Diese Bild von den ukrainisch-chinesischen Gesprächen wurde vom ukrainischen Presseamt herausgegeben.
Quelle: AP/ukrainisches Pressebüro
Kuleba habe Li "die Grundsätze zur Wiederherstellung eines stabilen und gerechten Friedens detailliert" dargelegt, teilte sein Ministerium am Mittwoch mit. Grundlage sei "die Achtung der Souveränität und der territorialen Integrität der Ukraine". Mit anderen Worten: Die Grenzen des ukrainischen Staatsgebietes schon vor Beginn des
russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine sind nicht verhandelbar.
London und Den Haag wollen eine "Kampfjet-Koalition" für die Ukraine bilden. Damit solle Kiew von der "Ausbildung bis zur Beschaffung von F16-Jets" unterstützt werden.17.05.2023 | 2:07 min
Ukraine und China wollen im Gespräch bleiben
Der chinesische Sondergesandte war am Dienstag zu einem zweitägigen Besuch in Kiew eingetroffen. Auf dieser und weiteren Stationen in
Europa will Li die Möglichkeiten für einen Friedensschluss zwischen der
Ukraine und Russland ausloten.
Kuleba betonte am Mittwoch, dass sein Land keinerlei Vorschläge akzeptieren werde, "die den Verlust seiner Gebiete oder ein Einfrieren des Konflikts beinhalten". Der Außenminister verwies zugleich auf die
"Bedeutung" Chinas als Vermittler in dem Konflikt. Beide Seiten vereinbarten der Erklärung zufolge, "den Dialog über entscheidende Themen zu intensivieren".
Der Gesandte Chinas wird Freitag in Polen erwartet
Li will nach der Ukraine auch
Polen, Deutschland,
Frankreich und
Russland besuchen. Ein Termin für den Besuch des chinesischen Gesandten in
Berlin wurde noch nicht mitgeteilt.
In Warschau wird Li am Freitag erwartet, in Paris nach Angaben der französischen Außenministerin Catherine Colonna "direkt zu Beginn kommender Woche" und in Russland Ende des Monats.
China bemüht sich nach eigenen Angaben im Ukraine-Konflikt um eine neutrale Position und will sich als Vermittler positionieren.
Chinas Vermittlungsbemühungen werden im Westen skeptisch gesehen
Ende April führten Xi und der ukrainische Präsident
Wolodymyr Selenskyj erstmals seit Beginn des russischen Angriffskriegs ein Telefonat miteinander. Die chinesischen Vermittlungsbemühungen werden im Westen mit Skepsis verfolgt.
Der chinesische Sondergesandte hat ausgezeichnet Beziehungen zu Russland
Auch die persönliche Rolle des Sondergesandten Li stößt auf Argwohn. Li war von 2009 bis 2019 Chinas Botschafter in Russland, 2019 hatte der russische Präsident
Wladimir Putin ihn mit dem Freundschaftsorden seines Landes ausgezeichnet.
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Quelle: AFP