Update am Abend: Scheuer und Hochwasser - der Tag erklärt
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Update am Abend:Scheuer, Böller, Hochwasser: Der Tag erklärt
von Anna Grösch
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Guten Abend,
freuen kann sich heute wohl der ehemalige CSU-Verkehrsminister Scheuer, der für die verunglückte Maut wohl nicht juristisch vom Bund belangt wird. Woran das liegt erfahren Sie weiter unten. Außerdem blicken wir in die Ukraine - die auch im kommenden Jahr mit den russischen Angreifern und jeder Menge Sorgen zu kämpfen hat.
Und hat es bei Ihnen in der Straße heute auch schon geknallt? Der Feuerwerksverkauf hat begonnen und mit ihm auch die sorgenvollen Appelle zu einem bedachten Umgang mit Böllern und Raketen. Besonders in Berlin erinnern sich die Einsatzkräfte an die Krawalle im letzten Jahr - und wollen vorbeugen.
Wer wird am häufigsten durch Feuerwerk verletzt?
Nach Daten des Unfallkrankenhauses in Berlin sind das auffällig oft Männer. "97 Prozent der Bölleropfer" seien männlich, heißt es in einer Auswertung des Krankenhauses zu rund 150 Patienten, die dort von 2005/06 bis 2022/23 je rund um den Jahreswechsel mit schwerwiegenden Handverletzungen stationär behandelt wurden.
Warum wir das hier schreiben? Ab heute beginnt der Verkauf von Feuerwerk in Deutschland. Und die Berliner Einsatzkräfte warnen schon einmal vorsorglich. "Greift uns nicht an", heißt es in einem gemeinsamen Video von Polizei und Feuerwehr in Berlin. Darin wird vor einem Missbrauch von Böllern und Raketen gewarnt. Auch für ehrenamtliche Feuerwehrleute sind Gewalterfahrungen keine Seltenheit.
Warum klagt das Bundesverkehrsministerium nicht gegen Andreas Scheuer?
Das Ministerium hat am Nachmittag mitgeteilt, dass man auf eine Klage gegen den ehemaligen Verkehrsminister verzichtet. Grund: Unabhängige Gutachter sind zu dem Schluss gekommen, dass ein "ganz erhebliches" Prozessrisiko und begründete Zweifel an der Durchsetzbarkeit möglicher Ansprüche bestünden. Durch den Verzicht auf die Klage wolle man weiteren Schaden von den Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern abwenden.
Worum es bei dem Ganzen geht? Natürlich um das Maut-Fiasko unter Scheuer als Bundesverkehrsminister, dem Prestigeprojekt der CSU in der damaligen Bundesregierung. 2019 war die Maut vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) als rechtswidrig gestoppt worden. Der Bund musste 243 Millionen Euro Schadenersatz zahlen.
Auch heute bleibt die Situation weiterhin angespannt. Betroffen sind vor allem Niedersachsen und Bremen. Auch Menschen mussten schon gerettet werden. Aus dem Serengeti-Park in Hodenhagen wurden die ersten Tiere evakuiert.
In diesem Jahr haben Wetterextreme bereits Schäden in Höhe von 4,9 Milliarden Euro verursacht, wie der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) heute mitteilt. Damit bleibe das Niveau "leider" stabil auf hohem Niveau.
Bekommt die Ukraine weiterhin Geld aus den USA?
Die USA stellen weitere 250 Millionen Dollar für die Ukraine bereit. Doch das ist wohl zumindest erst einmal das letzte Hilfspaket. Wie es mit der US-Unterstützung künftig weitergeht, ist nun erst einmal offen. Der Streit zwischen Republikanern und Demokraten um die Asylpolitik blockiert neue Zahlungen derzeit.
An der Grenze zu Russland ist die Stimmung weiterhin angespannt. In Finnland sind seit kurzem die Grenzübergänge dicht. Außerdem baut das Land seine Zusammenarbeit bei der Verteidigung mit den USA aus. Ein russischer Diplomat sagt nun:
Aber da sie unsere Nachbarn sind, werden sie die Ersten sein, die leiden, wenn es, Gott bewahre, zu einer Eskalation kommt.
„
Michail Uljanow, russischer Diplomat
Mit dem Ukraine-Krieg und wie es dort im kommenden Jahr weitergehen könnte, beschäftigen sich heute Abend auch die Kolleginnen und Kollegen von ZDFheute live:
ZDFheute live: Was die Ukraine 2024 erreichen kann, 19:30 Uhr
Der Bundesverband deutscher Banken hat 1.000 Menschen in Deutschland gefragt, wie sie ihr Geld anlegen. Besonders Tagesgeldkonten sind demnach beliebt.
609.500 Kinderbriefe mit Weihnachtswünschen sind diesem Jahr bei den sieben deutschen Weihnachtspostfilialen eingegangen. Das hat die Deutsche Post heute mitgeteilt. Die meisten Kinder wünschten sich von Christkind oder Weihnachtsmann demnach Frieden, das Ende von Umweltzerstörung und Kinderarmut sowie Gesundheit für die eigene Familie.
Quelle: Fabian Sommer/dpa
Gesagt
Quelle: ZDF
SPD-Chefin Saskia Esken hat "sprachliche Entgleisungen" der CDU unter Friedrich Merz heftig kritisiert. Das sei "brandgefährlich" für den gesellschaftlichen Zusammenhalt, sagte Esken zur Deutschen-Presse Agentur.
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