Alternative zu Scholz?:Kanzlerkandidatur: Pistorius will nicht antreten
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Pistorius statt Scholz? Zwei SPD-Abgeordnete wollen den "beliebtesten" Politiker als Kanzlerkandidaten bei den Neuwahlen - der will jedoch nicht antreten.
Pistorius ließ durchblicken, dass er auch in einer neuen Regierungskoalition im Amt des Verteidigungsministers verbleiben wolle.
Quelle: dpa
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat nach eigener Aussage keine Ambitionen, bei der anstehenden Bundestags-Neuwahl Kanzlerkandidat seiner Partei zu werden. Pistorius sagte am Montag bei einer Diskussionsveranstaltung der "Süddeutschen Zeitung" in Berlin mit Blick auf den amtierenden Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD):
Wir haben einen Bundeskanzler, und der ist der designierte Kanzlerkandidat.
„
Boris Pistorius (SPD), Verteidigungsminister
Ich sehe niemanden in der Partei, der daran etwas verändern möchte", stellte er klar. Pistorius ließ durchblicken, dass er auch in einer neuen Regierungskoalition im Amt des Verteidigungsministers verbleiben wolle. Er würde gerne mit dem Personal in seinem Ministerium und in der Bundeswehr "noch weiterarbeiten", sagte er.
Kanzler Scholz will die Vertrauensfrage im Bundestag stellen, eventuell sogar noch vor Weihnachten. Die Terminplanung für Neuwahlen will er den Fraktionen überlassen. Dabei gibt es allerdings einiges zu beachten.11.11.2024 | 1:33 min
Zwei Hamburger SPD-Politiker wollen Pistorius
Zuvor hatten zwei SPD-Abgeordnete aus der Hamburger Bürgerschaft gefordert, dass der Verteidigungsminister Kanzlerkandidat der Sozialdemokraten werden solle.
"Mit ihm, der seit längerem der beliebteste deutsche Politiker ist, als unserem Kanzlerkandidaten sind unsere Chancen stärkste Partei zu werden oder jedenfalls deutlich besser abzuschneiden, sehr viel größer", posteten die SPD-Politiker Markus Schreiber und Tim Stoberock auf Instagram. Zuvor hatte die "Bild"-Zeitung berichtet.
Post von Schreiber und Stoberock
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Sie seien voller Sorge vor den anstehenden Bundestagswahlen. Obwohl Scholz in den vergangenen drei Jahren gute Politik gemacht habe, sei es ihm nicht gelungen, die Menschen mitzunehmen und Führungsstärke zu kommunizieren. "Wir glauben, dass das negative Bild, das die Menschen im Land von ihm haben, nicht mehr zu reparieren ist."
Bundeskanzler Scholz sagte, er sei bereit die Vertrauensfrage noch vor Weihnachten zu stellen, sollten das alle wollen. Die Union weist den Vorstoß zurück und spricht von Nebelkerzen.11.11.2024 | 1:33 min
Miersch: Keinen Zweifel, dass Scholz Kanzlerkandidat wird
Die SPD will nach den Worten ihres Generalsekretärs Matthias Miersch erst Ende Januar oder Anfang Februar auf einem Bundesparteitag offiziell ihren Kanzlerkandidaten nominieren. "Dass Olaf Scholz der Kandidat wird, daran habe ich keinen Zweifel", sagte Miersch allerdings auch nach Beratungen der Parteigremien am Montag in Berlin. Formal werde dies jedoch nach vorherigen Beratungen in den Gremien dann der Parteitag feststellen.
Auch das Wahlprogramm der SPD soll laut Miersch dann beschlossen werden. Den genannten Termin halte er für angemessen, sagte der Generalsekretär. Die Partei müsse ausreichend Gelegenheit haben, um über die Inhalte zu beraten.
Auch wenn der Termin für Neuwahlen noch unklar ist, der Wahlkampf kommt schon jetzt auf Touren. Und wann stellt Kanzler Scholz die Vertrauensfrage? Vielleicht noch im Dezember.11.11.2024 | 2:22 min
Früherer Wahltermin "nicht zu realisieren"
Der Zeitplan steht im Gegensatz zu Forderungen der CDU/CSU nach raschen Neuwahlen, für die Bundeskanzler Scholz demnach bereits in dieser Woche durch das Stellen der Vertrauensfrage den Weg ebnen solle.
Der damit verbundene deutlich frühere Wahltermin sei "aus meiner Sicht nicht zu realisieren", sagte Miersch. Er bekräftigte, dass alle demokratischen Parteien ein Interesse daran haben müssten, die Wahlen ordnungsgemäß durchzuführen. Diese dürften nicht im Nachhinein angreifbar sein. Eine Wahlvorbereitung sei "nicht trivial", was etwa die Aufstellung von Listen angehe.
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