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Update am Morgen:Macron im Schwitzkasten
von Susanne Biedenkopf
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Guten Morgen,
heute schaue ich mit Ihnen in unser Nachbarland Frankreich. Dort hat der französische Präsident Emmanuel Macron noch immer keinen Premierminister ernannt, der eine neue Regierung bilden könnte. Und das geschlagene 58 Tage nach den Parlamentswahlen im Juli.
Vergleichbares hat es hier noch nie gegeben. Die Franzosen empfinden dieses Vakuum, die Lähmung der politischen Exekutive als einen geradezu ungeheuerlichen Zustand. So steigt Unmut rasant und damit auch der Druck auf Macron. Der führt seit Wochen Gespräche hinter verschlossenen Türen und weiß nur zu gut, dass sein Vorschlagsrecht allein nichts wert ist. Das Parlament muss mitspielen und lässt dies den Präsidenten, der so gern allein bestimmt, auch kräftig spüren. Von links wie von rechts.
Es ist kompliziert. Denn seit dem 7. Juli hält das linke Wahlbündnis Neue Volksfront die Mehrheit. Die Rechtspopulisten sind drittstärkste Kraft und als Königsmacher im Spiel. Gemeinsam könnten sie jede Regierung per Misstrauensvotum stürzen. "Wenn die Ränder zu stark werden, hat das Konsequenzen," so Thomas Walde, ZDF-Korrespondent für Frankreich, "denn dann wird es schwierig, konstruktive Politik in der Mitte zu machen." Macron im Schwitzkasten. Und selbst wenn es ihm gelingt, mit einem Überraschungskandidaten zu überzeugen, stehen für den schon die nächsten Machtproben an: Die Bildung eines Kabinetts, die Verabschiedung eines Haushaltes und notwendige Sparmaßnahmen zur Reduzierung des explodierenden Haushaltsdefizits.
Wenn die Ränder zu stark werden, wird es schwierig, in der Mitte konstruktive Politik zu machen. Das erleben wir zurzeit nicht nur in Frankreich. Es gilt auch für die deutschen Bundesländer Sachsen und Thüringen, denen schwierige Verhandlungen zur Bildung handlungsfähiger Koalitionen bevorstehen. Dabei wird es nicht darum gehen, was die Beteiligten nicht wollen, sondern vor allem darum, wozu sie gemeinsam bereit sind.
Einen guten Tag wünscht Ihnen
Susanne Biedenkopf, Leiterin der ZDF-Redaktion für Wirtschaft, Recht, Service, Soziales und Umwelt
Alles zu den Paralympics in Paris
Die sehbehinderte Schwimmerin Elena Semechin will nach Gold vor drei Jahren in Tokio wieder auf Platz eins (19:26 Uhr). Die 30-Jährige musste sich kurz nach ihrem Paralympics-Erfolg 2021 wegen eines Hirntumors einer Chemotherapie unterziehen.
Im Sitzvolleyball trifft die deutsche Mannschaft im Halbfinale auf Bosnien und Herzegowina. (12 Uhr) Eine historische Chance haben auch die deutsche Rollstuhlbasketballer: Seit 1992 warten sie auf eine Medaille. Im Halbfinale gegen Großbritannien ist das Team von Trainer Michael Engel aber Außenseiter. (16 Uhr) Alle Highlights heute im Überblick gibt es hier: Das bringt der 8. Wettkampftag am Donnerstag
Bleiben Sie immer auf dem Laufenden mit unserem Liveblog zu den Paralympischen Spielen 2024.
Die Höhepunkte von gestern:
- Welche Nation liegt im Medaillenspiegel vorne?
- Hier finden Sie die aktuellen Livestreams und eine Vorschau auf die Wettkämpfe des Tages
Lage im Nahost-Konflikt
189.000 Kinder in Gaza gegen Polio geimpft: Die Polio-Impfkampagne im Gazastreifen kommt schneller voran als geplant. Mehr als 189.000 Kinder seien bereits geimpft worden, erklärt Unicef und spricht von einem "Lichtblick".
Amnesty erhebt schwere Vorwürfe gegen israelische Armee: Amnesty International wirft dem israelischen Militär vor, nach Erlangung der Kontrolle im östlichen Gazastreifen systematisch landwirtschaftliche Flächen und Tausender Häuser in diesem Gebiet zerstört zu haben.
Alle Entwicklungen finden Sie jederzeit auf unserer Themenseite zum Nahost-Konflikt und jederzeit hier im Liveblog.
Was heute noch wichtig ist
Klausurtagung der SPD-Fraktion und der Unionsfraktion: Nach der Sommerpause kommen die Spitzen der Fraktionen zusammen. Bei der SPD dürfte es um die Ergebnisse der Landtagswahlen in Thüringen gehen und wie sich die Partei für das letzte Jahr vor der Bundestagswahl 2025 aufstellt.
Entscheidung in Wirecard-Schadenersatzprozess erwartet: Im Schadenersatzprozess des Wirecard-Insolvenzverwalters gegen den früheren Vorstandschef Markus Braun und andere will das Landgericht München eine Entscheidung verkünden. Der Insolvenzverwalter fordert 140 Millionen Euro Schadenersatz für ein verlorenes Darlehen, das der Wirecard-Vorstand gewährt und der Aufsichtsrat abgesegnet hatte.
Polizei stellt Bericht zu organisierter Kriminalität vor: Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) und der Präsident des Bundeskriminalamtes (BKA), Holger Münch, stellen das aktuelle "Bundeslagebild Organisierte Kriminalität 2023" vor. Zuletzt beobachteten die Ermittler einen Trend zu mehr Gewalt bei der organisierten Kriminalität.
Herzlichen Glückwunsch
Leben heißt Zeichnen ohne Radiergummi, sagte Maler Caspar David Friedrich einmal. Heute vor 250 Jahren wurde der Landschaftsmaler in Greifswald geboren. In seiner Kindheit prägten ihn Schicksalsschläge: Als er sechs Jahre alt ist, stirbt seine Mutter, als er 13 ist, sein Bruder Johann Christoffer - bei dem Versuch Caspar David vor dem Ertrinken zu retten. Obwohl niemand in der Familie Ahnung von Kunst hat, konnte er mit 15 bei einem Zeichenmeister Stunden nehmen und wurde schließlich zu einem der bekanntesten Maler Deutschlands.
Zahl des Tages
Heute ist Kopfschmerztag. Er wurde 1999 vom Bundesverband Deutsche Schmerzhilfe e.V. ins Leben gerufen. 57,5 Prozent der Frauen und 44,4 Prozent der Männer in Deutschland berichten laut Robert-Koch-Institut innerhalb eines Jahres mindestens einmal von Kopfschmerzen betroffen zu sein. 14,8 Prozent der Frauen und 6,0 Prozent der Männer erfüllten die kompletten Kriterien für Migräne. 10,3 Prozent der Frauen und 6,5 Prozent der Männer sind von Spannungskopfschmerzen betroffen.
Weitere Schlagzeilen
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Die Nachrichten im Video
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So wird das Wetter heute
Am Donnerstag ist es häufig sonnig und trocken. Nachmittags entwickeln sich ganz im Südwesten örtlich kräftige Gewitter. Dazu weht ein böiger Ostwind. Die Höchstwerte liegen zwischen 21 und 27 Grad im Südwesten. Sonst gibt es 27 bis 34 Grad.
Quelle: ZDF
Zusammengestellt von der ZDFheute-Redaktion
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