Update
Update am Morgen:Habeck muss sich erklären
von Dominik Rzepka
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Guten Morgen,
für Robert Habeck wird das heute kein so leichter Tag. Der Wirtschaftsminister hält am Vormittag eine Regierungserklärung im Bundestag und muss darlegen, wie er und seine Ampel-Regierung Deutschland wieder wirtschaftlich fit machen wollen.
Gestern musste er seine eigene Wachstumsprognose deutlich senken. Im ZDF heute journal beschönigt er die Lage nicht: "Die Stimmung ist schlecht", sagt Habeck. Und räumt ein, dass SPD, Grüne und FDP daran Mitverantwortung tragen:
"Das hat außen- wie innenpolitische Gründe", so Wirtschaftsminister Habeck. Es nütze nicht über das 0,2 %- Wachstum hinweg zu reden. Das Problem werde man "verdammt nochmal lösen".21.02.2024 | 5:01 min
Gemeint dürfte damit der Streit zwischen ihm und Finanzminister Christian Lindner (FDP) sein. Während Habeck ein Sondervermögen für Firmen fordert, kritisiert Lindner die Unberechenbarkeit der Ampel bei der Frage und pocht auf die Einhaltung der Schuldenbremse. Diese Debatte werde in den kommenden Wochen geführt und man werde auch zusammenkommen, sagt Habeck.
Die Frage ist nur, wie. Denn Lindner und Habeck wollen dazu in Kürze jeweils eigene Papiere und Ideen vorlegen. Kämpft bei dem Thema also jeder für sich? Wie viel Gemeinsamkeit gibt es noch in der Ampel? Es sind genau solche Fragen, die Habeck heute im Bundestag wird beantworten müssen. Auch seine persönliche Stimmung dürfte dann nicht die beste sein.
Kommen Sie gut durch den Tag,
Dominik Rzepka, ZDF-Hauptstadtkorrespondent
Lage im Nahost-Konflikt
Israelischer Minister sieht erste Anzeichen für Geisel-Deal: Der israelische Minister Benny Gantz sieht Berichten zufolge erste Anzeichen für ein neues Geisel-Abkommen mit der Hamas. Sollte die Vereinbarung nicht zustande kommen, sei Israel aber bereit, seine Offensive in der Stadt Rafah im Gazastreifen zu beginnen.
Alle Entwicklungen finden Sie jederzeit in unserem Liveblog zur Lage in Nahost.
Was im Ukraine-Krieg passiert ist
Bauernprotest von Moskau unterwandert? Die polnische Regierung ist wegen der Bauernproteste besorgt. Sie könnten von Moskau unterwandert sein. Laut Selenskyj gefährdet der Protest auch Waffenlieferungen für die Ukraine.
Russischer Angriff droht im Süden: Westlich von Awdijiwka muss die Ukraine keinen bevorstehenden Angriff Russlands fürchten. Doch woanders steht eine Eskalation bevor. Vieles hängt nun von Munitionslieferungen ab.
Weitere News-Updates zur Lage und zu Reaktionen erhalten Sie jederzeit auch in unserem Liveblog zu Russlands Angriff auf die Ukraine.
Was heute noch wichtig ist
G20-Außenministertreffen in Rio de Janeiro: Angesichts einer Blockade des UN-Sicherheitsrats und teils veralteter Regeln in anderen Organisationen diskutieren die Außenminister der G20-Runde über eine Reform der internationalen Institutionen.
Deutsche Bischofskonferenz: Die katholischen Bischöfe suchen eine Lösung in der Auseinandersetzung mit dem Vatikan um die Beschlüsse des Reformprozesses "Synodaler Weg".
Ausführlich informiert
ZDFheute live: Chaos bei Awdijiwka-Rückzug? (35 min)
auslandsjournal spezial: Zwei Jahre Krieg in der Ukraine (45 min)
Zahl des Tages
38 Millionen. So viele Kinder und Jugendliche sind Schätzungen zufolge weltweit bei den Pfadfindern aktiv. Die Pfadfinderbewegung ist damit die größte Jugendbewegung der Welt. Sie begann 1907 in England und erfuhr ein rasche Ausbreitung. 1911 kam sie nach Deutschland. Heute ist "Welttag der Pfadfinder".
Gesagt
Enthüllungsjournalist, Autor und Julian-Assange-Unterstützer Günter Wallraff hat eine klare Haltung im Prozess gegen den Whistleblower.
21.02.2024 | 6:28 min
Weitere Schlagzeilen
- Union-Zustimmung weiter unsicher: Mehrheit für Wachstumspaket - keine Einigung
- Habeck über schwaches Wirtschaftswachstum: "Die Zahlen sind nicht gut"
- Außenminister in Rio de Janeiro: Krisen bestimmen G20-Treffen
- Thüringen: Angriffe auf Politiker häufen sich
- Nach Potsdamer Geheimtreffen: AfD-Mann Siegmund verliert Landtagsposten - eine Analyse
- Neue katholische Friedensethik: Bischöfe positionieren sich zu Krieg und Krisen
- Temu und Shein: Immer mehr Billigware aus China per Flugzeug
- Exklusiv: Streit um Versorgungssicherheit - Wie knapp ist das Gas wirklich?
- Ukraine muss Awdijiwka aufgeben: Ein russischer Angriff droht jetzt im Süden
- Wachstumschancengesetz: Die Nacht der langen Minen
- JU-Chef und Juso-Chef bei "Lanz": Heftige Debatte über "reiche Schmarotzer"
Die Nachrichten im Video
Kurznachrichten im ZDF - immer auf dem Laufenden21.11.2024 | 1:54 min
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So wird das Wetter heute
Am Donnerstag bleibt es nur in Schleswig-Holstein und am Alpenrand meist trocken. Sonst regnet es oft, zeitweise kräftig. Im Südwesten und Westen frischt der Wind am Nachmittag stark auf bis hin zu schweren Sturmböen am Abend. Die Höchsttemperatur liegt zwischen 9 und 16 Grad.
Das Wetter am Donnerstag 22.02.2024
Quelle: ZDF
Zusammengestellt von Jan Schneider
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