Ukrainischer Außenminister Kuleba bietet Rücktritt an

Die kriegsgeplagte Ukraine steht vor dem Umbau der Regierung, nachdem mehrere Minister ihren Rücktritt eingereicht haben. Darunter ist auch Außenminister Dmytro Kuleba, wie Parlamentspräsident Ruslan Stefantschuk mitteilte.

Der Fraktionschef der Regierungspartei Diener des Volkes, David Arachamia, kündigte im Onlinedienst Telegram noch weitere Änderungen im Kabinett an.

Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte bereits im Juli einen Umbau der Regierung angekündigt. Kuleba ist seit 2020 Außenminister.

Angenommen wurden die handschriftlich verfassten Rücktrittsgesuche von Vizeregierungschefin Olha Stefanischyna, Justizminister Denys Maljuska, Rüstungsminister Olexander Kamyschin und Umweltminister Ruslan Strilez, wie ukrainische Medien berichteten.

Nur Maljuska und Kamyschin waren persönlich in der Obersten Rada erschienen und hatten über ihre Amtszeit Bericht erstattet. Mit Maljuska stellt der dienstälteste Minister im Kabinett von Regierungschef Denys Schmyhal sein Amt zur Verfügung. Der Justizminister hatte das Amt seit August 2019 bekleidet. Vor seinem Rechenschaftsbericht hatten ihn Abgeordnete der Präsidentenpartei "Diener des Volkes" mit stehenden Ovationen begrüßt. Die Entlassungen von Vizeregierungschefin Iryna Wereschtschuk und des Chefs des Fonds für Staatseigentum, Witalij Kowal, scheiterten zunächst an fehlenden Stimmen. Für Donnerstag wird eine Wiederholung der Abstimmung erwartet.

Nicht abgestimmt wurde über das erst am Morgen eingereichte Entlassungsgesuch von Außenminister Kuleba.

Über den Sinn der Kabinettsumbildung wird weiterhin spekuliert. Viele nun entlassene Regierungsmitglieder bleiben - wenn auch in anderer Position - voraussichtlich in hohen Ämtern. Kritiker sehen die Umbesetzungen als Aktionismus, um Veränderungen vorzutäuschen. Die anhaltend schwere Lage an der Front und die Probleme bei der Energieversorgung durch die ständigen russischen Angriffe auf die Infrastruktur lassen die Unzufriedenheit der Bevölkerung mit der eigenen Führung wachsen.

Selenskyj selbst begründete den Umbau mit einem notwendigen Neustart. "Wir brauchen heute neue Energie", sagte der Staatschef und dankte den Ministern für ihre bisherige Arbeit. Konkret zu den Personalien äußern wollte er sich allerdings nicht.

Vorher war bekanntgeworden, dass der Chef des Stromnetzbetreibers Ukrenerho, Wolodymyr Kudryzkyj, durch den Vorstand des Staatsunternehmens entlassen wurde. Kudryzkyj leitete Ukrenerho seit 2020. Zuletzt wurden ihm jedoch unzureichende Schutzmaßnahmen für die Umspannwerke des Landes gegen russische Angriffe angelastet.

Selenskyj hat seit Kriegsbeginn seine Regierung wiederholt umgebaut. Vergangenen September schasste er seinen Verteidigungsminister nach einer Reihe von Korruptionsskandalen.