Update am Abend: Dickes Hilfspaket und langsame Briefe
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Update am Abend:Dickes Hilfspaket und langsame Briefe
von Anna Grösch
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Guten Abend,
die Europawahl ist rum, die abgestraften Parteien lecken ihre Wunden, während andere bereits frohen Mutes bei möglichen Koalitionspartnern anklopfen - bis zu den nächsten Landtagswahlen sind es nicht einmal mehr drei Monate. Aber auch wenn sich womöglich noch nicht alle von der politischen Kräfteverschiebung auf europäischer Ebene erholt haben, wird auf dem politischen Parkett bereits wieder getanzt. Heute hat der G7-Gipfel in Italien begonnen. Was dort auch Thema sein dürfe:
Was bedeuten die Ergebnisse der Europawahl für die Ukraine?
Der Rechtsdruck dürfte sich auch auf die Unterstützung für die Ukraine auswirken, glaubt Ex-Diplomat Wolfgang Ischinger. Zwar denkt er nicht, dass die EU sich von der Ukraine abwendet oder gar die Unterstützung einstellen werde. Doch die Schwierigkeiten, Beschlüsse zu fassen, könnte größer werden.
Er plädiert außerdem dafür, dass die EU sich nicht von Russland oder China spalten lassen dürfe. Darin sieht er "eine große Führungsaufgabe, an der sich Deutschland zentral beteiligen muss". Das ganze Interview mit Ischinger lesen Sie hier.
Zurzeit bröckelt die Unterstützung jedenfalls nicht: Auf der Konferenz der G7, die seit heute in Italien läuft, haben sich die Staatschefs auf ein neues riesiges Unterstützungspaket für die Ukraine verständigt. Zustande kommt es mithilfe von Zinsen aus eingefrorenem russischem Staatsvermögen. Bis Ende des Jahres soll das Geld zur Verfügung gestellt werden.
Auch von den Kolleginnen und Kollegen von ZDFheute live gibt es heute wieder ein Update zur Lage in der Ukraine: "F-16-Kampfjets vor dem Einsatz?", zu Gast sind Oberst Markus Reisner und Elmar Theveßen vom G7-Gipfel in Borgo Egnazia. Start ist um 19:30 Uhr.
Wer kann mit BSW und AfD?
Spätestens seit der Europawahl ist das die große Frage: Wer könnte mit Sahra Wagenknechts BSW oder der AfD koalieren? Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz schließt das für seine Partei zumindest aus. BSW-Co-Chefin Amira Mohamed Ali sieht eine Koalition mit der CDU jedoch durchaus als möglich an, schließt eine Koalition mit der AfD oder den Grünen jedoch aus. Wer also mit wem?
Heute hat der Bundestag für das neue Postgesetz gestimmt. Es muss noch den Bundesrat passieren, dann kann es in Kraft treten. Dadurch gibt es einige Änderungen für alle, die Briefe oder Pakete empfangen. Die wohl wichtigste Änderung: Die Neuerung des Gesetzes sieht vor, dass die Post weniger Zeitdruck bekommt und Briefe langsamer zugestellt werden können. Wer es eiliger hat, kann einen teureren Prio-Brief verschicken.
Was sich sonst durch das Gesetz ändern soll, können Sie hier nachlesen.
...auch neue Bafög-Sätze hat der Bundestag beschlossen:
Mehr Geld, höherer Freibetrag und eine 1.000-Euro-Starthilfe für Bedürfte: Der Bundestag hat heute der Reform der Studienfinanzierung zugestimmt. Doch immer mehr Studierende gelten als arm oder armutsgefährdet, in vielen Städten sind bezahlbare Zimmer kaum noch zu finden. Und auch die Bafög-Neuerungen gehen dem Studierendenwerk nicht weit genug.
Dieser Weg dürfte kein leichter sein - denn er führt vor Gericht. Obwohl Xavier Naidoo sich 2022 von den von ihm verbreiteten Verschwörungstheorien distanziert hat, folgt nun trotzdem ein juristisches Nachspiel. Die Staatsanwaltschaft hat gegen den Musiker Anklage wegen Volksverhetzung erhoben.
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Mädchen und junge Frauen in Afghanistan dürfen seit 1.000 Tagen keine höhere Schulen mehr besuchen, worauf das UN-Kinderhilfswerk Unicef heute erneut aufmerksam macht. Das bedeutete für die Mädchen nicht nur eine "eklatante Verletzung ihres Rechts auf Bildung, sondern führt auch zu schwindenden Chancen und einer Verschlechterung der psychischen Gesundheit", so Unicef-Exekutivdirektorin Catherine Russell.
Im Jahr 2021, bei der erneuten Machtübernahme der Taliban, hatten die Islamisten Mädchenschulen ab der siebten Klasse geschlossen und Frauen den Zugang zu Universitäten verwehrt.
Gesagt
Der Franzose Louis Arnaud besuchte den Iran als Tourist, als ihn die iranischen Behörden festnahmen. Nun kommt er frei, nach mehr als eineinhalb Jahren Haft - doch drei weitere Franzosen werden immer noch festgehalten.
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15.06.2024 | 98:44 min
Der Charakter eines jeden Menschen ist einzigartig. Aber wie entstehen diese Charaktereigenschaften eigentlich? Die Doku "Die Charakterfrage: Freie Wahl oder Schicksal?" geht genau dieser Frage nach und beleuchtet, wie unsere individuellen Eigenschaften durch unsere Umwelt und den Lauf unseres Lebens verändert werden können. (44 Minuten)
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