USA liefern Kiew von Iran beschlagnahmte Munition

Die USA haben der Ukraine mehr als eine Million Schuss Munition geliefert, die zuvor vom Iran beschlagnahmt wurden. Das unter anderem für den Nahen Osten zuständige US-Zentralkommando teilte am Mittwoch mit, die Lieferung sei im Dezember von einem Schiff eingezogen worden, das von der iranischen Revolutionsgarde eingesetzt worden sei. Mit der Ladung hätten die Huthi-Rebellen im Jemen unterstützt werden sollen, was gegen eine Resolution des Weltsicherheitsrats verstoßen hätte.

Die 7,62-mm-Munition ist die Standardmunition für Kalaschnikow-Sturmgewehre aus der Sowjetzeit und ihre zahlreichen Modelle. Die Ukraine, eine ehemalige Sowjetrepublik, setzt in vielen ihrer Einheiten noch immer Kalaschnikows ein.

Die im Nahen Osten stationierte 5. Flotte der US-Marine und ihre Verbündeten haben zahlreiche Schiffe abgefangen, von denen angenommen wird, dass sie Waffen und Munition aus dem Iran transportierten und zur Unterstützung der Huthi-Rebellen in Richtung Jemen unterwegs waren. Ein Waffenembargo der Vereinten Nationen verbietet seit 2014 Waffenlieferungen an die Huthis. Nach einem fast zehn Jahre langen Krieg im Jemen besteht ein fragiler Waffenstillstand.

Doch leiste der Iran den Huthis weiterhin Waffenhilfe, erklärte der Leiter der Luftwaffeneinheiten des Zentralkommandos, Generalleutnant Alexus G. Grynkewich, am Mittwoch vor Reportern. Dies stelle für den Jemen eine gravierende Bedrohung im Bemühen um dauerhaften Frieden dar.

Es sei das erste Mal, dass beschlagnahmte Waffengüter der Ukraine übergeben worden seien, sagte eine Sprecherin des Zentralkommandos, Abigail Hammock. Die Lieferung habe ein Schiff der US-Marine im vergangenen Dezember auf einer "staatenlosen Dau" sichergestellt, einem Segelschifftyp aus Holz, der insbesondere im Indischen Ozean vorzufinden ist.

Im Juli sei die Munition in den Besitz der USA übergegangen, indem das Justizministerium in Washington seine zivilen Einziehungsrechte von Vermögenswerten gegen Irans Revolutionsgarden geltend gemacht habe. Eine solche Maßnahme können die USA ergreifen, wenn der Verdacht besteht, dass Vermögenswerte im Zentrum mutmaßlich illegaler Aktivitäten stehen.

"Mit diesem Waffentransfer unterstützen die Beschlagnahmungsaktionen des Justizministeriums gegen ein autoritäres Regime nun direkt das ukrainische Volk in dessen Kampf gegen ein anderes autoritäres Regime", erklärte Justizminister Merrick Garland mit Blick auf den ukrainischen Abwehrkampf gegen russische Angriffstruppen. "Wir werden weiterhin jede rechtlichen Befugnisse nutzen, die uns zur Verfügung stehen, um die Ukraine in deren Kampf für Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu unterstützen."

Gegen Russland steht seit langem der Vorwurf im Raum, mit Drohnen aus iranischer Produktion die Ukraine anzugreifen. Irans UN-Mission reagierte am Mittwoch zunächst nicht auf eine Bitte um Stellungnahme zu der von den USA verkündeten Munitionslieferung an die Ukraine.