Ukraine-Krieg: Russland lässt in besetzten Gebieten wählen

Ukraine-Krieg:Russland lässt in besetzten Gebieten wählen

15.06.2023 | 14:42

Russland kündigt "Wahlen" in den besetzten Gebieten in der Ukraine an. Sie sollen im September stattfinden.

Ukraine: Referenden in Separatistengebieten

Bereits im vergangenen Jahr ließ Russland in den annektierten Gebieten Scheinreferenden abhalten.

Quelle: epa

Russland hat für die im vergangenen Jahr annektierten Regionen in der Ukraine "Wahlen" angekündigt. Es sollten Regionalparlamente und Gemeinderäte gewählt werden, wie die russische Wahlkommission am Donnerstag bekanntgab.

Das Verteidigungsministerium und der Inlandsgeheimdienst FSB hielten das für möglich, berichtet die staatliche Nachrichtenagentur Tass unter Berufung auf den Leiter der russischen Wahlkommission. Die staatliche Nachrichtenagentur RIA berichtet, dass der 10. September dafür festgelegt wurde, wenn auch in Russland Regionalwahlen stattfinden.

Vier Regionen betroffen

Es dreht sich um vier Regionen im Osten und Süden der Ukraine - Luhansk, Donezk, Saporischschja und Cherson. Russland hatte die Gebiete im Zuge seiner Militäroffensive in der Ukraine besetzt und im September 2022 nach Scheinreferenden für annektiert erklärt. International wird das nicht anerkannt.

Auch kontrollieren die russischen Truppen bis heute nur einen Teil der jeweiligen Regionen, die Kämpfe dauern an. Die Ukraine hat kürzlich eine Gegenoffensive gestartet, die darauf abzielt, diese Gebiete zu befreien.

Russland verlangt von Ukraine Verzicht

Derzeit kontrolliert Russland insgesamt rund 17 Prozent des ukrainischen Territoriums, einschließlich der Krim-Halbinsel, die Russland bereits 2014 annektiert hatte.

Karte: Ukraine - Kiew, Cherson, Saporischschja, Krim

Quelle: ZDF

Die Krim, mit 26.000 Quadratkilometern knapp so groß wie das Bundesland Brandenburg, hat eine wechselhafte Geschichte. Jahrhundertelang von Griechen, Türken oder Tataren beherrscht, gehörte die strategisch bedeutsame Halbinsel im Schwarzen Meer nach dem Zweiten Weltkrieg zunächst zu Russland. Zuvor galt die Krim im Zuge der Oktoberrevolution noch als autonome Republik innerhalb Sowjetrusslands.

1954 erklärte der aus der Ukraine stammende damalige Kremlchef Nikita Chruschtschow die mehrheitlich von Russen bewohnte Halbinsel zu einem Teil der Ukrainischen Sowjetrepublik.

Nach dem Zerfall der UdSSR erklärte sich die Ukraine 1991 für unabhängig. Ein Jahr darauf verhinderte die Zentralregierung in Kiew ein von pro-russischen Kräften angestrebtes Referendum über die Unabhängigkeit der Krim. Als Zugeständnis wurde sie zur Autonomen Republik mit weitreichenden Rechten erklärt.

2010 schlossen Russland und die Ukraine einen Vertrag über russische Gaslieferungen - im Gegenzug wurde der Pachtvertrag mit der russischen Marine auf der Krim verlängert. Das auf der Halbinsel gelegene Sewastopol ist seit dem 19. Jahrhundert Hauptstützpunkt der russischen Schwarzmeerflotte.

Im März 2014 annektierte Russland die Halbinsel.

Moskau sieht die Regionen als historisch russisches Gebiet an und fordert, dass Kiew auf die Regionen verzichten soll. Die Ukraine schließt jeden Kompromiss in Bezug auf seine territoriale Integrität aus.

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