht zu seinem Arzttermin erscheint, dessen Krankenkasse soll nach dem Willen der Kassenärztlichen Vereinigung eine Strafzahlung leisten müssen. Eine Ausfallgebühr sei angemessen, "wenn (...) Versicherte Termine vereinbaren und dann unentschuldigt nicht wahrnehmen."
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Streaming-Tipps für den Feierabend
Cathrin, Tim, Sophie, Frank und Susanne sind nicht nur Freunde, sondern auch Familie. Sie sind auf der Suche nach Glück, Freude, Liebe - oder manchmal auch einfach nur nach Geld für die nächste Miete. Dabei haben die fünf Freunde auch fünf verschiedene Leben, in denen sie sich durch die unterschiedlichsten Probleme schlagen müssen: "Jugend - es ist kompliziert". (acht Folgen, je rund 20 Minuten)
Heute findet das heiß erwartete TV-Duell der US-amerikanischen Präsidentschaftsbewerber Donald Trump und Kamala Harris statt - nach deutscher Zeit mitten in der Nacht. Ein guter Zeitpunkt, mal einen Blick auf die Unterstützerinnen und Unterstützer der beiden zu werfen. Die Doku "US-Wahl: Die Macht der Stars und Milliardäre" widmet sich dem Phänomen, dass Wahlen in den USA auch immer popkulturelle Ereignisse sind und der Unterstützung von Promis enormes Potenzial nachgesagt wird. Doch was erhoffen die sich davon, wenn sie öffentlich Politiker unterstützen? (43 Minuten)
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