Neuwahl: Ist Scholz für die SPD der richtige Kandidat?

Es ist quasi ein ungeschriebenes Gesetz: Eine Kanzlerpartei wechselt keine amtierenden Kanzler nach nur einer Legislaturperiode aus. Und so hielt die SPD bislang an Olaf Scholz fest. Auch der in Umfragen besser abschneidende Verteidigungsminister Boris Pistorius, der als Alternative gehandelt wurde, winkte immer wieder ab. Ein Wahltermin wurde jetzt wohl gefunden: Am 23. Februar soll gewählt werden. Bleibt es auch bei der Kanzlerkandidatur von Scholz?

Scholz selbst will die Frage nach dem "gescheitert" ebenso wenig gelten lassen wie SPD-Generalsekretär Matthias Miersch, der auf die Erfolge der Ampel-Regierung verweist. Im Gegenteil. Scholz habe Führungskraft gezeigt, indem er die Ampel beendet habe. "Das zeigt Stärke, nicht Schwäche", betont Miersch und verweist auf mehr als 1.000 Parteieintritte seit dem Rauswurf von Finanzminister Christian Lindner.

Manche Experten sehen dies anders: Der Politologe und SPD-Kenner Gero Neugebauer meint:

Dazu kommt, dass Scholz nur im ersten Jahr der Ampel-Regierung wirklich vom Amt profitieren konnte. Heute schneidet er in Umfragen bei der Kanzlerpräferenz schlechter ab als Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz. Die Ampel war so unbeliebt, dass dies auch Scholz' Werte nach unten zog.

Vom "Komakanzler" spricht CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt heute. Das könnte Scholz ausgerechnet den unbestrittenen Pluspunkt gegenüber Merz nehmen - seine Erfahrenheit.

Die SPD baut nun darauf, dass die aktuellen Umfragewerte nur eine Momentaufnahme sind. Vor der vorherigen Bundestagswahl waren diese 2020 und 2021 genauso schwach wie heute. Scholz erzählte zuletzt mehrfach, dass die Fernsehsender damals überlegten, ob sie ihn überhaupt zu den Kanzlerkandidatenrunden einladen sollten. Am Ende gewann die SPD knapp, und er wurde Kanzler.

Dazu kommt, dass die SPD selbst bei ihren politischen Gegnern als kampagnenstarke Partei gilt. Aber jetzt rennt den Sozialdemokraten die Zeit davon. Sie haben anders als 2021 nicht mehr bis September Zeit, damit die Werte langsam nach oben kriechen. Die Umfragen der vergangenen Tage deuten bisher nicht auf einen entscheidenden Stimmungsumschwung hin.

SPD-Generalsekretär Miersch betonte am Montag, er gehe fest davon aus, dass Scholz erneut SPD-Kanzlerkandidat werde. "Daran habe ich ja in all den letzten Wochen auch aus meiner Sicht keinen Zweifel gelassen."

Aber es gibt Kritik in der eigenen Partei. So plädiert Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter, ein ausgewiesener Scholz-Kritiker, offen für Pistorius als Kanzlerkandidat. Auch Markus Schreiber, Hamburger SPD-Bürgerschaftsabgeordneter, sagt der "Bild":

Deshalb ist die Lage anders als vor einigen Wochen, als die Durchhalteparolen der Scholz-Unterstützer noch für Ruhe sorgten. Ein hoher SPD-Politiker ist trotzdem sicher: "Dennoch dürfte Scholz die Kandidatur nicht mehr zu nehmen sein."