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Einstimmige Entscheidung :K-Frage: SPD-Vorstand nominiert Olaf Scholz
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Olaf Scholz ist vom SPD-Bundesvorstand einstimmig als Kanzlerkandidat nominiert worden. Die Entscheidung soll am 11. Januar noch auf einem Parteitag bestätigt werden.
Nach zäher und kontroverser Debatte hat der SPD-Vorstand Olaf Scholz einstimmig als Kanzlerkandidat nominiert. Das bestätigte SPD-Chefin Saskia Esken bei einer Pressekonferenz im Berliner Willy-Brandt-Haus. Am 11. Januar soll die Entscheidung noch auf einem Parteitag bestätigt werden. Nach seiner einstimmigen Nominierung durch den Vorstand sagte Scholz:
So wie beim letzten Mal (...) wollen wir vorne liegen, stärkste Partei werden.
Olaf Scholz, Bundeskanzler
In den vergangenen zwei Wochen hatte die Partei öffentlich darüber diskutiert, ob der deutlich beliebtere Verteidigungsminister Boris Pistorius als Ersatzkandidat für den nach dem Scheitern seiner Ampel-Regierung angeschlagenen Scholz eingewechselt werden soll.
Pistorius lehnte SPD-Kanzlerkandidatur ab
Erst am vergangenen Donnerstag erteilte Pistorius einer Kandidatur eine Absage und machte so den Weg für die Nominierung von Scholz frei. Dass der Verteidigungsminister auch heute wieder an der Seite des Kanzlers stand, sollte nach Einschätzung von ZDF-Korrespondentin Britta Buchholz "sicher Symbolkraft haben, Geschlossenheit ausstrahlen".
Die Hängepartie in der K-Frage belaste die SPD noch, so Buchholz. Beim Bundeskongress der Jungsozialisten (Jusos) gab es deshalb am Wochenende scharfe Kritik an der Parteiführung. Juso-Chef Philipp Türmer warf den Parteivorsitzenden Esken und Lars Klingbeil Führungsversagen vor und sprach von einer "Shit Show".
Ansonsten sind die kritischen Stimmen weitestgehend verstummt. Die SPD-Spitze will natürlich, dass sich die SPD hinter dem Kanzler versammelt.
Britta Buchholz, ZDF-Korrespondentin
Esken zu K-Frage: "Kein wirklich gutes Bild abgegeben"
Esken hatte nach dem Juso-Bundeskonkress eingeräumt: "Nein, wir haben kein wirklich gutes Bild abgegeben bei der Nominierung unseres Kanzlerkandidaten."
Klingbeil verteidigte das Vorgehen der Parteiführung hingegen. "Mein Führungsanspruch ist schon, dass man in die Partei reinhorcht, dass man Debatten führt, dass man in unterschiedlichen Szenarien auch denkt", sagte er im Deutschlandfunk. Klingbeil rief die Partei gleichzeitig auf, den Blick jetzt nach vorne zu richten auf die Wahl am 23. Februar.
96,2 Prozent als Messlatte für Scholz
Nach der Nominierung muss die Kanzlerkandidatur von Scholz noch auf dem Parteitag am 11. Januar bestätigt werden. Das gilt zwar als Formsache. Scholz muss sich aber an seinem Ergebnis vom Mai 2021 - gut vier Monate vor der Bundestagswahl - messen lassen. Damals wurde Scholz mit 96,2 Prozent der Stimmen bestätigt.
Die SPD lag zu diesem Zeitpunkt wie heute in den Umfragen zwischen 14 und 16 Prozent. Erst ein Lacher des Unionskanzlerkandidaten Armin Laschet im Flutgebiet brachte im Sommer die Wende: Die SPD wurde mit 25,7 Prozent noch stärkste Kraft.
Politbarometer: Scholz hinter Merz
Auf Fehler des Herausforderers hofft die SPD auch diesmal. Die Partei will den Wahlkampf auf das Duell zwischen Scholz und Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz zuspitzen. Ihm werfen die Sozialdemokraten rückwärtsgewandte Politik vor und wollen vor allem mit der Regierungserfahrung und Themensicherheit von Scholz punkten.
Bei den Beliebtheitswerten schneidet der Kanzler in den Umfragen aber weiterhin schlechter ab als Merz. Im aktuellen ZDF-Politbarometer liegt er auf Platz 7 und Merz auf Platz 5. Pistorius ist unangefochten die Nummer 1. Die Daten wurden aber vor der Entscheidung der SPD in der K-Frage am vergangenen Donnerstag erhoben.
Quelle: ZDF
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Quelle: dpa, ZDF
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