Scholz nennt Erdogans Israel-Kritik "absurd"

Kurz vor dem Besuch des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan hat Bundeskanzler Olaf Scholz klar Stellung gegen dessen Israel-Kritik bezogen. Erdogan hatte Israel unter anderem "Faschismus" vorgeworfen und das Existenzrecht des israelischen Staates angezweifelt. Auf die Frage nach Erdogan sagte Scholz am Dienstag in Berlin:

Scholz nannte die Hamas erneut eine Terrororganisation und sagte, dass er dies auch weiter betonen werde. Israel habe nicht nur das Recht sondern sogar "die Pflicht", sich gegen die radikal-islamische Hamas im Gazastreifen zu verteidigen.

Es könne nicht sein, dass man der Hamas erlaube, sich zu erholen und Waffen zu sammeln, um Israel dann wieder angreifen zu können. Zudem halte sich Israel an das humanitäre Völkerrecht.

Scholz empfängt Erdogan am Freitagabend zu einem Arbeitsessen in Berlin. Auch CDU-Chef Friedrich Merz betonte am Dienstag, es sei richtig, dass der Kanzler trotz der umstrittenen Äußerungen des türkischen Präsidenten den Besuch nicht abgesagt habe.

Umso wichtig sei aber, Erdogan klar die Meinung zu sagen. Es sei gut, dass dieser nun auf weitere Programmpunkte wie etwa den Besuch des deutsch-türkischen Fußball-Länderspiels verzichte. Es müsse bei einem Arbeitsbesuch bleiben.

Auch SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich verteidigte, dass der Besuch trotz der Debatte über die Hamas-Äußerungen nicht abgesagt wurde. Es gehöre leider zur Diplomatie dazu, auch Gäste zu empfangen, mit denen man nicht einer Meinung sei. Scholz müsse austesten, ob die Türkei etwa mit ihren Hamas-Kontakten bei der Geiselbefreiung helfen könne.