Thunberg bekundet erneut Solidarität mit Palästinensern

Die Klimaaktivistin Greta Thunberg und weitere Mitglieder des schwedischen Ablegers der Klimaschutzgruppe Fridays for Future haben Israel Völkermord im Gazastreifen vorgeworfen.

Dass die in Gaza herrschende islamistische Hamas bei "einem schrecklichen Angriff israelische Zivilisten ermordet" habe, könne die "anhaltenden Kriegsverbrechen Israels" nicht legitimieren, schrieben Thunberg und fünf weitere Unterzeichner in einem Meinungsbeitrag, der am Dienstag in den Zeitungen "Aftonbladet" (Schweden) und "Guardian" (Großbritannien) veröffentlicht wurde. "Völkermord zu begehen, ist weder Selbstverteidigung noch in irgendeiner Weise verhältnismäßig", schrieben sie.

Thunberg und ihre Mitverfasser betonten, sie sprächen nur für Fridays for Future in Schweden. Die Organisation habe sich immer zu Wort gemeldet, wenn Menschen leiden müssten oder getötet würden, egal ob in Kurdistan oder in der Ukraine und werde auch jetzt nicht schweigen. Sie beriefen sich auf den israelischen Historiker Ras Segal, der das Vorgehen Israels in Gaza schon wenige Tage nach Beginn des Konflikts als "Völkermord aus dem Lehrbuch" bezeichnet hatte.

Zugleich verurteilte die Gruppe antisemitische und islamfeindliche Vorfälle in Schweden. "Jeder, der sich an dieser Debatte beteiligt, hat die Verantwortung, zwischen Hamas, Muslimen und Palästinensern zu unterscheiden, genauso wie der israelische Staat vom jüdischen Volk und den Israelis unterschieden werden sollte", schrieben sie.

Bereits im Oktober hatte Thunberg Kritik auf sich gezogen, weil sie Medienberichten zufolge auf Instagram den Aufruf einer in Deutschland ansässigen pro-palästinensischen Gruppe geteilt hatte, in dem Israel des Völkermordes bezichtigt wurde. Fridays for Future machte sich den Völkermordvorwurf damals in einem eigenen Post zu eigen. Die deutsche Sektion distanzierte sich.

Thunberg erklärte seinerzeit erst nach heftiger Kritik, dass sie die Terrorangriffe der Hamas auf Israel am 7. Oktober ablehne, bei denen etwa 1.200 Israelis getötet und rund 240 entführt wurden.

"Genozid" ist gleichbedeutend mit Völkermord. Der polnisch-jüdische Jurist Raphael Lemkin prägte den Begriff 1943 für die systematische Ermordung der Juden. Lemkin hatte alle Familienmitglieder bis auf seinen Bruder verloren. Er engagierte sich für die Bestrafung des Völkermords nach internationalem Recht. In Deutschland ist Völkermord außerdem nach nationalem Recht strafbar.

Völkermorde gab es schon früher, beispielsweise von 1904 bis 1908 an den Bevölkerungsgruppen der Herero und Nama durch die deutsche Kolonialmacht.

Der Straftatbestand soll die gezielte Verfolgung von Bevölkerungsgruppen, die sich durch Sprache, Religion und Traditionen von anderen unterscheiden, verhindern. Die Konvention trat 1951 in Kraft - als Folge des von Nazi-Deutschland ausgehenden Holocausts, bei dem Millionen Menschen ermordet wurden.

Die Zahl der Opfer spielt nach der UN-Konvention keine Rolle. Der Völkerrechtler Stefan Talmon von der Universität Bonn betont:

Israels Militäraktionen stellen aus Sicht von Völkerrechtsexperten deshalb keinen Völkermord dar.