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    Gerüchte um Moskau-Besuch Orbans - EU-Vertreter in Sorge

    Nach Übernahme des Ratsvorsitzes:Möglicher Moskau-Besuch Orbans - Sorge in EU

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    Ungarns Staatschef Orban kündigt "überraschende Neuigkeiten aus überraschenden Orten" an - Gerüchten zufolge plant er einen Moskau-Besuch. EU-Vertreter zeigen sich besorgt.

    Viktor Orban
    Zwei Tage nach Viktor Orbans Besuch in Kiew flammen Gerüchte auf, dass der ungarische Ministerpräsident am Freitag Moskau besuchen will.
    Quelle: AP
    In der Europäischen Union haben Gerüchte Besorgnis ausgelöst, der ungarische Regierungschef Viktor Orban reise wenige Tage nach der Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft durch sein Land nach Moskau. "Der rotierende EU-Ratsvorsitz hat kein Mandat, im Namen der EU mit Russland einen Dialog zu führen", warnte EU-Ratspräsident Charles Michel am Donnerstag im Onlinedienst X.
    Michel fügte hinzu, hinsichtlich des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine sei die Haltung des Europäischen Rates "klar": "Russland ist der Aggressor, die Ukraine ist das Opfer. Kein Gespräch über die Ukraine kann ohne die Ukraine stattfinden."
    Viktor Orban
    Ungarn übernimmt den alle sechs Monate rotierenden EU-Ratsvorsitz. Regierungsvertreter des Landes werden u.a. die Leitung zahlreicher Ministertreffen übernehmen. Seit 14 Jahren herrscht Viktor Orban über das Land.01.07.2024 | 4:43 min

    Polnischer Regierungschef Tusk an Orban: "Gerüchte wahr?"

    Der polnische Regierungschef Donald Tusk ging auf X ebenfalls auf die Gerüchte einer bevorstehenden Russland-Reise Orbans ein. "Die Gerüchte über Ihren Besuch in Moskau können nicht wahr sein, Ministerpräsident Viktor Orban, oder können sie doch?", schrieb Tusk.
    Donald Tusk bei X
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    Zuvor hatten das Investigativ-Portal "Vsquare" und die Sendergruppe RFE/RL unter Berufung auf anonyme Quellen berichtet, es werde damit gerechnet, dass Orban am Freitag den russischen Staatschef Wladimir Putin in Moskau treffe.
    Es wäre der erste Moskau-Besuch eines europäischen Staats- oder Regierungschefs seit einer Visite des österreichischen Bundeskanzlers Karl Nehammer (ÖVP) im April 2022. Orban hatte Putin im Oktober 2023 bei einem Gipfeltreffen in Peking getroffen.
    Wladimir Putin (r), Präsident von Russland, Viktor Orban, Ministerpräsident von Ungarn, vor ihren Gesprächen am Rande des Belt and Road Forums (BRF)
    Viktor Orban und Wladimir Putin bei einem gemeinsamen Treffen in China 2023. (Archivbild)
    Quelle: dpa

    Orban kündigt "überraschende Neuigkeiten" an

    Ein EU-Beamter in Brüssel sagte der Nachrichtenagentur AFP, zahlreiche Versuche, die Berichte über Orbans Reise zu bestätigen, seien erfolglos gewesen. Orban habe nicht über eine Reise nach Moskau informiert. Hätte Orban gefragt, hätte Ratspräsident Michel "von einem solchen Besuch dringend abgeraten".
    Die ungarische Regierung wollte sich am Donnerstag auf AFP-Nachfrage zunächst nicht zu den Berichten äußern. Am Montag hatte Orban allerdings angekündigt, es werde "überraschende Neuigkeiten aus überraschenden Orten geben".
    Dieses vom Pressedienst des ukrainischen Präsidenten am 2. Juli 2024 veröffentlichte Foto zeigt den ukrainischen Präsidenten Volodymyr Zelensky (R) beim Händeschütteln mit dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban während dessen Besuch in Kiew inmitten der russischen Invasion in der Ukraine.
    Orbán ist der einzige EU-Regierungschef, der sich noch mit Putin trifft. Jetzt hat Ungarn die EU-Ratspräsidentschaft inne, in einer Zeit, in der die rechten Kräfte stärker werden.02.07.2024 | 3:06 min

    Ungarn hat EU-Ratspräsidentschaft übernommen

    Ungarn hatte am Montag die rotierende EU-Ratspräsidentschaft bis zum Jahresende übernommen. Am folgenden Tag war Orban zum ersten Mal seit Beginn des Ukraine-Kriegs im Februar 2022 nach Kiew gereist und hatte dort Gespräche mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj geführt.
    Orban drängte Selenskyj dabei zu einer zeitlich begrenzten Waffenruhe mit Russland, um Friedensgespräche zu ermöglichen. Selenskyj hielt dem entgegen, sein Land wolle einen "gerechten Frieden", und rief Orban auf, zusammen mit Ungarns internationalen Partnern Kiew zu unterstützen.
    02.07.2024: Der ukrainische Präsident Selenskyj schüttelt dem ungarischen Premierminister Viktor Orban während ihres Treffens in Kiew die Hand.
    Ungarns Ministerpräsident Orban ist zu Besuch in Kiew. Er forderte Selenskyj auf, eine Waffenruhe mit Russland in Betracht zu ziehen, um die Friedensverhandlungen zu beschleunigen.02.07.2024 | 0:26 min

    Orban unterhält enge Beziehungen mit Moskau

    Orban unterhält trotz des Ukraine-Kriegs weiter enge Beziehungen zu Moskau. Sanktionen gegen Russland und Finanzhilfen der EU für Kiew hat der ungarische Regierungschef mehrfach verzögert. Zudem kritisierte er die Eröffnung der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine.
    Nach der vom Westen kritisierten Wiederwahl Putins im März gratulierte Orban dem Kreml-Chef. Dabei versicherte er, es herrsche weiterhin "gegenseitiger Respekt" zwischen beiden Ländern - "selbst in herausfordernden geopolitischen Kontexten".
    SGS Jung
    Ungarns Ministerpräsident Orban ist zu Besuch in Kiew. Wegen Orbans pro-russischer Haltung gilt das Verhältnis zwischen Ungarn und der Ukraine als angespannt. Alica Jung berichtet.02.07.2024 | 0:58 min
    Quelle: AFP
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