Europa mit gebündelter Kraft in Moldau - Signal an Russland

"You Never Walk Alone" gehört zu den Sprachbildern des Kanzlers - und selten führen das die Nationen Europas so bildstark vor Augen wie heute in Moldau. Für das kleine Land zwischen Rumänien und der Ukraine ist der Krieg nicht nur geografisch nah. Russland übt seit langem Druck auf die kleine Ex-Sowjetrepublik aus, versucht auf vielfältige Art, das Land, das zu Europas ärmsten zählt, zu destabilisieren.

Moldau, das von Einwohnerzahl und Größe mit dem Land Brandenburg vergleichbar ist, fürchtet, nach der Ukraine das nächste Ziel von Wladimir Putin zu sein. Nicht zuletzt sind im abgespaltenen, russisch-dominierten Landesteil Transnistrien schon seit vielen Jahren russische Soldaten stationiert - obwohl der schmale Landstreifen völkerrechtlich weiterhin zu Moldau gehört.

"Moldau ist nicht allein" lautet denn auch das offizielle Motto des Treffens der EPG, der "Europäischen Politischen Gemeinschaft". Dieses vergleichsweise junge europäische Forum trifft keine Entscheidungen, man trifft sich zu unverbindlichen Gesprächen, aber schafft dabei bewusste politische Symbole. Dass sich 47 Staaten demonstrativ in Moldau versammelt haben, soll Moskau einmal mehr die europäische Unterstützung für den 2,6 Millionen-Einwohner-Staat signalisieren.

Die 47, das sind neben den 27 Mitgliedern der EU viele der EU-Beitrittskandidaten und auch der möglichen Beitrittskandidaten wie etwa Georgien oder das Kosovo. Die im vergangenen Jahr auf Initiative von Emmanuel Macron gegründete EPG wird deshalb von Spöttern als "Warteraum Europas" kritisiert bzw. misstrauisch beäugt, ob erweiterungsskeptische Länder wie Frankreich damit Beitrittskandidaten nicht in eine Art Ersatzinstitution abschieben.

Moldau - wie auch der Ukraine - war nach dem russischen Angriff sehr schnell der Kandidatenstatus zuerkannt worden. Der Weg zum EU-Beitritt ist dann aber oftmals ein sehr langer. Wichtig ist bei solchen Treffen immer auch das, was am Rande passiert. Und da gibt es nicht nur am späten Nachmittag ein Treffen von Kanzler Olaf Scholz und Macron mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj.

Letzterer war als einer der ersten angereist - Kiew ist nur 400 Kilometer Luftlinie entfernt. Solange sein Land dem russischen Angriff widersteht, dürfte der kleine Nachbarstaat Moldau halbwegs sicher sein vor einer russischen Invasion. Selenskyj bekräftigte nach seiner Ankunft sofort den Wunsch seines Landes möglichst schnell in die Nato aufgenommen zu werden.

Nach deutschen Angaben werden Scholz und Macron zusätzlich versuchen, zu einer Deeskalation im Kosovo-Konflikt beizutragen. Dazu wollen die beiden separat mit dem serbischen Präsidenten Aleksandar Vucic und der kosovarischen Präsidentin Vjosa Osmani sprechen. Und da dürfte sich vor allem Letztere von Scholz und Macron massive Kritik anhören müssen.

Man habe im Kosovo klar gegen die Vereinbarung verstoßen, dass nach der Wahlenthaltung der serbischen Minderheit im Norden Kosovos die Rathäuser nicht von den dann neu gewählten albanischen Kosovaren betreten werden sollten. Die Missachtung dieser Vereinbarung habe zu der massiven Eskalation beigetragen.

Auch solche Gespräche gehören zum Vorteil dieses ansonsten informellen Treffens, das ansonsten das kleine Land an den Rand der polit-organisatorischen Belastung führt.