Netanjahu: Absage der Gespräche in USA war Signal an Hamas

Nach der US-Enthaltung einer Resolution zu Gaza im UN-Sicherheitsrat hatte Israel umgehend den Besuch einer Delegation in Washington abgesagt - jetzt erklärt Ministerpräsident Benjamin Netanjahu: Die Absage sollte ein Signal an die Hamas sein.

Die Islamistenorganisation sei nach der Resolution überzeugt davon, dass internationaler Druck Israel daran hindern werde, die Geiseln zu befreien und die Hamas im Gazastreifen zu zerstören, sagte Netanjahu nach Angaben seines Büros. Er habe den Islamisten mit dem Schritt mitteilen wollen, sich nicht auf diesen Druck zu verlassen. Dies werde nicht funktionieren.

Inwieweit die Absage des von der US-Regierung eingeforderten Besuchs der Delegation dabei helfen kann, die Linie der Hamas aufzuweichen, ließ der israelische Regierungschef offen. Beobachter vermuten, Netanjahus Äußerungen könnten darauf abzielen, die Spannungen zwischen Israel und der US-Regierung zu beruhigen. Wie der US-Sender NBC unter Berufung auf US-Kreise berichtet, soll Netanjahus Büro das US-Präsidialamt um einen neuen Termin gebeten haben. Beide Seiten arbeiteten daran, hieß es. Eine Stellungnahme Israels liegt nicht vor.

Mit der völkerrechtlich bindenden Resolution hatte der Weltsicherheitsrat am Montag erstmals seit Kriegsbeginn eine "sofortige Waffenruhe" im Gazastreifen gefordert. Zudem verlangte das UN-Gremium die umgehende und bedingungslose Freilassung aller von der Hamas festgehaltenen Geiseln. Die USA verzichteten bei der Abstimmung auf ihr Vetorecht und verhalfen der Resolution, die den internationalen Druck auf Israel erhöht, dadurch zum Erfolg.

Netanjahu hatte im Anschluss den Besuch der israelischen Delegation in Washington abgesagt. Beobachter deuteten den Schritt als erboste Reaktion des israelischen Regierungschefs auf das Abstimmungsverhalten der Amerikaner. Netanjahu selbst sagte am Mittwoch: "Ich hielt die Entscheidung der USA im Sicherheitsrat für einen sehr, sehr schlechten Zug."

Bei dem Besuch der Delegation wollten hochrangige US-Regierungsvertreter den Israelis Alternativen zu einer Bodenoffensive in der Stadt Rafah im Gazastreifen vorlegen. Washington lehnt diese Offensive ab. Das militärische Vorgehen Israels im Gaza-Krieg belastet die Beziehung der beiden zunehmend.

Am Dienstag hatte Netanjahu gesagt, die Resolution des UN-Sicherheitsrates habe den Verhandlungen mit der islamistischen Hamas über eine Freilassung der im Gazastreifen festgehaltenen Geiseln geschadet. Die Islamisten hätten einen US-Kompromissvorschlag zurückgewiesen. Ein Sprecher des US-Außenministeriums wies dies zurück. Die Hamas habe bereits vor dem UN-Votum ihre Antwort auf den jüngsten Verhandlungsvorschlag vorbereitet.

Israel will die militärischen und regierungstechnischen Fähigkeiten der Hamas zerstören und die Geiseln befreien, die die Hamas bei ihrem blutigen Terrorangriff auf Israel am 7. Oktober verschleppte.