Biden: Einigung im Gaza-Konflikt rückt näher

Bei den Gesprächen über eine Waffenruhe im Gazastreifen und die Freilassung israelischer Geiseln aus den Händen der Hamas scheint eine Einigung laut US-Präsident Joe Biden zum Greifen nah. Biden sagte am Freitag:

Er räumte aber ein, dass die Verhandlungen noch nicht am Ziel seien. Die Unterhändler aus den USA, Katar und Ägypten teilten am Freitag mit, sie hätten das Ziel, bei einem weiteren Treffen kommende Woche in Kairo ein Abkommen zu schließen, durch das die Kämpfe zu einem Ende kommen.

Die zweitägige Gesprächsrunde in Doha sei konstruktiv und in einer positiven Atmosphäre verlaufen. In den kommenden Tagen sollen Details der Umsetzung des Waffenruhe-Vorschlags festgezurrt werden.

Beide Seiten hatten dem Ende Mai von US-Präsident Joe Biden vorgestellten Plan zwar im Prinzip zugestimmt. Doch schlug die Hamas dann Anpassungen vor, während Israel Klarstellungen verlangte - mit der Folge, dass die Konfliktparteien einander vorhielten, immerzu neue Forderungen zu stellen, die die jeweils andere Seite nicht akzeptieren könne.

Am Freitag präsentierten die Unterhändler beiden Seiten einen Kompromissvorschlag auf Grundlage des Biden-Plans, der - so die Hoffnung - rasch umgesetzt werden kann. Die verbleibenden Lücken sollen bis zu dem Treffen in Kairo kommende Woche - ein konkreter Termin wurde noch nicht genannt - geschlossen werden.

Seit Monaten versuchen Unterhändler den Drei-Stufen-Plan in die Tat umzusetzen. Er sieht eine Freilassung verbliebener Geiseln vor, die die Hamas beim von ihr angeführten Terrorangriff vom 7. Oktober in Israel in den Gazastreifen verschleppte. Im Gegenzug soll es eine Feuerpause, einen Abzug israelischer Truppen aus dem palästinensischen Territorium und eine Freilassung in Israel inhaftierter Palästinenser geben. Bei einigen Details war man sich aber uneins.

Sollte es zu einer Einigung kommen, könnte diese auch dazu beitragen, die Spannungen in der gesamten Region zu verringern. Seit den tödlichen Angriffen vor gut zwei Wochen auf den Hisbollah-Befehlshaber Fuad Schukur in einem Beiruter Vorort und auf den bisherigen politischen Chef der Hamas, Ismail Hanija, in Teheran, die Israel zugeschrieben wurden, hat die Sorge vor Vergeltungsschlägen des Irans und der Hisbollah-Miliz aus dem Libanon dramatisch zugenommen.

Parallel zu den Gesprächen in Doha versuchten auch europäische Diplomaten, die Lage zu entschärfen. Der britische Außenminister David Lammy und sein französischer Amtskollege Stéphane Séjourné kamen am Freitag mit dem israelischen Außenminister Israel Katz zusammen. Lammy sagte:

Séjourné erklärte, alle Versuche, die Verhandlungen zu torpedieren, seien inakzeptabel. Er und Lammy hätten eine klare Botschaft an alle Beteiligten gesendet, dass man an einem Scheideweg zwischen Krieg und Frieden stehe.

Katz erklärte, er habe seinen britischen und französischen Amtskollegen mitgeteilt, dass Israel von seinen Verbündeten erwarte, dass sie ihm nicht nur helfen, sich zu verteidigen, sondern sich auch an einem Gegenangriff auf den Iran beteiligen. "Der Iran ist der Kopf der Achse des Bösen, und die freie Welt muss ihn jetzt stoppen, bevor es zu spät ist", schrieb Katz auf X.