SPD: Esken sieht Potential der Partei bei 47 Prozent

SPD-Chefin Saskia Esken hat eingeräumt, dass die Nominierung von Olaf Scholz als SPD-Kanzlerkandidat nicht optimal gelaufen ist. In der ZDF-Sendung "Berlin direkt" sagte Esken:

Es habe "offenbar eine Zeit gebraucht, damit auch Einsichten gereift sind". Bei wem Einsichten gereift seien, vielleicht bei Scholz oder dem möglichen Kanzlerkandidaten Boris Pistorius wollte Esken auf Nachfrage nicht sagen.

Esken sagt, die Partei ziehe nun mit Olaf Scholz in den kurzen Wahlkampf, also "mit einem Bundeskanzler, der gezeigt hat, dass er regieren kann". Die SPD werde nun ihre potentiellen Wähler "mit klaren Botschaften und klaren Konzepten" ansprechen, sagte Esken.

Wählerpotential und tatsächliches Ergebnis sind zwei verschiedene Größen. Eine konkrete Zahl, wie stark die SPD bei der Bundestagswahl werden will, nannte Esken nicht.

Wohl aber hat die SPD an diesem Sonntag Kernpunkte ihrer Kampagne veröffentlicht. In den kommenden Wochen stehen "die wahren Leistungsträger" im Mittelpunkt, die "hart arbeitende Mitte in Deutschland", so SPD-Generalsekretär Matthias Miersch.

Der Slogan der SPD lautet "Wir kämpfen für ...", ergänzt durch Ziele wie "deine Zukunft" oder "Deutschland". Themen sind sichere Renten, bessere Löhne oder Investitionen in die Zukunft. An die Wählerinnen und Wähler wende sich die Partei "mit einer neuen kämpferischen Optik und direkter Sprache", so Miersch.

Am Montag will die Parteispitze die Kampagne beschließen. Außerdem soll Scholz offiziell zum Kanzlerkandidaten nominiert werden.

Miersch rief die Partei zu Geschlossenheit auf - was auch dringend nötig ist. Am Wochenende hatte Juso-Chef Philipp Türmer die Performance der SPD in der K-Frage als "Shit Show" bezeichnet. Türmer ging auch hart mit den SPD-Vorsitzenden Esken und Lars Klingbeil ins Gericht.

Am Sonntag griff SPD-Parteivize Serpil Midyatli auch Scholz ganz persönlich an und kritisierte die Debatte um die Kanzlerkandidatur. Sie sagte auf dem Juso-Bundeskongress in Halle an der Saale:

Sie selbst sei nicht nur wegen der vergangenen Tage wütend, sondern auch darüber, dass die SPD es zugelassen, dass "Nazisprech" wieder die Migrationsdebatte im Land beherrsche. Die Regierung habe vor allem über das Abschiebungspaket geredet. "Dafür, lieber Olaf, haben wir nicht die Wahl 2021 gewonnen."

Scholz stand in den vergangenen Tagen auch wegen seiner Äußerungen im Zusammenhang mit Russlands Krieg gegen die Ukraine in der Kritik. Mehrfach benutzte er in dem Zusammenhang das Wort "furchtbar", das hatten ihm Kritiker als Angstmache ausgelegt.

Esken wies die Kritik zurück. "Da ist keine Angstmache", sagte sie im ZDF. "Wir werden Ängste nicht verstärken, sondern wir nehmen sie wahr."

Deutschland unterstütze die Ukraine auch weiterhin. "Dennoch muss doch unser Ziel sein, dass wir gemeinsam mittelfristig auch zu einer Friedensordnung kommen." Olaf Scholz habe gezeigt, dass mit ihm "kein unbeherrschter Heißsporn" im Kanzleramt sitze. Er werde dafür sorgen, dass Deutschland nicht in den Krieg hineingezogen werde.