Weil Trump weg war: Neuer Atomkoffer für neuen Präsidenten

Mit seiner Amtseinführung hat US-Präsident Joe Biden auch Zugang zu den Codes für das Atomwaffenarsenal erhalten.

Aufgrund der Weigerung seines Vorgängers Donald Trump, an der Vereidigung in Washington teilzunehmen, konnte die Übergabe des sogenannten Atomkoffers diesmal nicht wie üblich diskret hinter der Tribüne erfolgen.

Unmittelbar nach der Vereidigung wird normalerweise die Vorrichtung des alten Präsidenten deaktiviert und die des neuen aktiviert.

Als Trump am Morgen Washington verließ, hatte er als noch amtierender Präsident einen Atomkoffer dabei. Die dazugehörigen Codes wurden dann aber mit dem Amtseid Bidens um 12.00 Uhr Ortszeit ungültig.

Biden erhielt einen anderen Koffer mit neuen Codes.

Es war das erste Mal, dass dieses Prozedere notwendig wurde. In der Regel stehen drei Atomkoffer bereit:

• einer beim Präsidenten,
• einer beim Vizepräsidenten, der bei Tod oder Krankheit des Präsidenten übernehmen muss
• ein dritter als Ersatz.

In den Vereinigten Staaten hat der Präsident als Oberbefehlshaber der Streitkräfte die alleinige Kontrolle über das Atomwaffenarsenal.

Unter Trump hatten die Demokraten große Sorge, dass "ein instabiler Präsident militärische Kampfhandlungen einleitet oder auf die Abschusscodes zugreift und einen Atomschlag befiehlt", wie es die Vorsitzende des Repräsentantenhauses Pelosi in einem Schreiben an die demokratischen Abgeordneten kurz vor Bidens Machtübernahme formulierte.

[Atomkoffer und Pflaumenbuch: Was der neue Präsident alles so bekommt, lesen Sie hier]

Auf all seinen Reisen wird der US-Präsident von einem Mitarbeiter begleitet, der den Atomkoffer trägt. Darin befinden sich Anleitungen, Angriffspläne sowie Codes für die Einleitung eines Atomangriffs, die nur der Präsident nutzen kann.

Angesichts der Notwendigkeit, einen solchen Schritt rechtfertigen zu können sowie die zu verwendende Ausrüstung und mögliche Ziele zu prüfen, würde eine solche Entscheidung normalerweise in Absprache mit dem Generalstab getroffen.

Wenn der Präsident jedoch entschieden hat - unabhängig davon, ob nach langer Überlegung oder in einer Art Wutanfall - können "weder das Militär, noch der Kongress diese Befehle aufheben", wie es es in einem im Dezember veröffentlichten Bericht des Forschungsdienstes des US-Kongresses über die Atomwaffenkontrolle heißt.

[Atomkoffer und Pflaumenbuch: Was der neue Präsident alles so bekommt, lesen Sie hier]

Die einzige Einschränkung für den US-Präsidenten ist in diesem Fall die Legalität des Angriffs. Das Kriegsrecht würde es einem Militärangehörigen erlauben, einen Befehl zu verweigern, wenn er diesen für unrechtmäßig hält.

Der Ablauf eines Atomwaffeneinsatzes sähe normalerweise so aus:

• Der Präsident entscheidet sich zu einem nuklearen Angriff und berät sich mit den Militärchefs. Im Atomkoffer findet er die verschiedene Optionen für einen Angriff und die Kommunikationsmittel, diesen offiziell zu befehlen.
• Mithilfe des "Biscuits", der eigenen Code-Karte des Präsidenten, identifiziert er sich dann als Oberbefehlshaber.
• Der Angriffsbefehl wird an das Strategische Kommando der US-Streitkräfte weitergeleitet, wo ein Offizier bestätigt, dass der Befehl vom Präsidenten kommt.
• Nach dem Befehl kann der Abschuss einer bodengestützten Rakete mit nuklearem Sprengkopf innerhalb von zwei Minuten erfolgen; bei einer U-Boot-gestützten Rakete innerhalb von 15 Minuten.

Ausnahmen für das Szenario eines geistig labilen und beratungsresistenten Präsidenten sind nicht vorgesehen. Die einzige Möglichkeit wäre in diesem Fall, den Präsidenten mithilfe des 25. Verfassungszusatzes abzusetzen.