Taurus: Grüne und FDP fordern schnelle Lieferung an Ukraine
"Dringend erforderlich":Grüne und FDP: Tempo bei Taurus-Lieferung
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Die Diskussion um die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine geht weiter. Während Kanzler Scholz (SPD) zögert, fordern Stimmen von Grünen und FDP mehr Tempo.
Aus den Reihen der FDP und der Grünen fordern nun Stimmen eine schnelle Entscheidung zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine.
Quelle: 23-3582408
Grüne und FDP drängen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu einer raschen Entscheidung für die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine. "Auch Verzögern und Verweigern kann einen hohen Preis haben und zur Eskalation beitragen", sagte Grünen-Fraktionsvize Agnieszka Brugger der "Süddeutschen Zeitung".
"Es ist dringend erforderlich, die Taurus zu liefern", sagte der Zeitung auch die Vorsitzende des Bundestags-Verteidigungsausschusses, die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann.
Kanzler Scholz schließt die Lieferung von Taurus-Marschflügkörpern an die Ukraine nicht aus. Jede einzelne Entscheidung werde sorgfältig geprüft, sagt er im ZDF-Sommerinterview.13.08.2023 | 1:03 min
Die Lieferung deutscher Marschflugkörper an die Ukraine werde geprüft, so Olaf Scholz im ZDF-Sommerinterview:
Scholz zögert bei Taurus-Lieferung an Ukraine
Scholz legt sich in der Angelegenheit ungeachtet dringender Bitten aus Kiew bislang nicht fest. "So wie in der Vergangenheit werden wir jede einzelne Entscheidung immer sehr sorgfältig überprüfen", sagte er am Sonntag im ZDF-"Sommerinterview". Auch stellte der Kanzler klar, er wolle sich in der Frage nicht unter Druck setzen lassen.
Strack-Zimmermann: Bei Unterstützung nicht nachlassen
Alle Argumente seien ausgetauscht, sagte dagegen Brugger. "Die Bundesregierung sollte schnell und positiv entscheiden", forderte die Grünen-Politikerin.
Das komplette ZDF-Sommerinterview mit Bundeskanzler Olaf Scholz:
Strack-Zimmermann sagte, die Taurus-Marschflugkörper seien "eine weitere bedeutende Unterstützung im Kampf gegen die andauernden brutalen russischen Angriffe auf die ukrainische Zivilbevölkerung". Das Bundeskanzleramt sei deshalb "aufgefordert, nicht erneut zu zögern".
Wir dürfen keine Zeit verlieren.
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Marie-Agnes Strack-Zimmermann, FDP
Wer möchte, dass die Ukraine diesen Krieg gewinne, müsse "alles Machbare tun, was das Völkerrecht zulässt und darf in der Unterstützung nicht nachlassen".
SPD-Politiker: Zweifel nicht einfach wegwischen
Der SPD-Verteidigungspolitiker Johannes Arlt hat dafür geworben, Bedenken gegen die von der Ukraine geforderte Abgabe deutscher Taurus-Marschflugkörper ernstzunehmen. Der Bundestagsabgeordnete sagte im Deutschlandfunk:
Ich finde, dass die Kritik und die Zweifel an solchen Lieferungen in der öffentlichen Debatte viel zu wenig vorkommen.
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Johannes Arlt, SPD-Verteidigungspolitiker
Darum sei es wichtig, "den Menschen eine Stimme zu geben und diese Bedenken nicht einfach wegzuwischen". Arlt verwies vor allem darauf, dass die Marschflugkörper mit 500 Kilometern Reichweite theoretisch Ziele auf russischem Territorium angreifen könnten. Das möge völkerrechtlich legitim sein, er finde es aber sehr schwierig, wenn deutsche Waffen Ziele auf russischem Gebiet träfen. "Das finde ich eigentlich nicht akzeptabel."
Laut Roderich Kieswetter, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, CDU sollten Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine geliefert werden. Es sei "eine Frage des Vertrauens in die Ukraine".
11.08.2023 | 5:11 min
"Taurus schützt Menschenleben" - sagt CDU-Politiker Roderich Kiesewetter:
Ukraine: Kuleba bittet eindringlich um Waffensysteme
"Die Ukraine braucht Taurus-Raketen, um mehr Leben ukrainischer Soldaten und Zivilisten zu retten und um die Befreiung ihrer Gebiete zu beschleunigen und den Krieg schneller zu beenden", sagte Kuleba der "Bild am Sonntag". Bislang hat die Ukraine Marschflugkörper von Großbritannien und Frankreich erhalten.
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