Sport und schwarz-roter Koalitionsvertrag : Viele vage Absichten

Wenn Verbandsspitzen sich lobend zu einem Papier äußern, auf das sie selbst Einfluss genommen haben, klopfen sie sich damit auch selbst auf die Schulter. "Unsere zentralen Forderungen sind fast vollumfänglich aufgenommen worden", sagte Thomas Weikert, der Präsident des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB), nach der Vorstellung des Koalitionsvertrages der mutmaßlich künftigen Regierung aus CDU/CSU und SPD.

"Das ist ein sehr gutes Ergebnis für den Spitzensport", lobte auch "Athleten Deutschland" das Papier.

Was den reinen Umfang des Kapitels Sport angeht, ist dieser tatsächlich im Vergleich zum entsprechenden Papier der Ampel-Koalition von 2021 aufgewertet worden. Auf 75 statt 33 Zeilen werden die Vereinbarungen differenzierter und thematisch breiter ausformuliert. Allerdings: Wenn es um die Umsetzung der zahlreichen Absichtserklärungen geht, könnten viele Konflikte in die Zukunft vertagt worden sind.

Gleich im ersten Satz enthält der Vertrag eine Akzentverschiebung. Dort heißt es nun:

Die Ampel-Regierung hatte noch die Bedeutung des Sports für den "gesellschaftlichen Zusammenhalt" in den Vordergrund gerückt.

Präzise erfüllt ist eine der zentralen Forderungen des DOSB. "Wir ernennen einen Staatsminister für Sport und Ehrenamt im Bundeskanzleramt", heißt es im Papier.

Auch eine andere DOSB-Forderung wird erfüllt, die Unterstützung der Bewerbung um Olympische und Paralympische Spiele sowie anderer Sportgroßveranstaltungen. Konkret soll der Kostenzuschuss für die Bewerbungen erhöht werden. Der designierte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sagte dem DOSB persönlich seine Unterstützung für eine Olympia-Bewerbung zu, wie DOSB-Vorstandsmitglied Volker Bouffier am Mittwoch der "Sport-Bild" sagte.

Eine genaue Zahl enthält der Vertrag an anderer Stelle. Mit einer Milliarde Euro sollen Sportstätten modernisiert und saniert werden. Der DOSB selbst geht von einem Sanierungsstau in Höhe von 42 Milliarden Euro aus, sieht in der einen Milliarde aber "eine gute Grundlage".

Nebulös wird es im Kapitel Spitzensportförderung. Diese benötige "einen Paradigmenwechsel", heißt es da. Was dann folgt sind lediglich die üblichen Schlagwörter "effizienter, flexibler und weniger bürokratisch" sowie "stärkere Digitalisierung." Dabei war gerade in diesem Punkt die alte Regierung mit ihrem mit den Verbänden ausgehandelten Sportfördergesetz schon weiter. Dieses schaffte es allerdings nicht mehr vor der Neuwahl durch den Bundestag.

Im Koalitionsvertrag steht nun, man wolle sich an "bereits eingeleiteten Prozessen" orientieren. Es folgt allerdings der explizite Hinwies auf die "Hoheit des Haushaltsgesetzgebers", während der Gesetzentwurf der alten Regierung als zentrales Element eine unabhängige Spitzensportagentur vorsah. Überhaupt nicht mehr die Rede ist vom umstrittenen Potenzialanalysesystem PotAS, das bislang die Basis für die Verteilung der Fördermittel an die einzelnen Verbände bildet.

Aus Athletensicht erfreulich ist die Absicht, die "soziale Absicherung und die Unterstützung der dualen Karriere" zu unterstützen. Dazu gehört auch die explizite Verankerung von Mutterschutz für Athletinnen. Dem Schutz vor Gewalt und Missbrauch soll der Ausbau eines unabhängigen Zentrums für Safe Sport dienen.

Kein eigenes Kapitel ist dem Breitensport gewidmet. Dieser taucht neben der Zusage, den Behindertensportverband und die Special Olympics weiter zu unterstützen, vor allem im Kapitel zur verstärkten Förderung des Ehrenamtes auf.

Für alles gilt: Auch der Sport ist nicht vom Finanzierungsvorbehalt ausgenommen, der auf Seite 51 des Koalitionsvertrages für alle Maßnahmen formuliert ist.