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Update am Morgen:Was für ein Tag
von Diana Zimmermann
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Guten Morgen,
als der Kanzler an diesem denkwürdigen 6. November um 22:30 Uhr den Fraktionssaal der SPD im Bundestag betritt, herrscht dort geradezu aufgeräumte Stimmung. Mehr als nur ein Hauch von Erleichterung liegt in der Luft, Abgeordnete unterhalten sich lachend, der Arbeitsminister Arm in Arm mit der Innenministerin. Und dann: tosender Applaus. Der Kanzler der Fortschrittskoalition, der diese soeben begraben hat, wird begeistert beklatscht.
07.11.2024 | 0:58 min
Die Ampel ist aus, sie hat ihr Gelb abgestoßen, und die SPD freut sich. Die Frage ist nur: worüber und worauf? Worüber ist leicht beantwortet. Der Kanzler hat es in den Augen der SPD dem Lindner endlich gezeigt. Zu lang habe der FDP-Vorsitzende die Genossen gequält, geeinte Vorhaben wieder aufgekündigt, die Ampel so in Verruf gebracht.
Was hätte nicht alles passieren können, vielleicht sogar Fortschritt, wäre da nicht der Lindner gewesen. Und der Krieg in der Ukraine. Die beiden in Kombination aber: ein extrem teurer Krieg, 1,2 Millionen Flüchtlinge und ein Finanzminister, der partout an der Schuldenbremse festhalten will, das war nicht zu vereinen. Und das, so kann man den Applaus der SPD-Fraktion heute Abend auch verstehen, hätte der Kanzler früher verstehen müssen.
Worauf sich die SPD nun freut? Auf Wahlkampf. In dem Olaf Scholz angeblich richtig gut sei, so sagen sie. Das Traurige ist nur: die Weltlage erlaubt Deutschland eigentlich keine Wahlkampf-Pause, zumal der Kanzler nicht gleich aufhören will, Kanzler zu sein, sondern erstmal noch dringende (und übrigens auch überwiegend sehr populäre...) Gesetzesvorhaben durchs Parlament bekommen möchte.
Scholz will mit Friedrich Merz über eine Stärkung der Wirtschaft und die Verteidigung sprechen (Vorgespräche zwischen den beiden plus Habeck sollen schon stattgefunden haben). Eventuell dämpft das, was der Oppositionsführer heute Früh gegen 8:45 Uhr öffentlich sagen wird - ich vermute, er fordert schnelle Neuwahlen, wird aber versichern, seine staatsmännische Verantwortung wahrzunehmen - die Euphorie der SPD-Abgeordneten.
Vielleicht aber hat Scholz sie mit seiner ewigen Zuversicht doch angesteckt. Und vielleicht gelingt ihm das auch noch mit Merz. Das könnte auch dem Vertrauen in die politischen Parteien der Mitte wieder aufhelfen. Man wird ja noch träumen dürfen.
06.11.2024 | 3:27 min
Um 11 Uhr meldet sich jedenfalls der Bundespräsident zu Wort. Vermutlich zum Plan des Kanzlers, am 15. Januar die Vertrauensfrage zu stellen, diese zu verlieren, den Bundespräsidenten um Auflösung des Parlaments zu bitten und dann am 29. März wählen zu lassen. Ein halbes Jahr früher als geplant und doch erst in fünf Monaten. In denen Deutschland keine stabile Mehrheit hat, während Donald Trump ins Weiße Haus einzieht und die Ukraine unter massiven Druck geraten könnte.
Es war kein guter Tag für Deutschland, es war der letzte der Ampel, und man kann wohl festhalten, dass die SPD-Abgeordneten am Gelb in der Ampel wirklich gelitten haben müssen, um an einem solchen Tag erleichtert zu sein.
Einen schönen Tag und viel Spaß beim Weiterlesen wünscht Ihnen
Diana Zimmermann, Leiterin des ZDF-Hauptstadtstudios Berlin
Nach der US-Wahl
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07.11.2024 | 5:00 min
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Weitere News-Updates zur Lage und zu Reaktionen erhalten Sie jederzeit auch in unserem Liveblog zu Russlands Angriff auf die Ukraine.
Ausführlich informiert
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06.11.2024 | 49:21 min
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Geduldsspiel für den FC Bayern: 67 Minuten lang beackern die Münchner die Defensive von Benfica Lissabon, dann ist Jamal Musiala mit dem Kopf zur Stelle und macht das 1:0:
06.11.2024 | 2:59 min
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Ein Lichtblick
Quelle: Imago
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Kurznachrichten im ZDF - immer auf dem Laufenden23.12.2024 | 1:44 min
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So wird das Wetter heute
An diesem Donnerstag bestehen die größten Chancen auf etwas Sonne in der Mitte und am Alpenrand. Sonst bleibt es meist trüb durch Nebel oder Hochnebel. Die Temperatur steigt auf Werte von sechs bis 14 Grad.
Quelle: ZDF
Zusammengestellt von Nicola Frowein und Katharina Schuster
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