Update am Morgen: Haushalt 2024 - Mit Verspätung ans Ziel
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Update am Morgen:Haushalt 2024: Mit Verspätung ans Ziel
von Thomas Heinrich
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Guten Morgen,
Wer heute Morgen mit der Bahn gefahren ist, freut sich, dass es wieder funktioniert in Deutschland.
Noch entspannter wäre freilich, wem sich die Frage erst gar nicht stellte. Wenn man einfach darauf vertrauen könnte, dass der Bus kommt und die Bahn fährt, in die Schule und zum Job - oder ins Abgeordnetenbüro nach Berlin.
Dort beginnt heute die "Haushaltswoche": Das Parlament beschließt den Haushalt der Bundesregierung für dieses Jahr. Finanzminister Lindner bringt morgen den überfälligen Finanzplan ein, der alle Einnahmen und Ausgaben des Bundes auflistet.
Dabei ist der Haushalt 2024 so etwas wie ein Ampelthermometer, an dem seit bald einem Jahr die Innentemperatur des Koalitionsbetriebs abzulesen war. So lange schon dauert der Zwist über geplante und wieder verworfene Leistungen, über Einkommensgrenzen, Fördertöpfe und die Schuldenbremse - das hatte für heftige Ausschläge gesorgt schon bevor das Bundesverfassungsgericht den ganzen Etat im November für verfassungswidrig erklärt hat.
Und weil die Bahn symbolhaft erscheint für den Wunsch im Land nach mehr Verlässlichkeit, Planungssicherheit und Berechenbarkeit, bietet diese Woche eine gute Gelegenheit für die Politik, Vertrauen aufzubauen und den Fahrplan zu erläutern: für Bauern, Betriebe und Beschäftigte, für alle, die im Kleinen und im Großen wirtschaften und planen müssen.
Achten Sie deshalb am Mittwoch auf die Generaldebatte im Bundestag. Der Haushaltsplan des Kanzleramtes ist dann nur der Anlass für den Schlagabtausch zwischen Bundeskanzler Scholz und Oppositionsführer Merz. Es geht um die großen Linien der deutschen Politik.
Kommen Sie gut durch die Woche,
Thomas Heinrich, Leiter der heute-Redaktion
Was im Ukraine-Krieg passiert ist
Ukraine deckt Korruption im Militär auf: Der ukrainische Geheimdienst SBU hat ein massives Betrugssystem aufgedeckt, ausgerechnet im Verteidigungsministerium. Es geht um einen Vertrag über die Anschaffung von Granaten - die nie geliefert worden sein sollen.
ZDF-Reporterin Anne Brühl über den Betrugsskandal in der Ukraine28.01.2024 | 1:01 min
Unzufriedenheit der Russen wächst:Die Sorge der Russen vor einer weiteren Mobilisierungswelle wächst, sagt das britische Verteidigungsministerium. Deshalb häuften sich Brandanschläge auf Rekrutierungsbüros.
Scholz hat verstanden, dass Putin "eine Bedrohung" ist - das hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj in der ARD-Talkshow "Caren Miosga" gesagt. "Ich glaube, er spürt, dass Russland näher an Deutschland heranrückt, wenn wir nicht durchhalten". Der Bundeskanzler habe das Risiko eines weiteren Angriffs - auch auf einen Nato-Staat - begriffen.
Hoffnung bei Geisel-Verhandlungen? Die Gespräche über die Freilassung weiterer israelischer Geiseln aus der Gewalt der Hamas scheinen voranzukommen. Die Gespräche seien "konstruktiv", auch wenn es noch eine "erhebliche Kluft" gebe, teilte das Büro des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu mit.
Berlin stellt Zahlungen an UN-Hilfswerk ein: Nach der Meldung, wonach einige Beschäftigte des UN-Palästinenserhilfswerks UNRWA am Massaker der Hamas in Israel beteiligt gewesen sein sollen, zieht Berlin die Reißleine. Es sollen vorerst keine neuen Gelder für die Organisation bewilligt werden.
Was heute wichtig ist
Nach dem GDL-Streik: Seit dem frühen Montagmorgen rollt der Zugverkehr wieder regulär, der Streik der Lokführer ist zu Ende. Die Bahn rechnet für den Montag nur noch vereinzelt mit Einschränkungen. Was die Fahrgäste erwartet, haben wir hier zusammengetragen:
Bauernproteste in Frankreich: Seit Tagen protestieren Bauern in Frankreich gegen die Agrarpolitik. Trotz Zugeständnissen wollen sie am Montag Paris blockieren. Die Regierung stellt ihnen ein Großaufgebot der Polizei entgegen. 15.000 Beamte sind im Einsatz.
Treffen der Stahlallianz: Bis 2045 wollen die Stahlerzeuger CO2-neutral arbeiten - nach dem Karlsruher Haushaltsurteil sitzt das Fördergeld für den Klimaumbau allerdings nicht mehr so locker. Die Transformation der Branche ist Thema bei einem Spitzengespräch in Berlin - unter anderem dabei sind Branchenspitzen, die IG Metall und Wirtschaftsminister Habeck.
Highlights der Handball-EM
Frankreichs Handballer haben zum vierten Mal den europäischen Handball-Thron bestiegen. Der WM-Rekordsieger besiegte Dänemark im hochklassigen Endspiel-Krimi nach Verlängerung:
28.01.2024 | 6:22 min
Kein Happy End zum EM-Abschluss: Deutschlands Handballer haben das Heim-Turnier nicht mit einer Medaille krönen können und das direkte Olympia-Ticket verpasst:
11.01.2024 | 6:48 min
Highlights der Fußball-Bundesliga
Ein Mal mit dem Kopf, zwei Mal vom Elfmeterpunkt: Niclas Füllkrug bringt dem BVB quasi im Alleingang den Sieg im kleinen Derby gegen den VfL Bochum.
29.01.2024 | 9:51 min
Außerdem: Wir präsentieren Zusammenfassungen aller Bundesliga-Partien des aktuellen Spieltags - jedes Tor, alle wichtigen Szenen und strittigen Entscheidungen. Dazu ausgewählte Topspiele der 2. Fußball-Bundesliga.
Nach einem deutlichen Rückstand im ersten Wahlgang hat sich CDU-Politiker Christian Hergott in der Stichwahl gegen den AfD-Kandidaten Uwe Thrum durchgesetzt. Nach der Wahl sagte er am Sonntagabend:
Jahrzehnte nach der Befreiung des KZ Auschwitz sind rechte Kräfte erneut erstarkt. Wer sie toleriert, tritt Menschenrechte und ihre Geschichte mit Füßen. Nie wieder ist jetzt: Warum Ausschwitz mehr als nur Geschichte ist - die Terra-X-Kolumne von Gert Scobel.
25.01.2024 | 22:08 min
Ausblick in die Woche
28.01.2024 | 1:05 min
Die Nachrichten im Video
Kurznachrichten im ZDF - immer auf dem Laufenden19.11.2024 | 2:09 min
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So wird das Wetter heute
Am Montag scheint häufig die Sonne. Allerdings können im Norden und in der Mitte hohe Wolken den Sonnenschein trüben. Der Nebel im Süden sollte sich bis zum Mittag aufgelöst haben. Die Temperatur steigt auf Werte von 6 bis 14 Grad.
Quelle: ZDF
Zusammengestellt von Michael Claus
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