Habeck zu Regierungskrise: "Keine lange Hängepartie leisten"

Mit dem Ampel-Aus beginnt nahtlos der Wahlkampf. Vizekanzler Robert Habeck verkündet heute per Video, für die Grünen als Kanzlerkandidat antreten zu wollen. Über die Erfolgsaussichten, seine Motive und wie eilig es mit der Neuwahl ist, nimmt er am Abend im ZDF heute journal Stellung. Das sagt der Wirtschaftsminister ...

Der Druck auf Kanzler Olaf Scholz wächst, dieser signalisiert heute zumindest Gesprächsbereitschaft über den Neuwahl-Fahrplan. "Wir bereden sowas", sagt Habeck. Aber die Vertrauensfrage zu stellen, sei letztlich die persönliche Entscheidung des Kanzlers. Auch er, Habeck, strebe Neuwahlen "so schnell wie möglich" an. Er verweist aber auch auf die Bundeswahlleiterin - die warnte heute, aus organisatorischen und technischen Gründen und wegen möglicher Sicherheitsrisiken, es mit dem Wahltermin nicht zu überstürzen.

Die Frage, "ob zwei Wochen früher oder später", sei für ihn nicht entscheidend, so Habeck, sondern, dass es nach der Wahl "vernünftig und schnell gehen muss", im besten Fall mit "einer eigenen stabilen Mehrheit" danach. "Da dürfen wir uns keine lange Hängepartie leisten."

Umfragen zufolge sieht es für die Grünen aktuell nicht nach einem Durchmarsch ins Kanzleramt aus - im ZDF-Politbarometer liegen die Grünen bei 12 Prozent. Er biete sich mit seiner Erfahrung an, "mit dem, was ich kann, mit meiner Kraft". Was daraus werde, sei die Entscheidung der Bürgerinnen und Bürger. Da könne es natürlich sein, dass es nicht genügend Zustimmung gebe, um Nummer Eins zu werden - "aber vielleicht ja doch. Es liegt an den Menschen jetzt".

Mit Blick auf das Heizungsgesetz habe er beweisen müssen, ob er Dinge umsetzen könne unter größtem politischen Druck, erklärt Habeck. Der Umgang damit sei "sicherlich nicht fehlerfrei" gewesen. Aber gerade weil er die Fehler eingeräumt habe, könne er zu einem "interessanten Angebot" für die Wähler werden.

Er wolle für sich prüfen, "ob er einen Beitrag dazu leisten könne, dass das Land Stabilität findet", sagt der Grünen-Politiker. "Die politische Debatte würde häufig nicht an die Herausforderungen der Probleme unserer Zeit heranreichen."