Update am Morgen: Einmal Zeitenwende und zurück

wenn heute in Prag die Außenminister der Nato-Staaten zusammentreffen, wird vermutlich viel von dem zu hören sein, was nach Olaf Scholz klingt. Jedenfalls nach der 2022er-Variante von Olaf Scholz. Von ihr stammt, jeder wird sich erinnern, die zweifellos bedeutungsschwerste Rede seiner politischen Laufbahn: die Zeitenwende-Rede.

Es war durchaus bemerkenswert, wie schnell und umfassend Scholz damals nach Beginn des russischen Angriffskriegs sein Land auf eine neue Epoche einschwor: Putins Aggression habe die bequeme Nachwendezeit nicht nur empfindlich gestört, sondern unwiederbringlich beendet. "Wir erleben eine Zeitenwende", sagte Scholz.

Bemerkenswert war das vor allem deshalb, weil Scholz als Sozialdemokrat vergleichsweise viel Anlauf nehmen musste, um über den Schatten seiner Partei zu springen: Bei vielen in der SPD war die Freundschaft zu Russland ebenso gelernt wie die Ablehnung hoher Militärausgaben.

Nun aber forderte Scholz "eine große nationale Kraftanstrengung" und "eine leistungsfähige, hochmoderne, fortschrittliche Bundeswehr". Hashtag 100MilliardenSondervermögen. Die Kernbotschaft: So schmerzhaft und teuer es auch ist - Frieden lässt sich dauerhaft nur durch Verteidigungsfähigkeit sichern. Und dafür werden Panzer benötigt, keine Tauben.

Und jetzt müssen wir vorspulen zur Olaf-Scholz-Variante 2024: Nach anhaltendem Ampel-Streit, schlechten Wirtschaftsdaten und verheerenden Umfragewerten erscheint eine Wiederwahl des Kanzlers schwerlich vorstellbar. Vielleicht lässt sich nur so erklären, dass Scholz mit dem aktuellen Europawahlkampf genau jene Reflexe bedient, denen er mit seiner Zeitenwende-Rede einst entschlossen entgegenzutreten schien.

"Frieden sichern", steht da etwa in großen Lettern auf Plakaten, und jeder im Willy-Brandt-Haus weiß, wer damit angesprochen wird: Diejenigen, die nach wie vor der Meinung sind, dass man sich nun doch wirklich mal mit diesem Putin an einen Tisch setzen müsse. Und die eine Aufstockung des Wehretats prinzipiell für falsch halten.

Natürlich ist das eine legitime Position. Es ist halt nur so ziemlich das Gegenteil dessen, was Scholz damals gesagt hat, in seiner Zeitenwende-Rede. Insofern vollzieht sich nun gewissermaßen eine zweite Zeitenwende in der Kanzlerpartei. Beziehungsweise das Einfrieren der ersten, zumindest kommunikativ: Ist jetzt auch mal gut mit den Kaliberexperten, so der Sound, abgesegnet jüngst von höchster Stelle.

Das Problem: Nach der Wahl ist vor der Wahl. Sprich: Die aktuell zu beobachtende strategische Unklarheit, so auch vorgestern in Meseberg, könnte der Kanzler bis zur Bundestagswahl im Herbst nächsten Jahres durchziehen. Ob und für wen sich das auszahlt, wird sich zeigen. Was die Außenminister beim heutigen Nato-Treffen darüber denken - auch die deutsche Ministerin - dafür braucht man derweil nicht viel Fantasie.

Laut Kühnert keine deutsche Waffen in Rafah im Einsatz: Kevin Kühnert bezeichnet die Todeszahlen im Gazastreifen bei der Sendung "Lanz" als "nicht verhältnismäßig". Trotzdem ist der SPD-Generalsekretär dafür, weiterhin Waffen an Israel zu liefern.

Wie Putin den Westen vor sich hertreiben will: Seegrenzen-Diskussion, Bilder von Atom-Manöver, Bojen in Flussgrenzen entfernt - Russland will den Westen verunsichern und destabilisieren.

Schönen Feiertag! Falls Sie heute in den Genuss eines freien Fronleichnam-Donnerstags kommen. Denn nicht überall ist Fronleichnam, ein katholisches Fest, als gesetzlicher Feiertag anerkannt. Aber was feiern die Katholikinnen und Katholiken denn da eigentlich?

Treffen der EU-Handelsminister: Verhandelt werden soll in Brüssel unter anderem über die Zukunft der EU-Handelspolitik und über den aktuellen Stand der Handels- und Investitionsbeziehungen mit Afrika. Auch die Ergebnisse der 13. Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation dürften besprochen werden. Zumindest am Rande könnte es auch um mögliche EU-Strafzölle auf den Import von chinesischen Elektroautos gehen.

Britisches Parlament wird aufgelöst: Vor der Wahl am 4. Juli wird heute das britische Parlament formell aufgelöst. Den regierenden konservativen Tories droht bei der kommenden Wahl ein Debakel. In Umfragen liegt die Partei von Premier Rishi Sunak mit deutlichem Rückstand hinter der Labour-Partei.

Das Bild kennen Sie - es zeigt angeblich das Monster "Nessie" in seinem ebenfalls angeblichen Zuhause, dem Loch Ness in Schottland. Aber wussten Sie, dass Sie ab heute die Chance haben, selbst zum "Nessie Hunter" zu werden und das Monster zu suchen? Ausrichter für die Jagd ist die Touristenattraktion Loch Ness Centre, die zum 90. Jahrestag der ersten organisierten Suche zu einer großangelegten Erkundung einlädt. Noch bis zum 2. Juni kann man sich beteiligen.

Rund 280.000 Menschen leben in Deutschland mit der Diagnose Multiple Sklerose, so die Deutsche Multiple Sklerose Gesellschaft. Der 30. Mai wurde deshalb zum Welt-MS-Tag ausgerufen. Er soll daran erinnern, dass die Betroffenen nicht alleine sind - und auf Ergebnisse in der Forschung hinweisen, die ihnen und ihren Angehörigen Mut geben können.

Am Donnerstag zeigt sich die Sonne im Norden auch mal längere Zeit. Meist ist es aber wechselnd oder stark bewölkt und es gibt wiederholt Schauer und Gewitter, lokal mit Starkregen. Die Höchstwerte liegen zwischen 16 und 22 Grad.

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