MerklisteSuche
    Politik
    Deutschland

    Klingbeil gegen geplante Prämie für Langzeitarbeitslose

    Prämie für Langzeitarbeitslose:SPD-Chef Klingbeil gegen 1.000-Euro-Jobprämie

    |

    SPD-Chef Lars Klingbeil lehnt die geplante Jobprämie für Langzeitarbeitslose ab. Stattdessen fordert er höhere Löhne und Tarifbindung, um Arbeit attraktiver zu machen.

    Flyer werden auf einer Tafel mit der Überschrift Aktuelle Stellenangebote im Jobcenter Berlin Mitte am Tag der Möglichkeiten angeboten
    Die Ampel hat eine "Anschubprämie" für Langzeitarbeitslose beschlossen – doch die SPD ist skeptisch.
    Quelle: dpa
    Die geplante Prämie für Langzeitarbeitslose, die einen Job aufnehmen und behalten, stößt bei SPD-Chef Lars Klingbeil auf Ablehnung. Im Interview mit dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" deutete Klingbeil an, dass Sozialdemokraten im Bundestag dem Regierungsvorschlag nicht zustimmen könnten.

    Hinter die 1.000-Euro-Prämie mache ich ein riesiges Fragezeichen.

    Lars Klingbeil, SPD-Chef

    Diese Akzentsetzung sei falsch. Klingbeil plädierte für eine Änderung während des weiteren Verfahrens im Bundestag. "Nicht alles, was die Regierung beschlossen hat, muss vom Parlament verabschiedet werden", sagte er.
    Auf der linken Seite sind mehrere hundert Euro Scheine zu sehen. Auf der rechten Seiten ist das Logo der Agentur für Arbeit abgebildet.
    Die Ampel-Koalition hat eine "Anschubprämie" für Langzeitarbeitslose beschlossen. Kritiker sehen darin einen "Faulenzer-Bonus". ZDFheute live erklärt, was so eine Prämie bringt. 08.10.2024 | 28:14 min

    Klingbeil setzt auf höheren Mindestlohn

    "Arbeit ist dann attraktiv, wenn die Menschen vernünftig Geld verdienen", fügte der SPD-Vorsitzende hinzu. Die SPD kämpfe daher für einen höheren Mindestlohn, Tarifbindung, stabile Renten und sichere Arbeitsplätze.
    Die Prämie ist Teil eines Pakets von Änderungen beim Bürgergeld, das Anfang Oktober vom Bundeskabinett beschlossen worden war. Die Vorlage stammt aus dem Sozialministerium von Ressortchef Hubertus Heil (SPD).
    ZDF-Wirtschaftsexperte Florian Neuhann an der Frankfurter Börse
    1.000 Euro Prämie sollen Bürgergeldempfänger bekommen, die ein Jahr lang sozialversicherungspflichtig arbeiten. ZDF-Wirtschaftsexperte Florian Neuhann ordnet den Plan der Ampel ein.07.10.2024 | 0:57 min

    Viel Kritik an Prämie für Jobaufnahme

    Wenn jemand aus der Langzeitarbeitslosigkeit heraus einen Job annimmt und mindestens zwölf Monate lang behält, soll es demnach auf Antrag 1.000 Euro "Anschubfinanzierung" geben. Die Regelung soll zum 1. Januar 2025 in Kraft treten.
    Unterstützt wird der Plan unter anderem von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne). Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte sich skeptisch geäußert.
    Stellenanzeigen-Flyer vom Jobcenter
    Das Kabinett hat Bürgergeld-Änderungen zugestimmt. Der Gesetzesentwurf sieht Strafen für Erwerbslose vor, die zumutbare Jobangebote ablehnen.02.10.2024 | 1:36 min
    Inzwischen gibt es breite Kritik an der Prämie - sowohl aus den Fraktionen von SPD, Grünen und FDP als auch von der Unionsfraktion. Ablehnend äußerte sich zudem die Chefin der Bundesagentur für Arbeit (BA), Andrea Nahles.

    Parteivorstand plant "Aufholjagd"

    Der SPD-Vorstand will am Sonntag und Montag bei einer Klausurtagung Klingbeils Worten zufolge eine "Aufholjagd" der Partei vorbereiten; momentan bekommt sie in Umfragen nur etwa halb so viel Zuspruch wie die Union. "Ich glaube nicht an Wunder, sondern an harte Arbeit", sagte der 46-Jährige.

    Die SPD braucht eine Körperhaltung des Siegeswillens.

    Lars Klingbeil, SPD-Chef

    Außerdem äußerte sich Klingbeil zum Rücktritt des Generalsekretärs Kevin Kühnert. Dieser habe nichts mit einem Machtkampf innerhalb der SPD zu tun gehabt. Er habe schon vor dem Rücktritt bemerkt, dass es Kühnert nicht gut gehe, so der Parteichef.
    Der 35-Jährige hatte am Montag seinen Rücktritt erklärt und dies mit gesundheitlichen Problemen begründet. Kühnert will auch nicht mehr für den Bundestag kandidieren.

    Eine Person hält ein Smartphone in der Hand. Darauf ist der WhatsApp-Channel der ZDFheute zu sehen.
    Quelle: ZDF
    Sie wollen stets auf dem Laufenden bleiben? Dann sind Sie bei unserem ZDFheute-WhatsApp-Channel genau richtig. Egal ob morgens zum Kaffee, mittags zum Lunch oder zum Feierabend - erhalten Sie die wichtigsten Nachrichten direkt auf Ihr Smartphone. Nehmen Sie teil an Umfragen oder lassen Sie sich durch unseren Mini-Podcast "Kurze Auszeit" inspirieren. Melden Sie sich hier ganz einfach für unseren WhatsApp-Channel an: ZDFheute-WhatsApp-Channel.
    Quelle: dpa, AFP
    Themen
    Lars KlingbeilBürgergeld

    Mehr zum Thema Bürgergeld