Update am Abend: Wehrpflicht und die Suche nach Frieden

gegen Ende meiner Schulzeit sahen sich die Jungs nach einer Zivi-Stelle um oder feilten an abgefahrenen Krankheitssymptomen, um eine Untauglichkeit zu ergattern. Andere hatten sich schon in ihr Schicksal ergeben und bereiteten sich auf den Dienst an der Waffe vor.

Wenn es nach der CDU geht, soll die Wehrpflicht - 2011 von CSU-Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg abgeschafft - jetzt wiederkommen. Die Idee kommt von der Jungen Union.

JU-Chef Johannes Winkel warb beim Parteitag der Christdemokraten massiv dafür und legte gleich noch eine Idee auf den Tisch, wie die Personalprobleme bei der Bundeswehr kurzfristig gelöst werden könnten. Seine Idee: eine Kontingentwehrpflicht für den Übergang. Nur so viele junge Menschen, wie gebraucht würden, sollten auch eingezogen werden. Wen es dann trifft? Blieb offen.

Winkel und seine JU erhielten unter anderem Unterstützung von Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther. Und so kam das Votum des Parteitags dann nicht mehr ganz so überraschend - auch wenn im Vorfeld nur davon die Rede war, in Sachen Wehrpflicht "keine Denkverbote für die Zukunft" zu setzen.

Münden soll das Ganze schließlich in ein verpflichtendes Gesellschaftsjahr, das sowohl bei der Bundeswehr als auch bei sozialen Einrichtungen abgeleistet werden kann. Diese Forderung ist nun so gar nicht neu und auch keine CDU-Idee. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gehört zu den prominentesten Befürwortern, der Fraktionsvize der SPD, Dirk Wiese, hat die Debatte erst im vergangenen Sommer wieder angestoßen.

Allerdings steht der Einführung eines solchen Pflichtjahres - egal ob in Zivil oder in Uniform - die Verfassung im Weg, denn das Grundgesetz schützt vor einem Arbeitszwang. Eine Verfassungsänderung wäre also eine politische Entscheidung.

Einer, der sich gut mit dem Ändern von Verfassungen auskennt, ist Wladimir Putin. Der russische Präsident hat heute offiziell seine fünfte Amtszeit angetreten. Putin führt Russland seit der Jahrtausendwende. Das kann er jetzt für weitere sechs Jahre tun. Anschließend dürfte der Kreml-Chef sogar erneut kandidieren und bis 2036 an der Macht bleiben. Grund ist seine Verfassungsänderung von 2020.

Putin war im März mit 87,28 Prozent der Stimmen gewählt worden. Das verkündete zumindest die Wahlkommission des Landes. Die Opposition war bei diesen Wahlen quasi nicht zum Zuge gekommen.

Zur großen Feier anlässlich der Amtseinführung waren übrigens auch ausländische Diplomaten eingeladen. Allerdings wollten EU-Länder wie Deutschland, Polen und Tschechien niemanden hinschicken. Frankreich nahm nach eigenen Angaben die Einladung an, um den Gesprächsfaden zum Kreml nicht komplett abreißen zu lassen.

Darum, im Gespräch zu bleiben, ging es heute auch in Berlin. Einmal mehr war die Stimmung in der Ampel komplett im Keller. Auslöser waren diesmal die Mehrausgaben. Eigentlich sollten alle Ministerien in der vergangenen Woche ihren Bedarf vorlegen - immer mit Blick auf die Sparansage von FDP-Finanzminister Christian Lindner. Eingespart werden sollen 15 bis 30 Milliarden Euro - so ganz klar ist das nicht.

Scheinbar haben das einzelne Ressorts aber so gar nicht auf sich bezogen. Zum Beispiel das Arbeitsministerium - jedenfalls wurde das Rentenpaket jetzt erstmal aufgeschoben. Mehr Ausgaben als geplant haben zudem folgende Ministerien veranschlagt:

Und nun? Gibt es Krach, mal wieder. Also haben sich Kanzler Olaf Scholz (SPD), sein Vize Robert Habeck (Grüne) und Lindner zu einer Krisensitzung zurückgezogen. Eigentlich sollte der Finanzminister bei einem anderen Termin, einem Gipfeltreffen über internationale Politik, sprechen. Die Absage schickte er 50 Minuten vor seinem geplanten Auftritt. Scheint wirklich dringend gewesen zu sein.

Israels Armee rückt auf Rafah vor: Israels Armee hat nach eigenen Angaben die "operative Kontrolle" über den Grenzübergang Rafah übernommen. Trotz massiver Kritik hält Israel an Plänen für eine Bodenoffensive fest.

Polizei räumt Protestcamp an Berliner Uni: An der Freien Universität Berlin hat die Polizei ein pro-palästinensisches Protestcamp geräumt. Einige Aktivisten wurden abgeführt, der Uni-Betrieb teilweise eingestellt.

Plante Moskau einen Anschlag auf Selenskyj? Russische Agenten sollen laut Kiew einen Anschlag auf den ukrainischen Präsidenten geplant haben. Auch ukrainische Personenschützer hätten daran teilnehmen sollen.

Maximilian Krahs Büros in Brüssel durchsucht: Die Bundesanwaltschaft durchsucht im Zusammenhang mit Spionagevorwürfen gegen einen Mitarbeiter die Büroräume von Maximilian Krah. Der AfD-Europaabgeordnete wird nicht beschuldigt.

Klimawandel bedroht Einheimische auf Fidschi: Außenministerin Baerbock hat ein Dorf besucht, das umgesiedelt werden muss. Die UN soll zukünftig mehr Unterstützung leisten.

Generation Mitte ist "stabil und krisenfest": Sie sind Leistungsträger der Gesellschaft, stehen im Job, finanzieren die Sozialsysteme: Menschen zwischen 30 und 59 Jahren. Eine aktuelle Umfrage beschert ihnen ein gutes Zeugnis.

Übrigens gibt es natürlich deutliche Unterschiede zwischen Nord und Süd, West und Ost: In Grafiken zeigen wir Ihnen, wo Mohammed auf Platz 1 der beliebtesten Vornamen gerutscht ist und wo Ella und Emilia den Sophias den Rang streitig machen.

Eine Allianz aus mehr als 30 großen deutschen Unternehmen stellt sich gegen Extremismus und Rassismus. Die Initiative "Wir stehen für Werte" ruft zur Teilnahme an der Europawahl auf, zudem sollen insgesamt rund 1,7 Millionen Mitarbeiter für das Thema sensibilisiert werden. Die Unternehmen seien überzeugt, "dass Ausgrenzung, Hass und Abschottung nicht mit unseren Werten vereinbar sind und die unternehmerische Freiheit sowie den Wohlstand jedes Einzelnen gefährden", hieß es. Mit dabei sind unter anderen Siemens, VW, Bosch, Mercedes, Bayer, die Deutsche Bahn, RWE und die Deutsche Bank.

35 Parteien treten für Deutschland zur Europawahl an. Alle haben der Bundeszentrale für Politische Bildung ihre Haltung zu den Wahl-O-Mat-Thesen beantwortet. Jetzt sind Sie an der Reihe: Vergleichen Sie Ihre Standpunkte mit den Antworten der Parteien.

Aufbrezeln und dann Discokugel: So sah das Wochenende für die Jugendlichen der 60er, 70er und 80er Jahre aus. Das "Blow Up" in München ist 1967 als erste Großraumdisco eine Sensation, bald berühmt für wilde Happenings und exzessive Drogenpartys. Auch in der DDR hatten Jugendliche wenig Bock auf Volkstanz - die Beat-Bewegung ging sogar für Rock 'n' Roll auf die Straße - mit Folgen. In der Doku "Mythos Disco" taucht Terra X ins "Nachtleben in Ost und West" ein (ZDF, Terra X History, 45 Minuten).

Inmitten von Kriegen, Konflikten und Klimawandel feiert ein großes Stück Kunst 200. Geburtstag: 1824 brachte Ludwig van Beethoven seine "Neunte" zur Uraufführung. Zum ersten Mal wurden Worte Teil einer Sinfonie - es entstand ein Plädoyer für Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit. In "Beethovens Neun - Ode an die Menschlichkeit" erzählt Filmemacher Larry Weinstein von Krieg, Hoffnung und der Bedeutung von Musik in unserer heutigen Gesellschaft (Arte, 83 Minuten).

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