Israel: Völkermord-Vorwurf haltlos und absurd

Israel hat vor dem Internationalen Gerichtshof den Vorwurf des Völkermords im Gaza-Krieg entschieden zurückgewiesen. Die von Südafrika erhobenen Vorhaltungen seien haltlos und absurd, sagte der Rechtsberater des israelischen Außenministeriums, Tal Becker, am Freitag in Den Haag. Die Opfer des Gaza-Krieges und das Leiden der Zivilbevölkerung gingen allein auf das Konto der Terrororganisation Hamas.

Becker rechtfertigte die Angriffe im Gazastreifen mit dem Recht Israels auf Selbstverteidigung nach dem Angriff der Hamas und anderer Extremisten am 7. Oktober vergangenen Jahres. Becker schilderte die Massaker, bei denen rund 1.200 Menschen getötet und etwa 250 aus Israel entführt worden waren, von denen bislang etwa die Hälfte wieder freigelassen wurde.

Es ist das erste Mal, dass sich Israel vor dem höchsten UN-Gericht einem Völkermord-Vorwurf stellen muss. Südafrika hatte die Klage unter Berufung auf die Völkermord-Konvention eingereicht, die auch Israel unterzeichnet hat. Die militärische Gewalt ziele auf eine absichtliche Zerstörung des Lebens der Palästinenser, erklärte Südafrika.

Das Gericht, das Konflikte zwischen Staaten klären soll, befasst sich zunächst mit einem Eilantrag Südafrikas, dass die Richter ein Ende des Militäreinsatzes anordnen sollen. Israel wies diese Forderung zurück. Damit würde dem Land das Recht auf Selbstverteidigung genommen. Eine Entscheidung über diesen Antrag wird in wenigen Wochen erwartet.

ZDF-Korrespondent Michael Bewerunge sagte im ZDF-Morgenmagazin, zum Teil gebe es Anzeichen, dass Israel seine Kriegstaktik im Gazastreifen ändert. "Aber ich glaube, mehr auf Druck der Amerikaner als jetzt unter dem Eindruck dieses Prozesses in Den Haag." So sei für den Norden angekündigt worden, dass die Intensität der Kriegsführung dort zurückgeführt werden könne.

Im Süden gebe es ganz andere Zeichen, so Bewerunge. "Da wird weiterhin von heftigen Kämpfen und von heftiger Kriegsführung berichtet." Dort sei auch ein Großteil der Zivilbevölkerung, betont Bewerunge. Nach seiner Einschätzung habe sich die Kriegsführung der Israelis nicht "dauerhaft und komplett" geändert.