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Update am Abend:FDP, Scholz, Swift-Mania - der Tag kompakt
von Thorsten Duin
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Guten Abend,
der Zwist in der Ampel löst auch in Brüssel zunehmend Ärger aus, in den USA wirbt Kanzler Scholz für Ukraine-Hilfen und das Mega-Ereignis Super Bowl wird durch die Swift-Mania noch mehr mega. Der Tag kompakt.
Brüssel: Einmal ausgebremst, einmal Last Minute
Es soll Unternehmen für Kinderarbeit, Ausbeutung und Umweltverschmutzung bei der Produktion ihrer Güter in die Pflicht nehmen: ein europaweites Lieferkettengesetz. In letzter Minute vertagen die EU-Staaten nun ihre Abstimmung darüber. Grund: Die erforderliche Mehrheit wackelte. Deutschland hätte sich enthalten müssen, weil die FDP Nein zu dem Vorhaben sagt. Auch andere EU-Regierungen überdachten ihre Haltung.
09.02.2024 | 2:51 min
Bundesjustizminister Marco Buschmann von der FDP habe bei anderen Mitgliedstaaten zuletzt "massiv lobbyiert", heißt es in Parlamentskreisen. Die EU-Grünen-Abgeordnete Anna Cavazzini kritisiert: Die FDP hat nicht nur Deutschland zur Enthaltung gezwungen, sondern auch auf andere Länder Druck ausgeübt. Der europapolitische Schaden sei "zu groß", sagt sie dem ZDF. Da müsse wirklich mal der Bundeskanzler ran. Und die sozialdemokratische EU-Parlamentarierin Lara Wolters kritisiert: Du kannst hier stundenlang verhandeln (...) und dann kommt die FDP und blockiert alles.
Bei der Gescholtenen heißt es, man blockiere nicht, es gehe um die Sache. Buschmann hält die Initiative in der bisherigen Form für "unzumutbar für kleine und mittelständische Unternehmen". Tatsächlich geht die europäische Richtlinie in einigen Punkten über das in Deutschland bereits geltende Gesetz hinaus. Auch die Wirtschaft kritisiert, die EU-Vorgaben würden zusätzliche Bürokratie bedeuten. FDP-Politiker und Bundesverkehrsminister Volker Wissing sagt im ZDF-Morgenmagazin: "Wir haben eine Wachstumsschwäche. Das ist der denkbar ungünstigste Zeitpunkt, um ausgerechnet noch mehr Bürokratie aufzubauen."
09.02.2024 | 5:23 min
Im EU-Viertel in Brüssel, berichten die ZDF-Korrespondenten Ulf Röller und Gunnar Krüger, habe sich mittlerweile ein Begriff etabliert: "German Vote". Er beschreibt die Unberechenbarkeit der deutschen Bundesregierung bei den Abstimmungen. Viele seien genervt, befürchteten, dass der Zwist in der Ampel in Berlin auch Brüssel belastet.
Immerhin: In letzter Minute einigt sich die Ampel bei den EU-Klimavorgaben für Lkw und Busse. Die Mehrheit der EU-Staaten billigt daraufhin am Nachmittag strengere CO2-Vorgaben. Die FDP hatte sich dagegengestellt, dann aber doch zugestimmt: Er habe eine Zusatzvereinbarung über synthetische Kraftstoffe durchgesetzt, sagt Wissing im Anschluss.
Scholz bei Biden: Es geht vor allem um Ukraine-Hilfen
Die Botschaft des Kanzlers auf seiner US-Reise ist klar: Die Hilfe der westlichen Verbündeten für die Ukraine darf nicht bröckeln. Das sieht auch US-Präsident Joe Biden so - kämpft allerdings mit dem Widerstand der Republikaner. Scholz und Biden treffen am Abend deutscher Zeit in Washington zusammen.
Kurz vor der Ankunft des Kanzlers ein kleiner Hoffnungsschimmer: Der Senat nahm das Hilfspaket zur Beratung an - es folgen weitere Verhandlungen. Ob die Republikaner am Ende zustimmen, ist unsicher. Nicht zuletzt Ex-Präsident Trump macht gegen das Paket Stimmung. Die Demokraten sehen das Vertrauen der Verbündeten erschüttert, Experten die US-Außenpolitik in republikanischer "Geiselhaft", wie Kollegin Anna Kleiser schreibt:
"Der Trumpismus breitet sich aus", warnt auch der SPD-Außenpolitiker Michael Roth. Trumps Gift zeige Wirkung. Wenn die USA ausfallen sollten, werde das "ganz ganz schwierig" für die Ukraine, sagte er im ZDF-Morgenmagazin.
09.02.2024 | 4:48 min
Syrskyj: Situation in Ukraine sehr angespannt
Der Mangel an Munition ist eine der Hauptsorgen des neuen Oberbefehlshabers der ukrainischen Truppe, Oleksandr Syrskyj. Drohnen, Technologie und die Einstellung seiner Armee seien für einen Sieg entscheidend. ZDF-Korrespondentin Katrin Eigendorf hat ihn getroffen, wenige Tage, bevor Präsident Selenskyj ihn als neuen Oberbefehlshaber offiziell vorstellte.
09.02.2024 | 4:04 min
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Gesagt
Travis Kelce kann im Super Bowl am Sonntag seinen dritten Titel holen. Doch im Vorfeld drehen sich viele Fragen gar nicht um ihn selbst, sondern darum: Was sagt er zu den Grammys seiner Freundin Taylor Swift? Kennt er schon Songs aus dem neuen Album? Und schafft es das Pop-Idol überhaupt rechtzeitig nach Las Vegas? Kelce selbst genießt den weltweiten Rummel. Das sei eine "schöne" Sache.
Im Schatten der Pop-Ikone wird selbst ein Football-Star ganz klein. Dabei ist der Offensivspieler der Kansas City Chiefs ein ganz Großer des US-Sports. Zeit, mal den Blick auf ihn zu richten:
09.02.2024 | 1:42 min
Bild des Tages
Quelle: ZDF
"Great to see my Doppelgänger again - @ChrisCoons!", schreibt Olaf Scholz auf X. Beide trafen sich beim US-Besuch des Kanzlers wieder. Auch der demokratische Senator postete ein gemeinsames Foto und schrieb auf Deutsch: "Wer ist wer?" Scholz und Coons hatten sich in der Vergangenheit schon öfter getroffen.
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