Update
Update am Abend:Erstmal zum Arzt - und Dosen, die kopfstehen
von Nicola Frowein
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Guten Abend,
offene Punkte: keine - in bemerkenswerter Eintracht hat sich die AG Gesundheit auf ein Papier geeinigt, das die gesundheitspolitischen Eckpunkte einer möglichen Koalition von CDU und SPD absteckt. Unsere Kollegen in Berlin, Mathis Feldhoff und Britta Spiekermann, haben sich dieses Papier genau angesehen und einige wirkliche Neuerungen ausgemacht.
So soll jeder Gang zum Facharzt künftig ausschließlich über den Hausarzt möglich sein - der gleichzeitig die Dringlichkeit des Arztbesuchs einschätzt. Eine mögliche Folge: Der zusätzliche Schlenker über die Hausarztpraxis könnte zugleich eine größere Garantie für einen zeitnahen Termin bedeuten. Andererseits droht auch mehr Papierkram für die Mediziner. Dem wiederum wollen die Gesundheitspolitiker mit einem deutlichen Bürokratieabbau begegnen.
Ein schwarz-rote Regierung würde zudem - so die Idee der AG - finanziell mehr Verantwortung übernehmen. Die Eigenanteile für die Pflege sollen gedeckelt, Kassenbeiträge stabil gehalten, die Modernisierung der Kliniken bezahlt werden. Möglich ist das auch dank des frisch beschlossenen Sondervermögens.
Was die Gesundheitspolitiker genau planen, lesen Sie hier: Soviel Einigkeit war noch nie
Übrigens spült nicht nur das Sondervermögen, sondern auch eine zweite Quelle Geld in die staatlichen Kassen - und zwar mit dem richterlichen Segen aus Karlsruhe.
Offene Ohren: keine. Das Bundesverfassungsgericht hat heute Vormittag der Beschwerde von sechs FDP-Politikern eine Abfuhr erteilt. Die Richter entschieden, dass der Solidaritätszuschlag auch weiterhin verfassungsgemäß ist. Damit bleiben dem Bund nicht nur Rückzahlungen in Milliardenhöhe erspart - er kann vielmehr auch weiterhin mit den Einnahmen planen. Das sind jährlich etwa 13 Milliarden Euro zusätzlich im Haushalt.
Seit 2021 zahlen nur noch Besserverdienende, Unternehmen und Kapitalanleger den "Soli". Für 90 Prozent der Steuerpflichtigen wurde er abgeschafft, für weitere 6,5 Prozent zumindest zum Teil.
Offene Rechnungen: viele. Eine wachsende Community von Kunden in Europa wehrt sich gegen US-Produkte. Dass das große Unternehmen wie den E-Autohersteller Tesla betrifft, haben wir in den letzten Wochen ausführlich berichtet - der Absatz ist in der EU um die Hälfte eingebrochen.
Der Protest hat aber noch ein anderes, kreatives Gesicht: In immer mehr Supermärkten - auch bei uns in Deutschland - finden sich auf dem Kopf stehende Pringel-Dosen, umgedrehte Baked Beans von Heinz, verkehrte Frischkäsepackungen oder Schokoriegel in seltsamen Positionen. Bilder davon werden im Netz geteilt - "buy from EU" ist der Slogan, der vor allem im Internetforum Reddit hochgehalten wird.
Meine Kollegin Katharina Schuster hat bei dem Politologen Larry Gerston nachgefragt, ob die US-Wirtschaft von einem solchen Boykott etwas zu spüren bekommen wird. Der Experte für zivilgesellschaftlichen Widerstand erklärt, dass ein solcher Prozess zwar dauert - aber durchaus Folgen haben kann.
Gerston warnt allerdings davor, US-Präsident Donald Trump auf diesem Weg bestrafen zu wollen. Der Schuss könnte im Zweifelsfall nach hinten losgehen, wenn ein US-Produkt aus dem Supermarkt beispielsweise in Europa produziert werde und plötzlich Arbeitsplätze in Ländern wie Deutschland betroffen seien.
Lage im Nahost-Konflikt
In Gaza protestieren Hunderte gegen den Krieg mit Israel. Warum sich die Teile der palästinensischen Bevölkerung gegen die Hamas wenden, erklärt Nahost-Experte Sascha Bruchmann.
Alle Entwicklungen finden Sie jederzeit auf unserer Themenseite zum Nahost-Konflikt und hier im Liveblog.
Was darüber hinaus wichtig ist
Union und SPD planen Milliarden für Glasfaserausbau: Bei ihren Koalitionsverhandlungen haben sich Union und SPD geeinigt, das schnelle Internet auszubauen. Glasfaser soll mit 3,5 Milliarden Euro gefördert werden.
EU will härtere Strafen für Verkehrssünder: Bei Alkohol am Steuer oder tödlichen Unfällen könnte bald ein EU-weites Fahrverbot drohen. Eine neue Regelung sieht vor, schwere Verstöße grenzüberschreitend zu ahnden.
Trump will Wahlrecht verschärfen: Der US-Präsident plant eine tiefgreifende Reform des US-Wahlrechts. Die neuen Maßnahmen zielen auf eine strengere Handhabung von Wählerregistrierung, Briefwahl und Wahlüberwachung ab.
News-Updates zur Lage in der Ukraine und zu Reaktionen darauf erhalten Sie jederzeit auch in unserem Liveblog zu Russlands Angriff auf die Ukraine.
Im Livestream
Ihre Mithilfe ist gefragt: Ab 20:15 Uhr finden Sie hier den Livestream zu Aktenzeichen XY. Moderiert von Rudi Cerne.
Champions League
Heute Abend hoffen die Fußballerinnen des FC Bayern in der Champions League auf ein kleines Wunder. Im Rückspiel bei Olympique Lyon müssen sie ein 0:2 aufholen. Anstoß ist um 18:45 Uhr.
Grafik des Tages
Quelle: ZDF
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Ein Lichtblick
In Deutschland sterben immer weniger Menschen an Darmkrebs. Innerhalb von 20 Jahren ging die Zahl der Todesfälle um 17 Prozent zurück. Starben im Jahr 2003 noch 28.900 Menschen daran, waren es im Jahr 2023 nur noch 24.100, wie das Statistische Bundesamt mitteilte. Allerdings ist Darmkrebs nach wie vor die zweithäufigste krebsbedingte Todesursache nach Lungen- und Bronchialkrebs.
Zahl des Tages
Auch wenn die meisten Deutschen die Umstellung nicht leiden können: Am Sonntag beginnt die Sommerzeit, die Uhren werden eine Stunde vorgestellt. Pläne der EU, die Zeitumstellung abzuschaffen, liegen schon länger auf Eis. Bis dahin ein Tipp von Schlafforschern: möglichst früh mit der Umgewöhnung anfangen. Ab heute also eher ins Bett?
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