Vor UN-Gericht: Südafrika wirft Israel Völkermord vor

Südafrika wirft Israel "Akte des Völkermords" gegen die palästinensische Bevölkerung im Gazastreifen vor und hat deshalb den Internationalen Gerichtshof (IGH) angerufen. Südafrika machte demnach geltend, die Handlungen der israelischen Streitkräfte hätten "einen völkermörderischen Charakter", da sie auf die Vernichtung der Palästinenser in diesem Gebiet abzielen würden. Die israelische Regierung wies die Vorwürfe "mit Abscheu" zurück.

Südafrika beruft sich bei der Klage auf die UN-Völkermordkonvention. Beide Länder haben diese unterzeichnet. Die Regierung in Pretoria unterhält traditionell gute Beziehungen zu den palästinensischen Gebieten.

Israel wies die Anschuldigungen Südafrikas entschieden zurück. Ein Sprecher des israelischen Außenministeriums schrieb auf X, vormals Twitter:

"Südafrika arbeitet mit einer Terrororganisation (Hamas) zusammen, die zur Zerstörung des Staates Israel aufruft", heißt es weiter.

Für das Leid der Palästinenser im Gazastreifen sei allein und ausschließlich die Hamas verantwortlich. Bei der militärischen Bekämpfung der Hamas tue Israel alles, um den Schaden für die Zivilbevölkerung so gering wie möglich zu halten.

Der IGH soll laut Statut Konflikte zwischen Staaten möglichst friedlich beilegen. Seine Urteile sind in der Regel bindend. Allerdings besitzen die UN-Richter keine Machtmittel, um einen Staat zur Umsetzung zu zwingen. Sie können aber den UN-Sicherheitsrat aufrufen, in der Sache tätig zu werden.

Juristen in Den Haag gehen davon aus, dass es eine erste Anhörung zu den Forderungen Südafrikas innerhalb weniger Wochen geben könnte. Sollte der IGH danach ein entsprechendes Verfahren eröffnen, könnten allerdings noch Jahre bis zu einem Urteilsspruch vergehen.