Kippt Trump TikTok-Verbot?:Trumps Wiederwahl: Was passiert mit TikTok?
von Sophie Steinfeld, Washington D.C.
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TikTok droht in den USA ein Verbot. Bis Januar 2025 muss die App verkauft werden, sonst wird sie aus den amerikanischen Stores verbannt. Trumps Wiederwahl könnte das nun ändern.
Der TikTok-Chef muss seine App vor dem US-Kongress verteidigen. Die USA drohen mit einem Verbot. Bei ZDFheute live erklären Experten den Kampf um Einfluss und Algorithmen. 23.03.2023 | 38:36 min
TikTok hat nur noch wenig Zeit, um ein Verbot in den USA zu verhindern. Ihr Retter könnte diesmal ausgerechnet einer ihrer ehemals stärksten Gegner sein: Donald Trump.
Wollte Trump die App während seiner ersten Amtszeit noch verbieten, versprach er im diesjährigen Wahlkampf, die App vor einem Verbot zu schützen. "Ich werde TikTok retten", sagte er in einem seiner ersten Videos über die App im Juni diesen Jahres.
Dass er dieses Versprechen anscheinend ernst meint, bestätigt seine ehemalige Wahlkampfmanagerin Kellyanna Conway jüngst gegenüber der Washington Post. Sie betonte, dass Trump das Potential und die Reichweite von TikTok schätze und dass er andere Möglichkeiten sehe, China zur Rechenschaft zu ziehen, ohne dafür jeden Monat über 150 Millionen amerikanische TikTok-Nutzer zu verärgern. Trump selbst äußerte sich dazu bisher nicht.
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Trump: "Facebook - Feinde des Volkes"
Hintergrund für seinen Sinneswandel sind wohl mehrere Gründe: Experten gehen davon aus, dass sich Trump von TikTok erhofft, besonders viele junge Wähler zu erreichen. Andere große Social-Media Plattformen wie Instagram gehören zum Meta-Konzern und damit Mark Zuckerberg. Ein Tiktok-Verbot würde in Trumps Augen nur denen in die Hände spielen und bezeichnete sie als "Feinde des Volkes."
Jeff Yass, einer von Trumps Großspendern, hält zudem eine große Beteiligung an ByteDance, der Muttergesellschaft von TikTok. Dies wird sehr wahrscheinlich auch eine Rolle gespielt haben, vermutet Anupam Chander, Juraprofessor an der Georgetown University. Im September riet Trump auf Truth Social "all jeden, die TikTok in Amerika retten wollen", für ihn zu stimmen.
USA stellt TikTok vor Ultimatum: Bytedance klagt
TikTok steht in den USA unter Spionageverdacht. Die Behörden betrachten die App als Risiko für die nationale Sicherheit und befürchten, dass die Volksrepublik auf sensible TikTok-Daten amerikanischer Nutzer zugreifen kann. Das im April verabschiedete Gesetz will das verhindern und gibt dem chinesischen Mutterkonzern Bytedance neun Monate Zeit, sein US-Geschäft abzustoßen - oder die Plattform wird für den amerikanischen Markt verboten. TikTok wehrte sich gegen das drohende Verbot und argumentiert, dass das Gesetz gegen den ersten Verfassungszusatz verstoße.
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Drei Szenarien, wie Trump ein TikTok- Verbot verhindern könnte:
Trump könnte den Kongress zur Aufhebung des TikTok-Verbots drängen: "Das ist nicht so einfach, wie es klingt, denn das Gesetz wurde im Kongress mit großer Mehrheit auf beiden Seiten verabschiedet", so Chander gegenüber ZDFheute. Trump müsste dann viele seiner Parteikollegen zum Umstimmen bewegen, die zuvor für Bidens Gesetz gestimmt hatten. Eine Aufhebung des Verbots könnte Trump als falsche Nähe zu China ausgelegt werden, sagt James Lewis, Experte für Datensicherheit am Center for Strategic and International Studies. "Klüger wäre es das Gesetz abzumildern, anzupassen und nicht ganz aufzuheben", so Lewis weiter.
Alternativ könnte Trump das Justizministerium drängen, das Gesetz nicht durchzusetzen: Das Gesetz weist Händler wie Apple und Google an, Tiktok nicht mehr in ihren App-Stores anzubieten, und es verlangt von Cloud-Service-Anbietern wie Oracle, die für den Betrieb von TikTok erforderliche Infrastruktur zurückzuhalten. Unternehmen, die gegen das Gesetz verstoßen, riskieren eine Strafe von 5.000 Dollar für jeden Nutzer, der auf TikTok zugreift. Theoretisch könnte Trumps Justizministerium Unternehmen wie Apple und Oracle versichern, dass sie im Falle eines Verstoßes nicht strafrechtlich verfolgt würden.
Trump könnte einen amerikanischen Käufer finden: Steven Mnuchhin, Trumps ehemaliger Finanzminister, hatte bereits im März diesen Jahres Interesse bekundet. Das Gesetz erlaubt eine 90-tägige Verlängerung der Frist für einen TikTok-Verkauf, solange das Unternehmen auf eine Einigung zusteuert. Trotzdem gilt ein Verkauf an einen amerikanischen Besitzer als unwahrscheinlich: "TikTok wird so lange ausharren, wie sie können", so Lewis. China hatte bereits im März Widerstand gegen den Verkauf von TikTok an ein amerikanisches Unternehmen signalisiert.
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Neue Lösung? "Project Texas"
Eine ganz andere Lösung das Verbot abzuwenden könnte das "Project Texas" von TikTok selbst sein. Das Projekt sieht vor, dass das Unternehmen alle Daten von US-Nutzern im Rahmen einer Partnerschaft mit Oracle innerhalb des Landes, also der USA, speichern würde. ByteDance erhoffte sich mit diesem Vorschlag einen drohenden Verkauf seines US-Geschäfts abwenden zu können. In einer Anhörung vor dem Kongress äußerten mehrere Abgeordnete jedoch Bedenken darüber. Doch es ist gut möglich, dass Trump versuche, diese Bedenken zu zerstreuen und für TikTok zufriedenstellende Bedingungen zu erreichen, so Experte Chander.
Ermächtigt durch den deutlichen Sieg, nominiert Trump ein umstrittenes Kabinett, treibt seine Politik und den Umbau Amerikas voran. Fachleute fürchten das Ende der Demokratie.
Anna Kleiser, Washington D.C.
mit Video
Quelle: ZDF
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